SessionNet | Rat - 04.04.2019

Informationen

Sitzung

Rat/0049/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Datum

04.04.2019

Zeit

15:36-21:18

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 28.03.2019 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Gruppe BUNT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ausverkauf des Wahlrechts durch die schwarz/gelbe Landesregierung stoppen. Ratsmitglieder sind für alle da! Stichwahl beibehalten!“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0445/2019
Ö 1.2	Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend „Aktuelle Entwicklungen auf dem Kölner Arbeitsmarkt – Wettbewerbsfähigkeit des Standortes erhalten“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0455/2019
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Johannes Wohnseifer an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0795/2019
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0414/2019
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ford gehört zu Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0417/2019
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Köln sagt Nein zum Upload-Filter – Appell gegen Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0412/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0466/2019
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Prüfung Verlegung der Messstationen für Feinstaubmessung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0419/2019
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Sportentwicklungsplanung – jetzt umsetzen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0411/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0457/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0468/2019
Ö 3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Installation einer Schuldenuhr an prominenter Stelle am Rathaus" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0420/2019
Ö 3.1.7	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Innovative Mobilitätskonzepte in neuen Quartieren umsetzen und Finanzierung langfristig sicherstellen - Mobilitätsfonds für Köln aufbauen!" Beschluss: zurückgestellt	AN/0424/2019
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0161/2019
Ö	Nachtrag: 25.03.2019 Antwort der Verwaltung vom 25.03.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0797/2019
Ö 4.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0198/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1181/2019
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Beschluss: zurückgestellt	AN/0361/2019
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einbeziehung Kölns in die Planungen zum Strukturwandel im „Rheinischen Revier“" Beschluss: zurückgestellt	AN/0360/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Beschluss: zurückgestellt	1193/2019
Ö 4.5	Nachtrag: 28.03.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Drogenkonsumraum/ Drogenkonsummobil - Sachstand" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0439/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2019
Ö 4.6	Nachtrag: 01.04.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Treffen der Oberbürgermeisterin mit Kölner Abgeordneten im Landtag und im Deutschen Bundestag" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0449/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1251/2019
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020 Beschluss: geändert beschlossen	3718/2018
Ö 6.2.2	Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0612/2019
Ö 6.2.3	Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule Beschluss: geändert beschlossen	0618/2019
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Nachtrag: 03.04.2019 2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Zusatz: zugesetzt (wurde als TOP 10.25 umgedruckt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4160/2018
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	3430/2018
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0464/2019
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Generalsanierung der Waldsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen	4254/2018
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Einrichtung eines Preises unter dem Namen "Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	0477/2019
Ö 10.2	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept Beschluss: ungeändert beschlossen	0513/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0456/2019
Ö 10.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0503/2019
Ö 10.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung der KVB mit der weiteren Sicherstellung des Systems "KVB Rad" Beschluss: ungeändert beschlossen	4240/2018
Ö 10.5	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Beschluss: geändert beschlossen	3677/2018
Ö 10.6	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2018
Ö 10.7	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Beschluss: geändert beschlossen	3887/2018
Ö	Nachtrag: 02.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0451/2019
Ö 10.8	Nutzungsvertrag MiQua Beschluss: zurückgestellt	4075/2018
Ö 10.9	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 2. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	0556/2019
Ö 10.10	Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0870/2019
Ö 10.11	Kulturentwicklungsplanung (KEP) Beschluss: ungeändert beschlossen	0240/2019
Ö 10.12	Fortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	0113/2019
Ö 10.13	Infrastrukturfinanzierung Lernende Region – Netzwerk Köln e.V. (LRNK) Beschluss: ungeändert beschlossen	0608/2019
Ö 10.14	Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe Beschluss: ungeändert beschlossen	0558/2019
Ö 10.15	Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0149/2019
Ö 10.16	Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge Beschluss: zurückgestellt	2020/2018
Ö 10.17	Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	4152/2018
Ö 10.18	Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar) Beschluss: ungeändert beschlossen	2839/2018
Ö 10.19	Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1494/2018
Ö 10.20	Förderprogramm "SmartCity Cologne GO" Beschluss: ungeändert beschlossen	0725/2019
Ö 10.21	Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland Ziffer 1 des Beschlussvorschlags Beschluss: ungeändert beschlossen	3110/2018
Ö 10.22	Wahl einer Beigeordneten / eines Beigeordneten für Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport Beschluss: ungeändert beschlossen	1079/2019
Ö 10.23	Nachtrag: 25.03.2019 Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0624/2019
Ö 10.24	Nachtrag: 02.04.2019 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	0815/2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0465/2019
Ö 10.25	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06 Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2786/2018
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Gremberghoven Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung Beschluss: ungeändert beschlossen	0393/2019
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	0365/2019
Ö 17.2	Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	0244/2019
Ö 17.3	Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN Beschluss: ungeändert beschlossen	0579/2019
Ö 17.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0372/2019
Ö 17.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0373/2019
Ö 17.6	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0987/2019
Ö 17.7	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	0986/2019
Ö 17.8	Vertretung der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1000/2019
Ö 17.9	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0410/2019
Ö 17.10	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde (Anlage 1 und 2 im nicht öffentlichen Teil unter TOP 25.2) Beschluss: ungeändert beschlossen	0274/2019
Ö 17.11	Antrag der Gruppe GUT betr. "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0422/2019
Ö 17.12	Nachtrag: 28.03.2019 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0395/2019
Ö 17.13	Nachtrag: 04.04.2019 Berufung einer sachkundigen Einwohnerin als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1209/2019
Ö 17.14	Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen" hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0458/2019
Ö 17.15	Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0459/2019
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Sonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	0459/2019
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksverkauf Houdainer Straße in Köln-Zündorf
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 67 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) - Paket 2A, 3A, 4A-
N 24.2	Gebäudeversicherung für die Museen, den Großmarkt und weitere Industriegebäude der Stadt Köln
N 24.3	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
N 24.4	Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern
N 24.5	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums zur Ermöglichung von G9 im Stadtbezirk Innenstadt
N 24.6	Nachtrag: 25.03.2019 RheinEnergie AG
N 24.7	Nachtrag: 25.03.2019 Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)
N	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde, 0274/2019, Anlage 1 und 2 (s. auch TOP 17.10)
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Mietvertragsverlängerung und -erweiterung sowie Gruppenaufstockung der Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz
N 26.2	Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk

Rat - 04.04.2019 - 15:36-21:18

Informationen

Öffentlicher Teil:

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 28.03.2019 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Gruppe BUNT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ausverkauf des Wahlrechts durch die schwarz/gelbe Landesregierung stoppen. Ratsmitglieder sind für alle da! Stichwahl beibehalten!“

Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend „Aktuelle Entwicklungen auf dem Kölner Arbeitsmarkt – Wettbewerbsfähigkeit des Standortes erhalten“

Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm"

Nachtrag: 25.03.2019 Antwort der Verwaltung vom 25.03.2019

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?"

Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einbeziehung Kölns in die Planungen zum Strukturwandel im „Rheinischen Revier“"

Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Nachtrag: 28.03.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Drogenkonsumraum/ Drogenkonsummobil - Sachstand"

Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Nachtrag: 01.04.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Treffen der Oberbürgermeisterin mit Kölner Abgeordneten im Landtag und im Deutschen Bundestag"

Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ortsrecht

Satzungen

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Nachtrag: 03.04.2019 2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Sonstige städtische Regelungen

Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO

Überplanmäßige Aufwendungen

Allgemeine Vorlagen

Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Nachtrag: 02.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Nachtrag: 25.03.2019 Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate)

Nachtrag: 02.04.2019 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen

Erlass von Veränderungssperren

Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten

Wahlen

Nachtrag: 28.03.2019 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales"

Nachtrag: 04.04.2019 Berufung einer sachkundigen Einwohnerin als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen"hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"

Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien"

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

-

Nicht öffentlicher Teil:

Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Grundstücksangelegenheiten

Grundstücksverkauf Houdainer Straße in Köln-Zündorf

Allgemeine Vorlagen

Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 67 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) - Paket 2A, 3A, 4A-

Gebäudeversicherung für die Museen, den Großmarkt und weitere Industriegebäude der Stadt Köln

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe

Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums zur Ermöglichung von G9 im Stadtbezirk Innenstadt

Nachtrag: 25.03.2019 RheinEnergie AG

Nachtrag: 25.03.2019 Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)

Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Wahlen

Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes

Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde, 0274/2019, Anlage 1 und 2 (s. auch TOP 17.10)

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Mietvertragsverlängerung und -erweiterung sowie Gruppenaufstockung der Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz

Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk

Nachtrag: 28.03.2019
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Gruppe BUNT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ausverkauf des Wahlrechts durch die schwarz/gelbe Landesregierung stoppen. Ratsmitglieder sind für alle da! Stichwahl beibehalten!“

Nachtrag: 04.04.2019
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend „Aktuelle Entwicklungen auf dem Kölner Arbeitsmarkt – Wettbewerbsfähigkeit des Standortes erhalten“

Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Nachtrag: 25.03.2019
Antwort der Verwaltung vom 25.03.2019

Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Nachtrag: 28.03.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Drogenkonsumraum/ Drogenkonsummobil - Sachstand"

Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Nachtrag: 01.04.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Treffen der Oberbürgermeisterin mit Kölner Abgeordneten im Landtag und im Deutschen Bundestag"

Nachtrag: 04.04.2019
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Nachtrag: 03.04.2019
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Nachtrag: 02.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Nachtrag: 25.03.2019
Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate)

Nachtrag: 02.04.2019
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Nachtrag: 28.03.2019
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales"

Nachtrag: 04.04.2019
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Nachtrag: 04.04.2019
Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen"
hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"

Nachtrag: 04.04.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien"

Nachtrag: 25.03.2019
RheinEnergie AG

Nachtrag: 25.03.2019
Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)

Nachtrag: 04.04.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT