Sitzung
Rat/0050/2019
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:33-21:33

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 10.05.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend „Annullierung der Wahl in Istanbul – Sorge um den Zustand der Demokratie in unserer Partnerstadt“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0660/2019
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung didaktische Sammlung indischer Miniaturmalerei

Beschluss: ungeändert beschlossen

1257/2019
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung von Grafiken an die artothek – Raum für junge Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1296/2019
Ö 2.3
Zweckbezogene Spende in Höhe von 50.000 € für das Museum für Ostasiatische Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1512/2019
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Nutzung der Windenergie in Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0670/2019
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Innovative Mobilitätskonzepte in neuen Quartieren umsetzen und Finanzierung langfristig sicherstellen - Mobilitätsfonds für Köln aufbauen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0424/2019
Ö
Nachtrag: 20.05.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0739/2019
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Förderung von Entfernung illegaler Wandschmierereien"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0657/2019
Ö 3.1.4
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Schulsozialindex weiterentwickeln und breit anwenden!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0474/2019
Ö
Nachtrag: 20.05.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0737/2019
Ö 3.1.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffen "Aussteigerprogramm Linksextremismus"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0656/2019
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen – Eigentümer verpflichten, auf freien Grundstücken Wohnungen zu bauen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0669/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0742/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0746/2019
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anhörungsrecht der Bezirksvertretungen bei Konzeptvergaben
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 - AN/1429/2018

Beschluss: geändert beschlossen

0065/2019
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0361/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Antwort der Verwaltung vom 21.05.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1740/2019
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einbeziehung Kölns in die Planungen zum Strukturwandel im „Rheinischen Revier“"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0360/2019
Ö
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1193/2019
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betreffend "Wohnraumknappheit und Mietpreisexplosion"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0566/2019
Ö
Nachtrag: 20.05.2019
Antwort der Verwaltung vom 20.05.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1645/2019
Ö 4.4
Nachtrag: 13.05.2019
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Urbanes Grün im Klimawandel"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0693/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Antwort der Verwaltung vom 21.05.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1736/2019
Ö 4.5
Nachtrag: 16.05.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Wohnungsnot in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0710/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Antwort der Verwaltung vom 21.05.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1750/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 16.05.2019
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Wie wird es mit der dringend gebotenen CO2-Reduzierung in Köln weitergehen?'"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0709/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 16.05.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausstattung der Feuerwehr in Bezug auf E – Fahrzeuge"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0708/2019
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

1203/2019
Ö
Nachtrag: 15.05.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0705/2019
Ö
Nachtrag: 16.05.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0719/2019
Ö
Nachtrag: 20.05.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0718/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0749/2019
Ö 6.1.2
Beteiligungsrechte des Integrationsrates
hier: Anregung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3576/2018
Ö 6.1.3
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3817/2018
Ö
Nachtrag: 20.05.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0738/2019
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler; Umgestaltung des Pingenweges zwischen Volkhovener Weg und Unnauer Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

1156/2019
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
KölnTourismus
hier: Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0873/2019
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0691/2019
Ö 10.2
Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1371/2019
Ö 10.3
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2324/2018
Ö 10.4
Schließung und Rückbau der städtischen Notunterkunft für Geflüchtete an der Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln-Ossendorf - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0546/2019
Ö 10.5
Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich
hier: Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1315/2019
Ö 10.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2018; Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1494/2019
Ö 10.7
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

1241/2019
Ö 10.8
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

1360/2019
Ö 10.9
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1330/2019
Ö 10.10
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwasserbeseitigungskonzept 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3993/2018
Ö 10.11
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz

Beschluss: zurückgestellt

0415/2019
Ö 10.12
Bestellung der Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln/ Abberufung des bisherigen geschäftsführenden Betriebsleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

1155/2019
Ö 10.13
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: zurückgestellt

0076/2019
Ö 10.14
Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Beschluss: Sache ist erledigt

0386/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0695/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0748/2019
Ö
Nachtrag: 21.05.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0744/2019
Ö 10.15
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

0930/2019
Ö 10.16
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1137/2019
Ö
Nachtrag: 14.05.2019
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0703/2019
Ö 10.17
Bedarfsfeststellungsbeschluss Umzug und Möblierung neues Dienstgebäude
siehe TOP 24.5 n.ö.T.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10.18
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1518/2019
Ö 10.19
Nachtrag: 20.05.2019
Änderung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

1361/2019
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6456/06, 7. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0520/2019
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62554/02
Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2469/2018
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4127/2018
Ö 16.2
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1143/2019
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Neubenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in Fachausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0512/2019
Ö 17.2
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mit beschränkter Haftung (KGAB)
hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1312/2019
Ö 17.3
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der KölnVorsorge - Sterbeversicherung VVaG

Beschluss: ungeändert beschlossen

1468/2019
Ö 17.4
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

1340/2019
Ö 17.5
Flughafen Köln/Bonn GmbH
hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1492/2019
Ö 17.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0658/2019
Ö 17.7
Kölner Sportstätten GmbH: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1474/2019
Ö 17.8
Nachtrag: 17.05.2019
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen"
hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0722/2019
Ö 17.9
Nachtrag: 21.05.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahlen hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien" - Neufassung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0745/2019
Ö 17.10
Nachtrag: 21.05.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0747/2019
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Nachtrag: 16.05.2019
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Die Zukunft der Städtischen Kliniken"
 
N
Nachtrag: 21.05.2019
Antwort der Verwaltung vom 21.05.2019
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Quatermarkt in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.2
Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Wahn Süd, Max-Reichpietsch-Straße
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Brügelmannstraße in Köln-Deutz
 
N 23.4
Verkauf des städtischen Kita-Grundstückes "Distelfalterweg" in Köln-Rodenkirchen nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
 
N 23.5
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Köln-Porz-Westhoven
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6456/06| Vorlage 0520/2019, zu Anlage 3 (siehe TOP 12.1 im ö. T.)
 
N 24.2
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Alter Mühlenweg 52-54
 
N 24.3
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Friesenstraße 28
 
N 24.4
RheinEnergie AG
 
N 24.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss Umzug und Möblierung neues Dienstgebäude
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen