Sitzung
UG/0038/2019
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:47

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Präsentation des Programms „KölnKlimaAktiv 2022“
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke im Ausschuss Umwelt und Grün vom 24.04.2018 (AN/0592/2018) zu den Gräbern Max Reichpietsch und Albin Köbis

Beschluss: Kenntnis genommen

4102/2018
Ö 1.2
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?

Zusatz: Am 18.09., 20.11. und 17.12.2018 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1156/2018
Ö 1.2.1
Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln
hier: zurückgestellte 1. Beantwortung und Auszug aus der Sitzung Umwelt und Grün vom 20.11.2018

Zusatz: Am 20.11. und 17.12.2018 zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3084/2018
Ö 1.2.2
Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln
hier: Beantwortung der mündlichen Nachfragen und Vorschläge von Frau Gerlach

Beschluss: Kenntnis genommen

4044/2018
Ö 1.3
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Zusatz: Am 18.09., 20.11. und 17.12.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2018
Ö 1.3.1
Nachtrag: 31.01.2019
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

0115/2019
Ö 1.4
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Zusatz: Am 17.12.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1836/2018
Ö 1.5
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Vermeidung von Dieselfahrverboten

Zusatz: Am 17.12.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1818/2018
Ö 1.6
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018)
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0001/2019
Ö 1.7
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Umsetzung Gewerbeabfallverordnung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0018/2019
Ö 1.7.1
Nachtrag: 29.01.2019
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0346/2019
Ö 1.8
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Müllautomat belohnt Plastiksammler!

Zusatz: Die Beantwortung erfolgt im Betriebsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0046/2019
Ö 1.9
Nachtrag: 23.01.2019
Anfrage der Ratsgruppe GUT
betreffend
Flugscham* – Verzicht auf das Flugzeug bei städtischen Dienstreisen

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0108/2019
Ö 1.9.1
Nachtrag: 30.01.2019
Flugscham - Verzicht auf das Flugzeug bei städtischen Dienstreisen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0333/2019
Ö 1.10
Nachtrag: 25.01.2019
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0133/2019
Ö 1.11
Nachtrag: 28.01.2019
Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten?
Zur Anfrage AN/1319/2018: Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Eingegangen am 13.09.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0141/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT
Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert
Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt

Zusatz: Am 17.12.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1785/2018
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Längeres Gedenken ermöglichen

Zusatz: Verwiesen aus der Ratssitzung am 18.12.2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1800/2018
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Köln gewinnt bei Bundeswettbewerb "Klimaaktive Kommune 2018"

Beschluss: Kenntnis genommen

4088/2018
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Trinkbrunnen für Köln
2. Durchgang

Zusatz: Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Mülheim, der BV Porz und der BV Chorweiler zugestellt und im Ratsinfo eingestellt und aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3100/2018
Ö 4.1.2
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Am 17.12.2018 zurückgestellt.
Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Porz vom 22.01. und dem SoSe vom 24.01.2019 als Tischvorlage umgedruckt und im Ratsinfo eingestellt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3777/2018
Ö 4.1.3
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Zusatz: Am 17.12.2018 zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3789/2018
Ö 4.1.4
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

3701/2018
Ö 4.1.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3947/2018
Ö 4.1.6
Nachtrag: 21.01.2019
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

0149/2019
Ö 4.1.7
Nachtrag: 21.01.2019
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019
Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 21.01.2019 zugestellt und im Ratsinfo eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

4169/2018
Ö 4.1.8
Nachtrag: 24.01.2019
KölnKlimaAktiv 2022

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019
zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3680/2018
Ö 4.1.9
Nachtrag: 24.01.2019
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2783/2018
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
European Energy Award: Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3854/2018
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Zusatz: Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Rodenkirchen vom 28.01. und dem VA vom 29.01.2019 als Tischvor-lage umgedruckt und im Ratsinfo eingestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1250/2018
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen"

Beschluss: Kenntnis genommen

4130/2018
Ö 7.2
Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

4143/2019
Ö 7.3
Internationale Fachtagung des "European Forum on Urban Forestry 2019"
"Urban forests - full of energy"
22. - 24. Mai 219 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4132/2018
Ö 7.4
Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2019
Ö 7.5
Nachtrag: 23.01.2019
Umweltschutzpreis der Stadt Köln 2018

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2019
Ö 7.6
Nachtrag: 24.01.2019
Verbundprojekt i Resilience- soziale Innovation und intelligente Stadtinfrastruktur für die resiliente Stadt der Zukunft

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2019
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 22.01.2019
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg, Sachstand
Mündliche Anfrage der RM Frau Stahlhofen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün 20.11.2018, TOP 7.8

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2019
Ö 8.2
Nachtrag: 28.01.2019
Umweltbelastung durch Schiffe

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4119/2018
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Nachtrag: 29.01.2019
E-Tankstellen in Köln
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen