SessionNet | Verkehrsausschuss - 29.01.2019

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Sitzung

VKA/0041/2019

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal, Raum-Nr. B 121

Zeit

17:05-19:16

Einladung

Tagesordnung (Umdruckexemplar)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2018 betr. Verkehrskonzept Rondorf Nord-West Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1418/2018	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 1.2	Antrag der Gruppe BUNT vom 06.12.2018 betr. Fahrscheinloser Tag auch 2019 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1808/2018	Bunt Antrag nach § 3
Ö 1.2.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.12.2018 Osterferien 2019 – fahrscheinlos! Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 18.12.2018 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1847/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2.2	Nachtrag: 24.01.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2019 Zusatz: - Der Änderungsantrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen - Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0131/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 1.2.3	Nachtrag: 28.01.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0146/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 1.3	Antrag der Gruppe GUT vom 10.01.2019 betr. Pänz op Jöck – Ausflugsticket für Schulklassen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0017/2019	GUT Antrag nach § 3
Ö 1.4	Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2017 betr. Autofreie Altstadt jetzt! Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 19.12.2017 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1653/2017	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 11.12.2018 Beschluss: zurückgestellt	2334/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 - Auszug BV Chorweiler 06.12.2018 Anlage 5 - Eingabe an Beschwerdeausschuss Anlage 4 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Chorweiler
Ö 3.2	Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333 Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	2937/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Untersuchungsbericht Siegburger Straße Anlage 2 Siegburger Straße - Präsentation zur Bürgerveranstaltung Anlage 3 - Auszug BV Porz 13.06.2019
Ö 3.3	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 96 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3641/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsprüfung
Ö 3.4	Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Stahlklickelementen als Zubehör für Verkehrszeichen und Poller für die Jahre 2019/2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3835/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsfeststellung Anlage 2 - Fotos-Praxis-Crescendi-Knickpfosten Anlage 3 - Wartungsarbeiten
Ö 3.5	Verkehrsführungskonzept Altstadt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2835/2016/2	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2018 Anlage 2 - Stellungnahme zu den Anregungen aus Stadtentwicklungsausschuss 06.07.2018 Anlage 3 - Ergebnisse Bürgerbeteiligung Anlage 4: Variante 4 Anlage 4.1 - Querschnitte Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 Anlage 7 - Stellungnahme zu Nachfragen aus VA 29.01.2019
Ö 3.5.1	Nachtrag: 29.01.2019 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0152/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13 Verkehrskonzept-Altstadt Plan
Ö 3.6	Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4053/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.209 Anlage 1 - Lageplan Fahrtreppe 57 Anlage 2 - Fotos der aktuellen Situation Anlage 3 - Treppenlösung Anlage 4 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt vom 28.11.2018 Anlage 6 - Stellungnahme zum VA vom 29.01.2019 Anlage 8 - Stellungnahme zum VA vom 26.03.2019 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019
Ö 3.7	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung. 2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte. Beschluss: ungeändert beschlossen	4087/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Stellungnahme RPA Anlage 2- Zustandsberichte
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2819/2018	Beschlussvorlage Rat 268 Satzung Anlage 1 268 Satzung Anlagen 2 - 17 Anlage 18 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 7 vom 11.12.18
Ö 4.2	Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch" Zusatz: vertagter TOP 4.3 aus der Sitzung am 11.12.2018 Beschluss: zurückgestellt	2324/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Niederschrift FA Anlage 2- Auszug Ratssitzung Anlage 3- Auszug aus der BV 6 vom 20.09.2018 Anlage 4- Ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 6 - Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 14.03.2019 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 20.05.2019
Ö 4.3	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 11.12.2018 Beschluss: ungeändert empfohlen	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 4.4	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: vertagter TOP 4.6 aus der Sitzung am 11.12.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 4.5	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB Zusatz: vertagter TOP 4.8 aus der Sitzung am 11.12.2018 Beschluss: ungeändert empfohlen	2723/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 4 und Linie 13 Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 4 Anlage 3 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 13 Anlage 4 Übersicht der umzurüstenden Haltestellen
Ö 4.6	Parkstadt Süd, Integrierte Planung hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation Beschluss: ungeändert empfohlen	1250/2018	Beschlussvorlage Ausschuss +++geänderte Fassung+++ Anlage 1 Anlage 2 - Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 Anlage 3 Anlage 4, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 28.01.2019 1250-2018 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 2
Ö 4.7	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.12.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 4.8	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.12.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 4.9	Nachtrag: 21.01.2019 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4169/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme Strunde M1b Wichheimer Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss und Beschlussvorlage Verwaltungsrat Anlage 3 Vorabauszug BV 9 21.01.2019 Anlage 4 Stellungnahme StEB
Ö 4.10	Nachtrag: 24.01.2019 KölnKlimaAktiv 2022 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.01.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	3680/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019
Ö 4.11	Nachtrag: 24.01.2019 Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.01.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2020/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 25.02.2019 Anlage 3, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 11.03.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 25.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachtrag: 23.01.2019 Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.01.2019 betr. "Sachstand wichtiger Projekte zum Ausbau des Stadtbahnnetzes" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0113/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 24.01.2019 Anfrage der Gruppe Bunt vom 24.01.2019 betr. Grüner Pfeil nur für Radfahrerinnen Beschluss:* Sache ist erledigt	AN/0127/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Nachtrag: 24.01.2019 Anfrage der Gruppe BUNT vom 24.01.2019 betr. Originelle Ampeln in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0128/2019	Bunt Anfrage nach § 4 Originelle Ampelmotive
Ö 5.2.4	Nachtrag: 28.01.2019 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019 betr. Ausweitung Ladezonen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0142/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.5	Nachtrag: 28.01.2019 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019 betr. Platzierung von Radpiktogrammen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0143/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.12.2018 TOP 5.2.3 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4178/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	14,7 Millionen mehr für saubere Luft - warum baut die KVB von dem Geld die Videoüberwachung aus? hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.12.2018, TOP 5.2.4 (AN/1811/2018) Beschluss: Sache ist erledigt	0168/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 24.01.2019 Fahrverbote in Köln – auch ältere Benziner mit geregeltem Katalysator sind betroffen hier: Anfrage der Ratsgruppe Bunt in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.12.2018, TOP 5.2.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0263/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 29.01.2019 Velosichere Schienen für Köln hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0332/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3498/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme Stadtplanungsamt Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 - Auszug Niederschrift GBR vom 10.12.18
Ö 7.2.2	Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007 Beschluss: Kenntnis genommen	3745/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage - Gesamtbericht der Stadt Köln für 2017
Ö 7.2.3	Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik hier: Fußgängerbeauftragte/r Beschluss: Kenntnis genommen	4288/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der StadtAG Seniorenpolitik am 14.11.2018
Ö 7.2.4	Nachtrag: 24.01.2019 Taktverdichtung S12/S13/S19 Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 05.02.2018, TOP 8.1.4 Beschluss: Kenntnis genommen	4148/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.5	Nachtrag: 28.01.2019 Umweltbelastung durch Schiffe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4119/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anhang zur Vorlage 4119
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Ost-West-Achse Mündliche Anfrage des RM Michel Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Gefahrenstellen in Baustellenbereichen Hinweis der SE Wienke
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: