SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 28.11.2019

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Sitzung

UG/0044/2019

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-19:10

Einladung

Tagesordnung, Stand 27.11.2019, 10:00 Uhr

Tagesordnung, Stand 28.11.2019, Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Vortrag TOP C Präsentation zur laufenden Insektenuntersuchung

Vortrag TOP D Präsentation Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG

Vortrag TOP 4.2.1 Präsentation Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vortrag zur laufenden Insektenuntersuchung Herr Dr. Jürgen Esser vom Büro für Freilandökologie wird aus den Projektinhalten und vor allem zu den von ihm erarbeiteten Handlungsempfehlungen für die Stadt Köln zur Bekämpfung des Insektensterbens berichten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	D Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG Vortrag von Herrn Schreiber, Projektleiter der Firma LK-Argus GmbH Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	zu D Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3183/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Köln LAP Stufe III Bericht Anlage 2 Geplante Maßnahmen Anlage 3 Entscheidungsvorschläge
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung? Zusatz: zurückgestellt seit 09.05.2019, zuletzt am 10.10.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/0631/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke betreffend Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“? Zusatz: zurückgestellt am 12.09.2019 und 10.10.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/1161/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 1.2.1	Nachtrag: 19.11.2019 Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	3520/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug 28.11.2019 AUG TOP 1.2 und 1.2.1 Anfrage klimawandelgerechte Metropole
Ö 1.3	Nachtrag: 19.11.2019 Anfrage von Ratsfraktion Die Linke betreffend Zur Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1567/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Nachtrag: 26.11.2019 Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG hier Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (AN/1567/2019) vom 19.11.2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4106/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 19.11.2019 Anfrage von Ratsfraktion Die Linke betreffend Lichtverschmutzung ausgehend von den MMC-studios Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1568/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Nachtrag: 27.11.2019 Gem. Dringlichkeitsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE betreffend Gesundes aus der Region – Mehr Bio-Produkte und regionale Lebensmittel in städtischen Kantinen, Schulen und Kitas! Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1661/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	SmartCity Memorandum of Understanding Zusatz: zurückgestellt am 10.10.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3422/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Absichtserklärung (MEMORANDUM OF UNDERSTANDING)
Ö 3.2	Nachtrag: 18.11.2019 European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung. Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2123/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Vorschläge und bewilligte Mittel
Ö 4.1.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: Kenntnis genommen	3438/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Beschluss der Bezirksvertretung Nippes
Ö 4.1.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3670/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug BV Kalk 28.11.2019
Ö 4.1.4	Wegesanierung um das Zwischenwerk XIa am Herler Ring 176 in Köln Buchheim Beschluss: ungeändert empfohlen	3673/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Skizze Wegesanierung
Ö 4.1.5	Klettenbergpark Absperrmaßnahmen und Einfriedungen Beschluss: ungeändert empfohlen	3521/2019	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Prüfvotum
Ö 4.1.6	Pflege von Schmuckbeeten Beschluss: ungeändert empfohlen	3695/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.7	Stadtgrün naturnah Grüne Infrastruktur Zusatz: Als Anlage 3 und 4 wurden eine Eingabe zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung und eine Stellungnahme der Verwaltung zugestellt. Als Anlage 5 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler zugestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3657/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 1 - Fragebogen Maßnahmenplanung Anlage 2 - Maßnahmenkonzept Stadtgrün naturnah Anlage 3 - Eingabe zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe Anlage 7, Auszug 23.01.2020 AUG TOP 4.2.1 Stadtgrün naturnah Anlage 5 - Auszug der BV 6 vom 21.11.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll 9.2.3 BV p vom 09.12.2019
Ö 4.1.8	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“ Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2019 Als Anlage 3 und 4 wurden Auszüge aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler zugestellt und des Liegenschaftsausschusses als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	3588/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kurzfassung Leitbild Kreuzfeld Anlage 2 Broschuere Leitbild Kreuzfeld Anlage 3 - Beschluss der BV Chorweiler 21.11.2019 Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2019 Anlage 7 Eigentumsverhältnisse im Planungsgebiet Anlage 8, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.01.2020 Anlage 9, Auszug Liegenschaftsausschuss 28.01.2020, TOP 2.1 Anlage 10 Eigentumsübersicht Abwendungsvereinbarung
Ö 4.1.9	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2019 Beschluss: ungeändert empfohlen	3406/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GEK Gewässerentwicklungskonzept 2020 Anlage 2 Maßnahmentabelle Gewässer (4) Anlage 3 Maßnahmentabelle Weiher Anlage 4 Pläne berichtspflichtige Gewässer Anlage 5 Pläne nicht berichtspflichtige Gewässer Anlage 6, Auszug BV 5 (Nippes) 05.12.2019 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.2
Ö 4.1.10	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Sammelumdruck vom 02.10.2019; Die aktuelle Beschlussvorlage mit der Nennung aller Gremien und ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.10.2019 wurden zugestellt. Als Anlage 3 und 4 wurden Auszüge aus dem Beschlussprotokoll des Wirtschafts- und des Liegenschaftsausschusses als Tischvorlagen umgedruckt. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö 4.1.10.1	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1496/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 - Version Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 4.1.11	Nachtrag: 18.11.2019 Kiosk Rheinboulevard Beschluss: ungeändert empfohlen	3247/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beantwortung der Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - AN/1638/2019 Anlage 2 - Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt 28.11.2019 Anlage 3 - Vorabauszug Finanzausschuss 09.12.2019
Ö 4.1.11.1	Nachtrag: 18.11.2019 Mitteilung zum Kiosk Rheinboulevard Zusatz: zurückgestellt am 12.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2880/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.1.12	Nachtrag: 22.11.2019 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Zusatz: zugesetzt, Dringlichkeit wurde begründet Beschluss: Kenntnis genommen	4009/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025" Beschluss: ungeändert beschlossen	3643/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 1a von Anlage A - Positionspapier Deutscher Städtetag 2008 (2011) Anlage 1b von Anlage A - Positionspapier Deutscher Städtetag 2016 Anlage 2 von Anlage A - Informationen zu den städtischen Friedhöfen Anlage 3 von Anlage A - Gesamtdokumentation zur Öffentlichkeitsbeteiligung 2019 Anlage A - Konzept Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Förderfähigkeit von Pacht- bzw. Contracting-Photovoltaikanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier) Beschluss: Kenntnis genommen	3699/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Umweltmaut ÖPNV-Abgabe (AN/1256/2019 und AN/1314/2019) Zusatz: Als Anlage 3 und 4 wurden ein Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT und ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Verkehrsausschusses vom 28.10.2019 zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3534/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1: Bezug: Antrag Gruppe GUT Anlage 2: Änderungsantrag Linke Anlage 3: Änderungsantrag GUT Anlage 4: Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019
Ö 7.4	Planfeststellungsverfahren für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln - Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün aus der Sitzung vom 21.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3725/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.5	Nachtrag: 22.11.2019 Sachstand Straßenbaum-Neupflanzungskonzept Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3763/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 28.11.2019 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 - zu 3614/2019 Nr. 4 VI/67 ÜPL Friedhöfe (TOP 6.1.1 Sitzung des Finanzausschuss vom 04.11.2019) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4027/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Neue Kölner Statistik 3/2019 – Kraftfahrzeuge 1967/2019 hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.09.2019, Top 7.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3883/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung der mündlichen Anfrage der SE Frau Lange im Ausschuss Umwelt und Grün vom 12.09.2019 hier: Frage der SE Lange zur Standsicherheitsberechnung Los 5, südliche Böschung Beschluss: Kenntnis genommen	3690/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: