SessionNet | 52. Sitzung des Rates - 26.09.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0053/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:42-19:21

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umdruck -

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 52. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung an das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	2869/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Hafenausbau Godorf: Beendigung der planungsrechtlichen Verfahren" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1260/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Frischezentrum in Marsdorf realisieren!" Beschluss: zurückgestellt	AN/0740/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Beschluss: zurückgestellt	AN/0972/2019	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Organisatorischer Wechsel des Amtes 23 und Änderung der Ordnungsnummer Dez. VIII zu Dezernat III" Beschluss: zurückgestellt	AN/1254/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Version ab 26.09.2019 Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Version bis 26.09.2019
Ö 3.1.4	Antrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1031/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) Anlage Vorabauszug Rat 26.09.2019
Ö	Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1097/2019	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 26.09.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1316/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Die Zukunft des Zeughauses" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1258/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 26.09.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1329/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.6	Antrag der Gruppe GUT betreffend "Umweltmaut ÖPNV-Abgabe" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1256/2019	GUT Antrag nach § 3 Vorabauszug Rat 26.09.2019 zu TOP 3.1.6
Ö	Nachtrag: 26.09.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1314/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Prüfung eines zusätzlichen Streetworkkonzepts für „Problemgruppen“ aus Erwachsenen im öffentlichen Raum" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1261/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.8	Nachtrag: 26.09.2019 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheit im Bezirk stärken - Veedelsschutzmann erhalten" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1327/2019	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 23.09.2019 Hafenausbau Godorf Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 19.09.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	3318/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und CDU, AN/1273/2019 Anlage 2: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 39. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 19.09.2019, TOP 8.2.2
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Aufsichtsräte Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1012/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.09.2019 Antwort der Verwaltung vom 25.09.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2406/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Ausbau des Godorfer Hafens" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1057/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.09.2019 Antwort der Verwaltung vom 26.09.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3027/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der SPD- Fraktion betreffend "Studentisches Wohnen am Justizzentrum ermöglichen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1079/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.09.2019 Antwort der Verwaltung vom 25.09.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3351/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betreffend "Städtisches Sicherheitskonzept für den Ebertplatz" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1132/2019	Rot-Weiß Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 16.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3118/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 23.09.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "„Klimastreik“ am 20. September – Zusatzurlaub auf Kosten der Steuerzahler?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1294/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.09.2019 Antwort der Verwaltung vom 25.09.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3360/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Nachtrag: 23.09.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "MiStra – Auffällige Asylbewerber in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1295/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.09.2019 Antwort der Verwaltung vom 26.09.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3359/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Zahlung von Sitzungsgeld für Mitglieder des Integrationsrates bei Teilnahme an den Arbeitskreisen – Änderung der Hauptsatzung Beschluss: zurückgestellt	1743/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug Beschlussprotkoll Integrationsrat 30.04.2019 Anlage 2: Antrag AN/1402/2018 Anlage 3: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Beschlussvorschlag) Anlage 4: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Alternative)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Anpassung Wertgrenze Finanzausschuss und redaktionelle Korrekturen Beschluss: ungeändert beschlossen	1936/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2: 5. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	1909/2019/1	Beschlussvorlage Rat Anlage A - Richtlinie zur Anerkennung u. Förderung v. Interkulturellen Zentren Anlage B - Synopse Richtlinie zur Anerkennung u. Förderung v. Interkulturellen Zentren 2007 - 2019 Anlage 1 - Auszug aus dem Leitbild der Interkulturellen Zentren Anlage 2 - Selbstverpflichtungserklärung zu Vielfalt und Integration Anlage 3 - Kriterien Einstufung Anlage 4 - Förderungshöhe Anlage 5 - Berichtswesen Anlage 6 - Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat Anlage 7 - Erläuterung zur Notwendigkeit einer Überarbeitung der Vorlage 1909/2019
Ö 6.4.2	Richtlinie zur Förderung nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW hier: Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1027/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - geänderte Fassung Nr. 5.2 der Richtlinie Anlage 2 - aktuelle Fassung Nr. 5.2 der Richtlinie
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3003/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 üpl. - apl. Aufwendungen Anlage 2 üpl. - apl. Auszahlungen
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße Beschluss: Kenntnis genommen	1894/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Erhöhung der Institutionellen Förderung des Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler, Köln e.V. Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1261/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2019 – 2023 Anlage 2 - Erläuterungen Erfolgsplan 2019 – 2023 Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2019 – 2023 – Sonderausstellungen und Projekte Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019 Anlage 5 - Stellenübersicht 2019 Anlage 6 - Finanzplan 2019 – 2023 Anlage 7 - Investitionsplan 2019 – 2023
Ö 10.3	Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1142/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Berechnung Kremer Hamböker Boddenberg
Ö 10.4	Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier: Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2611/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Auszug aus dem IHK Anlage 2 Übersicht Eigentumsverhältnisse Lino Club Anlage 3.1 Baubeschreibung Anlage 3.2 Animation Gebäude und Außenanlage Anlage 3.3 Plan Gebäude und Außenanlage Anlage 4 Betriebskonzept Lino Club e.V. Anlage 5 RPA Prüfbericht Anlage 6 Stellungnahme zu Prüfbericht Anlage 7, Auszug BV 6, 19.09.2019
Ö 10.5	Vergabe Restmittel Antirassismus-Training 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2650/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - kurze Erläuterungen der Projekte
Ö 10.6	Nutzungsvertrag MiQua Beschluss: ungeändert beschlossen	4075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Vertragsentwurf Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs Anlage 6 NEU Beantwortung Fragen CDU Fraktion Anlage 7 zur Vorlage 4075 2018 Beantwortung weiterer Anfragen
Ö 10.7	Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Beschluss: ungeändert beschlossen	1568/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Nutzungsprogramm Anlage BAGW Anlage 2 - Lageplan
Ö 10.8	Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör Beschluss: ungeändert beschlossen	1752/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Zustimmung -14-
Ö 10.9	Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt Beschluss: ungeändert beschlossen	1825/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Liste Jurymitglieder KölnEngagiert 2019 Anlage 2 - Teilnahmebedingungen KölnEngagiert 2019
Ö 10.10	Aufnahme einer neuen Schule in den Verbund Kölner Europäischer Grundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	2017/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Merkmale Verbund Kölner Europäischer Grundschulen
Ö 10.11	Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern Sachstand zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan Beschluss: ungeändert beschlossen	2107/2019	Beschlussvorlage Rat Sachstandsbericht-08-08-2019
Ö 10.12	Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet: Verlängerung der Buslinie 423 Beschluss: geändert beschlossen	2261/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2019 Anlage 2 - Auszug BV Porz 10.09.2019 Anlage 3 - Auszug Finanzausschuss 23.09.2019 Anlage 4 - Stellungnahme Prüfauftrag aus dem Verkehrsausschuss
Ö 10.13	Gründung der GbR Historische Mitte Beschluss: geändert beschlossen	2292/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag mit Anlagen Anlage 2 - Marktanalyse und Branchendialog Anlage 3 - Beschluss des Metropolitankapitels zur Gründung einer GbR Anlage 4, Auszug Ausschuss Kunst und Kultur 17.09.2019
Ö 10.14	Auslagerung der Klassen an der Grundschule Hauptstraße 432 in 51143 Köln - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2447/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Raumliste Anlage 1b - Flächennachweis Anlage 2 - Baubeschreibung Klassen Architekt Anlage 3a - Kostenberchnung nach DIN 276 Anlage 3b - Kostenberechnung Architekt. Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5a- Energiecheckliste Anlage 5a -Energiecheckliste Anlage 6 - Risikobetrachtung Anlage 7 - Ansichten Anlage 8 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 9 - Grundriss Obergeschoss Anlage 10 - Dringlichkeitsentscheidung zur Auslagerung der Mensa 1652/2019
Ö 10.15	Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2646/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Integrierter Plan Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Anlage 4 Umgang Anregungen Werkstattgespräch 2 Anlage 5 Dokumentation Werkstattgespräch 1 + 2
Ö 10.16	Parkgebührenordnung 2019 Beschluss: geändert beschlossen	0445/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - ParkgebührenordnungEmobiTeil Anlage 1b - Parkgebührenordnung EmobiGanz Anlage 2 - Straßenverzeichnis 2019 Anlage 3 - 15 Minuten kostenfreies Parken Anlage 4 - Schreiben 14 Stand 05 2019 Anlage 5 - Auszug BV Chorweiler 27.06.2019 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 27.06.2019 Anlage 7 - Auszug BV Kalk 27.06.2019 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 01.07.2019 Anlage 9 - Auszug BV Lindenthal 01.07.2019 Anlage 10 - Auszug BV Porz vom 04.07.2019 Anlage 11 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Innenstadt Anlage 12 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2019 Anlage 13 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2019 Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 23.09.2019
Ö	Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0978/2019	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0997/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1021/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.17	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 10.18	Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert beschlossen	2761/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Abschlussbericht Willkommensprojekte
Ö 10.19	Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen Beschluss: geändert beschlossen	3043/2018/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2a - Grundriss Erdgeschoss Anlage 2b - Grundriss Obergeschoss Anlage 3a - Schnittzeichnung aa Anlage 3b - Schnittzeichnung bb Anlage 4 - Kostenberechnung Anlage 4a - Kostensteigerung Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Visualisierung Anlage 7 Auszug AUG Anlage 8 Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Anlage 9, FA 23-09-2019 - Auszug zu 3043-2018-1
Ö 10.20	Nachtrag: 25.09.2019 Schließung und Rückbau der städtischen Unterkunft für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33, 50999 Köln-Sürth Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3295/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Kostenschätzung Rückbau Anlage 5 Entscheidung BV 2 per Dringlichkeitsentscheidung 3295/2019/1
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02 Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	2227/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwaegungstabelle § 3 Anlage 3 Abwaegungstabelle § 4 Anlage 4 Abwaegungstabelle § 3 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Bebauungsplan
Ö 12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	2424/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägungstabelle § 4 Anlage 3 Begründung Anlage 4 Festsetzungen Anlage 5a B-Plan Anlage 5b VEP Anlage 6, Auszug BV 5 (Nippes), 19.09.2019 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zur Empfehlung der BV5 an den Rat
Ö 12.3	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 -Stellungnahmen/Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide" Beschluss: ungeändert beschlossen	2639/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 2 Geltungsbereich Einleitungsbeschluss Anlage 3 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange Anlage 5 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 verkleinerter B-Plan mit Geltungsbereich
Ö 12.4	2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03) - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen	2872/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Übersicht über die außerhalb des Beteiligungsverfahrens nach § 3 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Anlage 5 Übersicht über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
Ö 12.5	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 70439/07 Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	2473/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 verkleinerter Satzungsplan
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	2794/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zum Bebauungsplan 60539-04 Anlage 3 Begründung Anlage 4 Ausschnitt Bebauungsplan
Ö 12.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03 Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth (s. auch 24.8 nichtöffentlicher Teil - Ergänzungen zu den Anlagen 2, 3, 6 und 8) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0396/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Niederschrift über die frühzeitige Öffentl. Anlage 3 - Darstellung Bewertung Stellungnahmen frühzeitige Öffentl. Anlage 4 - Darstellung Bewertung TÖB Anlage 5 - Fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 6 - Nicht fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 7 - Begründung Anlage 8 - Textliche Festsetzungen Anlage 9 - Ausschnitt Bebauungsplan Anlage 10 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 01.07.2019 Anlage 11 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 Anlage 12 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 vom 07.10.2019 Anlage 13 - Stellungnahme Anlage 14 - Geltungsbereich und Luftbild Anlage 15 - Städtebauliches Planungskonzept (Variante 2)
Ö 12.8	Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70451/03 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: "MHD Gelände" in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	2464/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 B-Plan (unmaßstäblich) Anlage 4 Anregungen aus der FÖB
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2536/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2537/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 - Schreiben Kölner Jugendring e.V. vom 09.07.2019
Ö 17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2760/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) Beschluss: ungeändert beschlossen	2923/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Neubenennung eines Mitgliedes des Ausschusses Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	2696/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	RheinEnergie AG hier: Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	3058/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Neuwahl eines ordentlichen und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	2764/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Vorab-Auszug Ausschuss für Umwelt und Grün vom 12.09.2019
Ö 17.8	Nachtrag: 24.09.2019 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1298/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 25.09.2019 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Stadtentwicklungsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1309/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 26.09.2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen" hier: Neubesetzung Aufsichtsräte, weitere Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1325/2019	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 26.09.2019 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1330/2019	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	"Lastenräder für Köln": Finale Erhöhung des Fördervolumens Beschluss: ungeändert beschlossen	2456/2019	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage Auszug Hauptausschuss 05.08.2019
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 21.1	Nachtrag: 25.09.2019 Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln rasch sanieren – neue Nutzung für den Standort Holweide"
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksverkauf Hackenbroicher Straße in Köln-Worringen
N 23.2	Bestellung eines Erbbaurechtes, Orangerie - Theater im Volksgarten e.V., Volksgartenstraße 25
N 23.3	Grundstücksverkauf Bergisch Gladbacher Straße/Mülheimer Ring in Köln-Buchheim
N 23.4	Erbbaurechtsbestellung Peter-Baum-Weg in Köln-Dünnwald
N 23.5	Kiosk in der Stadtbahnstation Rudolfplatz, Abschluss eines langfristigen Mietvertrages
N 23.6	Bestellung eines Erbbaurechtes, Gemeinnütziger Bauverein Sachsenturm e.V., Blaue-Funken-Weg 2
N 23.7	Erbbaurechtsvergabe im Höchstgebotsverfahren - Stiftungsverwaltung
N 23.8	Kauf eines Grundstücks in der Fitzmauricestraße, 50829 Köln zum Bau einer Schule
N 23.9	Kauf eines Grundstücks in der Anna-Lindh-Straße, 50829 Köln zum Bau einer Grundschule
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
N 24.2	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02, Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl, (nur Anlage 2 zu TOP 12.1 öffentlicher Teil)
N 24.3	Abschluss eines Untermietvertrags mit dem Träger der Kindertageseinrichtung Gereonswall 57, 50670 Köln (BAN)
N 24.4	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: weiteres Vorgehen im Projekt Klinikverbund
N 24.5	Anmietung von zwei Mehrfamilienhäusern Zum Dammfelde, 50859 Köln zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
N 24.6	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Düstemichstr. 1
N 24.7	Beschaffung und Betrieb einer Software für die Ablösung der Anwendung eVa (elektronische Vergabeassistenz)
N 24.8	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/0, Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth, (hier nur Ergänzungen zu den Anlagen 2, 3, 6 und 8, s. auch TOP 12.7 ö. Teil)
N 24.9	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Richard-Wagner-Str. 46
N 24.10	US Lease Stadt Köln/Koelnmesse Vorzeitige Tilgung Fremdkapitalstruktur
N 24.11	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Hovenstraße 22
N 24.12	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Geraer Straße 4
N 24.13	Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Neuwahl eines stimmberechtigen Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss, hier nur Anlage 1 der Vorlage 2536/2109 (s. auch TOP 17.1 öffentlicher Teil)
N 25.3	Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss, hier nur Anlage 1 zur Vorlage 2537/2019 (s. auch TOP 17.2 öffentlicher Teil)
N 25.4	Neuwahl eines ordentlichen und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde, (hier nur Anlage 2 zur Vorlage 2764/2019, siehe auch TOP 17.7 öffentlicher Teil)
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: