Sitzung
Rat/0051/2019
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-21:31

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Verbesserungen in der Stationären und Ambulanten Pflege"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0907/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1039/2019
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. sowie von Frau Gerlach und Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Wohnungsbaugrundstücke aktiv erwerben - Erbbaurecht als Regelvergabe einführen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0970/2019
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion FDP und der Gruppe GUT betreffend "Livestream attraktiver gestalten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0973/2019
Ö 3.1.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Graffitischutzsysteme"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0976/2019
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0977/2019
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Frischezentrum in Marsdorf realisieren!"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0740/2019
Ö
Änderungsantrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0972/2019
Ö 3.1.7
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Bewerbung von Aussteigerprogrammen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0974/2019
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Colonius – Prüfung einer Wiedereröffnung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0944/2019
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktionen Die Linke., der Gruppe GUT, Frau Gerlach und Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Hubschrauberbetriebsstationen am Flughafen, statt im Wohngebiet"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0975/2019
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Gewerbliche Nutzung statt Casino am Standort Deutz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0945/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1028/2019
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Mietendeckel jetzt!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0971/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1044/2019
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Weiteres Vorgehen Hubschrauberlandeplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0983/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1029/2019
Ö 3.1.13
Nachtrag: 05.07.2019
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion sowie von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1031/2019
Ö 3.1.14
Nachtrag: 08.07.2019
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "3. Frauenhaus"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1032/2019
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Wie wird es mit der dringend gebotenen CO2-Reduzierung in Köln weitergehen?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0709/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Antwort der Verwaltung vom 09.07.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2185/2019
Ö 4.2
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausstattung der Feuerwehr in Bezug auf E – Fahrzeuge"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0708/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Antwort der Verwaltung vom 09.07.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1910/2019
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Stand der Erfassung und Umsetzung von Umweltgerechtigkeit"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0797/2019
Ö
Nachtrag: 08.07.2019
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2275/2019
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betreffend "Aktuelle Situation im Weidenbad"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0914/2019
Ö
Nachtrag: 08.07.2019
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2335/2019
Ö 4.5
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Flugscham – Städtische Flugreisen vermeiden"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0958/2019
Ö
Nachtrag: 08.07.2019
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2353/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 03.07.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Aufsichtsräte Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1012/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 03.07.2019
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Hausbesetzer"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1013/2019
Ö
Nachtrag: 08.07.2019
Antwort der Verwaltung vom 08.07.2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2407/2019
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 02.07.2019
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

1223/2019
Ö
Nachtrag: 02.07.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und von RM Gerlach

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0968/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1046/2019
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2139/2019
Ö 6.1.2
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1269/2019
Ö 6.1.3
Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem 25.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1273/2019
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1712/2019
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.1.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0644/2019
Ö 7.1.2
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2206/2019
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1946/2019
Ö 7.2.2
Generalsanierung der Vogelsanger Straße zwischen den Hausnummern 250 und 282

Beschluss: Kenntnis genommen

1386/2019
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1060/2019
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1361/2019
Ö 10.2
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3. GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1545/2019
Ö 10.3
Koelnmesse GmbH
hier: Liquidation der Tochtergesellschaft Koelnmesse Co. Ltd., Bangkok, Thailand

Beschluss: ungeändert beschlossen

1955/2019
Ö 10.4
Einführung eines Frauenpreises in Köln
hier: ELSE-FALK-Preis

Beschluss: ungeändert beschlossen

1475/2019
Ö 10.5
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland
Beschlussfassung zu Punkt 1 erfolgte in der Sitzung des Rates vom 04.04.2019, In der Sitzung am 09.07.2019 somit nur Beschlussfassung zu Ziffer 2.

Beschluss: geändert beschlossen

3110/2018
Ö 10.6
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

0076/2019
Ö 10.7
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0350/2019
Ö 10.8
Busnetzerweiterung Interim

Beschluss: geändert beschlossen

1103/2019
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0886/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1024/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1019/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1026/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1041/2019
Ö 10.9
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Beschluss: geändert beschlossen

1215/2019
Ö 10.10
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1418/2019
Ö 10.11
SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Unterschwellenvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1171/2019
Ö 10.12
Entwurf des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1920/2019
Ö 10.13
Gigabit Masterplan Cologne sowie Bedarfsfeststellung über den Eigenbeitrag zur Förderung des Breitbandausbaus in der Stadt Köln durch den Bund und das Land NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1737/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1045/2019
Ö 10.14
EU-Charta - 2. Kölner Gleichstellungsaktionsplan

Beschluss: geändert beschlossen

0217/2019
Ö 10.15
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2189/2019
Ö 10.16
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2203/2019
Ö 10.17
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln einschließlich Betrauungsakt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0680/2019
Ö 10.18
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatung im Quartier einschließlich Betrauungsakt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0681/2019
Ö 10.19
„Integrationsbudget“: Mittel für die Fortschreibung des Gesundheitswegweisers und die Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als „Integrationslotsen Gesundheit“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1316/2019
Ö 10.20
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser

Beschluss: ungeändert beschlossen

1841/2019
Ö 10.21
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3860/2018
Ö 10.22
Wirtschaftsplan 2019 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung - Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0976/2019
Ö 10.23
Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3075/2018
Ö 10.24
Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln - Sanierung des Subtropenhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0430/2019
Ö 10.25
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Beschluss: geändert beschlossen

0639/2019
Ö 10.26
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1503/2019
Ö 10.27
Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
hier: Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1595/2019
Ö 10.28
Stärkung des Tanzes – Unterstützung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference

Beschluss: ungeändert beschlossen

2257/2019
Ö 10.29
Klimanotstand

Beschluss: ungeändert beschlossen

2081/2019
Ö
Nachtrag: 08.07.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1033/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1038/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1042/2019
Ö
Nachtrag: 09.07.2019
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1043/2019
Ö 10.30
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

4167/2018
Ö 10.31
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

4169/2018
Ö 10.32
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1773/2019
Ö 10.33
Parkgebührenordnung 2019

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0445/2018
Ö
Änderungsantrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0978/2019
Ö
Nachtrag: 03.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt - zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0997/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt - zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1021/2019
Ö 10.34
Änderung der Betrauung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH mit der Erbringung von Leistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2044/2019
Ö 10.35
Förderung des KölnAgenda e. V. durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2038/2019
Ö 10.36
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2090/2019
Ö 10.37
Empfehlung des Ältestenrates zur Ergänzung des Ehrenkodex
hier: Bezugnahme auf den Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2136/2019
Ö 10.38
Nachtrag: 01.07.2019
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

4262/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 71476/02
Arbeitstitel: "Herler Straße" in Köln - Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1726/2019
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03
Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0396/2019
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1738/2019
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Markgrafenstraße von Clevischer Ring bis Kreisverkehr Berliner Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0616/2019
Ö 16.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Kutzpfädchen vom Ende des vorhandenen Teils (Höhe Kasseler Weg) bis Wendekreis in Köln-Fühlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0627/2019
Ö 16.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zur Eiche von Lülsdorfer Straße bis Sandbergstraße in Köln-Porz-Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

0638/2019
Ö 16.4
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Bahnhof von St.-Sebastianus-Straße (Kreisverkehr) bis Zum Bergfried in Köln-Porz-Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

0641/2019
Ö 16.5
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niederkasseler Straße (Stichstraße) von Niederkasseler Straße bis Wendeanlage in Köln-Porz-Lind

Beschluss: ungeändert beschlossen

0648/2019
Ö 16.6
271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1303/2019
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
KölnBäder GmbH: Nachbesetzung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1553/2019
Ö 17.2
Jugendzentren Köln gGmbH: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1592/2019
Ö 17.3
Vorsitz der Deputation der Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2019
Ö 17.4
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1753/2019
Ö 17.5
Mitteilung zu der Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1877/2019
Ö 17.6
Bestellung eines städtischen Vertreters in den Vorstand der Stiftung Deutsches Sport & Olympia Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2034/2019
Ö 17.7
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1584/2019
Ö 17.8
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0963/2019
Ö 17.9
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0962/2019
Ö 17.10
Bestellung eines städtischen Vertreters im Verein Kölner Sportgeschichte e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1823/2019
Ö 17.11
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0966/2019
Ö 17.12
Nachtrag: 04.07.2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1014/2019
Ö 17.13
Nachtrag: 04.07.2019
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines stellvertretenden Sachkundigen Einwohners im Jugendhilfeausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1023/2019
Ö 17.14
Nachtrag: 08.07.2019
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Ausschusses Kunst und Kultur"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1036/2019
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 70380/02
Arbeitstitel: Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1853/2019
Ö 18.2
KfW Wettbewerb "Smart City"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1764/2019
Ö 18.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

2149/2019
Ö 18.4
Nachtrag: 02.07.2019
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2313/2019
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Quatermarkt in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Schleyerhofweg/Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich
 
N 23.3
Hochbunker Bodestr. in 51061 Köln – Höhenhaus
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Rheinische Allee in Köln-Marsdorf
 
N 23.5
Errichtung einer Photovoltaikanlage westlich des Klärwerkes Weiden gelegen an der Aachener Straße
 
N 23.6
Grundstücksverkauf Hackenbroicher Straße in Köln-Worringen
 
N 23.7
Ankauf Teichrohrsängerweg in Köln-Vogelsang
 
N 23.8
Grundstücksverkauf Hauptstr./Poststr. in Köln-Porz
 
N 23.9
Ankauf des ehemaligen Betriebsgrundstücks der RheinEnergie AG Friedrichstraße 39-41 in Köln-Porz
 
N 23.10
Grundstücksverkauf in Köln-Lind
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
 
N 24.2
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 24.3
Anmietung von zwei Mehrfamilienhäusern Zum Dammfelde 37 a und 37 b, 50859 Köln zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 24.4
RehaNova Köln Neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH
 
N 24.5
RheinEnergie AG
 
N 24.6
RheinEnergie AG; GAG Immobilien AG
 
N 24.7
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2020 bis 2023
 
N 24.8
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 24.9
RheinEnergie AG
 
N 24.10
Sanierung und Optimierung des KidS - Standortes Brücker Mauspfad 646
 
N 24.11
Nachtrag: 02.07.2019
Zustimmung zur Bewerberauswahl aus Dialogverfahren Filmhaus Köln, Maybachstraße 111 und Institutionelle Förderung
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Nachbenennung von Beisitzerinnen und Beisitzern bei Tätigwerden der Einigungsstelle
 
N 25.2
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen