SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 12.09.2019

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Sitzung

UG/0042/2019

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:30-18:40

Einladung

Tagesordnung Stand 09.09.2019

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 zur Niederschrift Auszug VA 10.09.2019 Haltestelle Gut Leidenhausen

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht? Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/1310/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Erste Beantwortung der Anfrage Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: zurückgestellt	0115/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.1.2	Zweite Beantwortung der Anfrage Beschluss: zurückgestellt	2255/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0133/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Erste Beantwortung der Anfrage Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1157/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Auszug AUG TOP 1.4.1 Händlerverzeichnis und Plastiktütenbann
Ö 1.2.2	Nachtrag: 09.09.2019 Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann Zweite Beantwortung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3041/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung? Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/0631/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend Rather See - Umwelt schützen! Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/0934/2019	GUT Anfrage nach § 4 Rathersee-Stellungnahme BUND
Ö 1.5	Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend Umweltmaut für Köln Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0940/2019	GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2440/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Plastic Roads Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1069/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.6.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2826/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Bushaltestellen für Bienen begrünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1070/2019	FDP Anfrage nach § 4 AN 1070 2019 Bushaltestelle - Bienen Anlage1
Ö 1.7.1	Nachtrag: 09.09.2019 Bushaltestellen für Bienen begrünen Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln AN/1070/2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3115/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.8	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Digitalisierung und Umweltbildung: QR-Code statt Infotafel? Beschluss: zurückgestellt	AN/1073/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.9	Nachtrag: 05.09.2019 Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“? Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1161/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend Klimaschutz durch Kooperation Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1072/2019	FDP Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz Zusatz: zurückgestellt am 27.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1975/2019	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2018
Ö 3.2	Stadtradeln 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2831/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör Beschluss: ungeändert empfohlen	1752/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Zustimmung -14-
Ö 4.1.2	Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere Zusatz: Sammelumdruck vom 26.08.2019 Beschluss: zurückgestellt	1851/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kriterienkatalog inklusive Quartiere
Ö 4.1.3	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Anpassung Wertgrenze Finanzausschuss und redaktionelle Korrekturen Beschluss: ungeändert empfohlen	1936/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2: 5. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ö 4.1.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	2009/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Top 9.1.3 Anlage 2 zur Vorl 2009-2019 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.1.5	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	2295/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.1.6	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	2318/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.7	Dauerkleingartenanlage (DKA) Klettenberg Erneuerung der Wasserleitung Beschluss: ungeändert empfohlen	2694/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 RPA-Prüfvotum
Ö 4.1.8	Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen Zusatz: Sammelumdruck vom 02.09.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	3043/2018/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2a - Grundriss Erdgeschoss Anlage 2b - Grundriss Obergeschoss Anlage 3a - Schnittzeichnung aa Anlage 3b - Schnittzeichnung bb Anlage 4 - Kostenberechnung Anlage 4a - Kostensteigerung Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Visualisierung Anlage 7 Auszug AUG Anlage 8 Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Anlage 9, FA 23-09-2019 - Auszug zu 3043-2018-1
Ö 4.1.8.1	Nachtrag: 12.09.2019 Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen 43/2018/1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1239/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.1.9	Neuwahl eines ordentlichen und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	2764/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Vorab-Auszug Ausschuss für Umwelt und Grün vom 12.09.2019
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	1952/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 7 Anlagen 2 bis 6
Ö 4.2.2	Zustimmung zum Abschluss eines Rahmenvertrags für den zentralen Pflanzeneinkauf der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2100/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 4.2.3	Bauvorhaben Mennweg o. Nr. : Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Hallen für die Verarbeitung und Lagerung von landwirtschaftlichen Produkten und einer offenen Remise zum Unterstellen von landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten hier: Widerspruchsverfahren nach § 75 LNatSchG i.V.m. § 67 BNatSchG Beschluss: ungeändert beschlossen	2636/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 - Ausgleichsmaßnahmen Anlage 3 - Ausgleichsmaßnahmen externe Fläche Anlage 4 - Planung Lagerhallen Anlage 5- Lageplan mit Schutzgebiete Anlage 6 Auszug Beiratssitzung 01.07.2019
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Redaktionelle Änderung des Einleitungsbeschlusses Beschluss: ungeändert empfohlen	2532/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Anlage 2 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 3.1 Stellungnahmen §3 Abs. 1 Anlage 3.2 Stellungnahmen TÖB § 4 Abs. 1 Anlage 4.1 städt.Planungskonzept Anlage 4.2 BPlan-Vorentwurf
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0621/2019	Mitteilung Ausschuss 2019 Mitteilung Anlage1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.2	Neue Kölner Statistik 3/2019 - Kraftfahrzeuge Beschluss: Kenntnis genommen	1967/2019	Mitteilung Ausschuss 476 270 Pkw in Köln 2018 Bestand wächst langsamer MV NKS 2019 3
Ö 7.3	Neues IT-System für die Grenzkontrollstelle Flughafen Köln-Bonn Beschluss: Kenntnis genommen	2724/2019	Mitteilung Ausschuss Projektabschlussbericht GKD Mate mit Unterschrift
Ö 7.4	Kiosk Rheinboulevard Beschluss: zurückgestellt	2880/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 01.07.2019 hier: Frage des RM Kockerbeck zu einem Gutachten Los 5, südliche Böschung Beschluss: Kenntnis genommen	2483/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.6	Planungssicherheit für die Sportvereine – Sicherung des Kunstrasenprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	2606/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.7	Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2980/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Dokumentation Online Dialog
Ö 7.8	Bußgelderhöhung für das Wegwerfen von Zigarettenkippen Beschluss: Kenntnis genommen	2618/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 04.09.2019 Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3067/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage: Abgrenzungskatalog - Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Vergabe und Abrechnung von freiberuflichen Leistungen im Umwelt- und Verbraucherschutzamt (-57-)
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: