SessionNet | 48. Sitzung des Rates - 04.04.2019

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Sitzung

Rat/0049/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:36-21:18

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung (Version Umdruck)

Tagesordnung Rat

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 48. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 28.03.2019 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Gruppe BUNT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ausverkauf des Wahlrechts durch die schwarz/gelbe Landesregierung stoppen. Ratsmitglieder sind für alle da! Stichwahl beibehalten!“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0445/2019	Gem. Antrag nach § 5 (SPD)
Ö 1.2	Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend „Aktuelle Entwicklungen auf dem Kölner Arbeitsmarkt – Wettbewerbsfähigkeit des Standortes erhalten“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0455/2019	Gem. Antrag nach § 5 (CDU) Gem. Antrag nach § 5 (CDU) (alte Fassung) Anlage 1 - Resolution
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Johannes Wohnseifer an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0795/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0414/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ford gehört zu Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0417/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Köln sagt Nein zum Upload-Filter – Appell gegen Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0412/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0466/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Prüfung Verlegung der Messstationen für Feinstaubmessung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0419/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Sportentwicklungsplanung – jetzt umsetzen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0411/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0457/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0468/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Installation einer Schuldenuhr an prominenter Stelle am Rathaus" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0420/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Innovative Mobilitätskonzepte in neuen Quartieren umsetzen und Finanzierung langfristig sicherstellen - Mobilitätsfonds für Köln aufbauen!" Beschluss: zurückgestellt	AN/0424/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0161/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 25.03.2019 Antwort der Verwaltung vom 25.03.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0797/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0198/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1181/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Beschluss: zurückgestellt	AN/0361/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einbeziehung Kölns in die Planungen zum Strukturwandel im „Rheinischen Revier“" Beschluss: zurückgestellt	AN/0360/2019	Linke Anfrage nach § 4 190404Anfrage Strukturförderung Anlage 1 190404Anfrage Strukturförderung Anlage 2
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Beschluss: zurückgestellt	1193/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 28.03.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Drogenkonsumraum/ Drogenkonsummobil - Sachstand" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0439/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Nachtrag: 01.04.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Treffen der Oberbürgermeisterin mit Kölner Abgeordneten im Landtag und im Deutschen Bundestag" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0449/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1251/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020 Beschluss: geändert beschlossen	3718/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2, (Vorab-)Auszug Niederschrift -TOP- 4.5 Puppenspiele der Stadt Köln Erhöhung der Eintrittspreise Anlage 3, Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019 Anlage 4 - Stelllungnahme der Verwaltung zur einheitlichen Handhabung der Begrifflichkeit "Menschen mit Behinderung" Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019 Anlage 6 - Stellungnahme Beschlussempfehlung
Ö 6.2.2	Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0612/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 VHS-Honorarordnung neu ab 2020-1 Anlage 2 Synopse VHS-Honorarordnung 2017-2020
Ö 6.2.3	Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule Beschluss: geändert beschlossen	0618/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nutzungsordnung VHS-FORUM Anlage 2 Synopse FORUM-Nutzungsordnung Anlage 3 Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Nachtrag: 03.04.2019 2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Zusatz: zugesetzt (wurde als TOP 10.25 umgedruckt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4160/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 2. RVO 2019 Anlage 2 Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 1 und 2 Anlage 2.1. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 nur Lindenthal Anlage 2.2. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 ohne Lindenthal und 7 Anlage 3 Stellungnahme IHK Koeln 14.12.2018 Anlage 4 Anlage 5 Rückzug 190331 190123 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4160-2018
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	3430/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2 - 3. Änderungssatzung zur Zuständigkeitsordnung Anlage 2 - Neufassung 3. Änderungssatzung ZustO Anlage 3 - Übersicht über die Änderungen der Betriebssatzung Gebäudewirtschaft Anlage 4 - 15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Anlage 5 - Erfahrungsbericht Anlage 6, Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 3430-2018 Anlage 9 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 25.03.2019 Anlage 10 - Weitere Änderungen ZustO Anlage 11 Auszug BV 7 vom 26.03.2019 Anlage 12 - Übersicht über die Vorberatungsergebnisse Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0464/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Generalsanierung der Waldsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen	4254/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Einrichtung eines Preises unter dem Namen "Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	0477/2019	Beschlussvorlage Rat Auszug Niederschrift des IR am 29.10.18 - Miteinander Preis
Ö 10.2	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept Beschluss: ungeändert beschlossen	0513/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Betriebskonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Strassenraum der Stadt Koeln Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0456/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0503/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bedarfsfeststellung RPA Anlage 2 Stellungnahme zum Schreiben RPA
Ö 10.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung der KVB mit der weiteren Sicherstellung des Systems "KVB Rad" Beschluss: ungeändert beschlossen	4240/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Beschluss: geändert beschlossen	3677/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Standortkonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Straßenraum der Stadt Koeln Anlage 2, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 3 - Niederschriftsauszug BV Innenstadt 24.01.2019 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.03.2019 Anlage 5 - Stellungnahme zu den BV-Beschlüssen
Ö 10.6	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 10.7	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Beschluss: geändert beschlossen	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö	Nachtrag: 02.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0451/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.8	Nutzungsvertrag MiQua Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	4075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Vertragsentwurf Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs Anlage 6 NEU Beantwortung Fragen CDU Fraktion Anlage 7 zur Vorlage 4075 2018 Beantwortung weiterer Anfragen
Ö 10.9	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 2. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	0556/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.10	Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0870/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage Verteilung der verbleibenden Mittel zur Zentren-Förderung 2019 Anlage 2 - Nachbeantragung Förderung Interkulturelle Zentren zum 28.02.2019
Ö 10.11	Kulturentwicklungsplanung (KEP) Beschluss: ungeändert beschlossen	0240/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Querschnittsthemen KEP Anlage 2 Einzelthemen KEP Anlage 3 Katalog der Entwicklungsideen KEP Anlage 4 Synopse KEP
Ö 10.12	Fortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	0113/2019	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Infrastrukturfinanzierung Lernende Region – Netzwerk Köln e.V. (LRNK) Beschluss: ungeändert beschlossen	0608/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe Beschluss: ungeändert beschlossen	0558/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rahmenkonzept Drogenkonsummobil 20190226 Anlage 2 Anlage 3, Auszug aus der BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 4, Auszug FA 01-04-2019 zu 0558-2019
Ö 10.15	Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0149/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Gutachten Sportentwicklungsplanung Köln Endfassung) Anlage zu Punkt 1.1 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Bevölkerung und Initiativen) Anlage zu Punkt 1.2 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Vorschläge der Bevölkerung zu Bewegungs- und Sportbezogenen Maßnahmen) Anlage 2 (Anlagenverzeichnis zum Sportentwicklungsplan für die Stadt Köln) Anlage zu Punkt 2.1 (Ergebnispräsentation Januar 2018 - Langversion) Anlage zu Punkt 2.1.1 (Auswertung Schulen) Anlage zu Punkt 2.1.2 (Auswertung Kindertagesstätten) Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3)) 0 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))1 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))2 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))3 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))4 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))5 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))6 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))7 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))8 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))9 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))10 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))11 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))12 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht) Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)1 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)2 Anlage zu Punkt 2.4 (Ansätze zur Verbesserung der Verwaltung aus Sicht der Vereine und Bevölkerung) Anlage zu Punkt 3.1 (Arbeitspapier zur Sportförderung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung Stadt Köln) Anlage zu Punkt 3.2 (Werkzeug zur Optimierung der Sportstättenbelegung) Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 5, Auszug Sportausschuss vom 31.01.2019 Anlage 6 , Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 9, Auszug BV2 vom 25.03.2019 Anlage 10, Auszug BV 9 vom 25.03.2019 Anlage 11, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 10.16	Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2020/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 25.02.2019 Anlage 3, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 11.03.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 25.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 10.17	Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	4152/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 4152 Anlage1 Standorte Schulpavillons Anlage2 Flächenverrechnungskosten Anlage3 Einrichtungskosten Schulpavillons Anlage 4, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4152-2018
Ö 10.18	Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar) Beschluss: ungeändert beschlossen	2839/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 vorläufige Raumliste Anlage 2 Lageplan
Ö 10.19	Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1494/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 10.20	Förderprogramm "SmartCity Cologne GO" Beschluss: ungeändert beschlossen	0725/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm SmartCity Cologne GO Anlage 2 Verfahrensablauf
Ö 10.21	Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland Ziffer 1 des Beschlussvorschlags Beschluss: ungeändert beschlossen	3110/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung Rechnungsprüfungsamt 26.02.2018 Anlage 2 - Bedarfsprüfung Rechgnungsprüfungsamt 24.10.2018 Anlage 3 - Bedarfsprügung Rechnungsprüfungsamt 21.09.2018 Anlage 4 - Auszug aus dem Gesundheitsausschuss vom 19.03.2019 Anlage 5 - Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Anlage 6 - Auszug FA 01-04-2019 zu 3110-2018 Anlage 7 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss vom 02.04.2019 Anlage 8 - Auszug Rat 04.04.19 Anlage 9 - Änderung des Beschlussvorschlags Anlage 10, Auszug FA 08-07-2019 -
Ö 10.22	Wahl einer Beigeordneten / eines Beigeordneten für Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport Beschluss: ungeändert beschlossen	1079/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage - Information zum vorgeschlagenen Bewerber
Ö 10.23	Nachtrag: 25.03.2019 Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0624/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 RPA Stellungnahme
Ö 10.24	Nachtrag: 02.04.2019 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	0815/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Urteil des VG Köln vom 08.11.2018 Anlage 2 - Luftreinhalteplan-Koeln-02-Fortschreibung-2019 Anlage 3 - GCM-Massnahmentabelle Anlage 4 - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt köln Anlage 4a - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt köln-ANLAGE 1 Anlage 4b - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt köln-ANLAGE 2 Anlage 4c - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt Köln, ANLAGE 3 Anlage 5- Maßnahmen Luftreinhalteplan
Ö	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0465/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 10.25	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten. Zusatz: Vorlage wird unter TOP 6.3.1 behandelt.
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06 Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2786/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Zentrenkonzept Anlage 3 NVZ Sechzigstr. Anlage 4 Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 5 Begruendung Anlage 6 B-Plan Anlage 7 Vorabauszug BV 5 vom 15.11.2018 Anlage 8, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss BV 5
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Gremberghoven Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung Beschluss: ungeändert beschlossen	0393/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage Satzung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	0365/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	0244/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN Beschluss: ungeändert beschlossen	0579/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0372/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0373/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0987/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	0986/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Vertretung der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1000/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.9	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0410/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.10	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde (Anlage 1 und 2 im nicht öffentlichen Teil unter TOP 25.2) Beschluss: ungeändert beschlossen	0274/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug AUG 21.03.2019
Ö 17.11	Antrag der Gruppe GUT betr. "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0422/2019	GUT Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 28.03.2019 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0395/2019	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.13	Nachtrag: 04.04.2019 Berufung einer sachkundigen Einwohnerin als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1209/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0
Ö 17.14	Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen" hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0458/2019	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.15	Nachtrag: 04.04.2019 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0459/2019	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Sonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	0459/2019	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Bau- und Raumprogramm Anlage 2 - Entwurfszeichnungen Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Baugenehmigung Neubau Anlage 5 - Kostenberechnung DIN 276 Anlage 6 - Vergabeverfahren Anlage 7 -Terminplan Anlage 8 -Kostenübersicht Angebot GU Anlage 9 - Bauablaufplan
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksverkauf Houdainer Straße in Köln-Zündorf
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 67 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) - Paket 2A, 3A, 4A-
N 24.2	Gebäudeversicherung für die Museen, den Großmarkt und weitere Industriegebäude der Stadt Köln
N 24.3	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
N 24.4	Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern
N 24.5	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums zur Ermöglichung von G9 im Stadtbezirk Innenstadt
N 24.6	Nachtrag: 25.03.2019 RheinEnergie AG
N 24.7	Nachtrag: 25.03.2019 Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)
N	Nachtrag: 04.04.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde, 0274/2019, Anlage 1 und 2 (s. auch TOP 17.10)
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Mietvertragsverlängerung und -erweiterung sowie Gruppenaufstockung der Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz
N 26.2	Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: