SessionNet | 38. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 04.02.2019

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Sitzung

BGW/0039/2019

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:20-16:30

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:20
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 4.1	Kostenanpassung zur Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) gem. §§ 15 und 16 der EigenbetriebsVO Beschluss: ungeändert beschlossen	3882/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.1 - Gesamtkostenentwicklung Anlage 1.2 - Kostenübersicht A B C Anlage 1.3 - Kostenentwicklung Anlage 2 - Betriebskosten Baufeld C Anlage 3 181004 BAN Übersicht Baufelder Anlage 4 181008 Indexierung Baufeld C Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 10.10.2018 Anlage 6 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 08.11.2018
Ö 4.2	Kostenfortschreibungsbeschluss für die Erweiterung des Albertus-Magnus-Gymnasium Ottostr. 87 in Köln-Ehrenfeld gem. §§ 15 und 16 der EigenbetriebsVO NW Beschluss: ungeändert beschlossen	3156/2018/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Mehrkosten durch zusätzliche Forderungen und Maßnahmen Anlage 2 - Kostenzusammenstellung Stand 13-04-2018 Anlage 3 - detaillierte Kostenübersicht Anlage 4 - Kostenprognose
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: - Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.01.2019 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit - - Eine Neufassung von Seite 1 der Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor - Beschluss: ungeändert beschlossen	3639/2018	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1 - 5 Wirtschaftsplan u.ä.
Ö 5.2	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) - Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium Zusatz: - Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.01.2019 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit - Beschluss: geändert beschlossen	2589/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 - Gesamtkostenentwicklung Anlage 1.2 - Kostenübersicht A B C Anlage 1.3 - Kostenentwicklung Anlage 2.1 181011 Baubeschreibung Anlage 2.2 180906 Energiecheckliste Anlage 2.3 180918 Betriebskosten Gereonsmühlengasse Anlage 3 181004 BAN Übersicht Baufelder Anlage 4 181008 Indexierung Baufeld C Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 10-10-2018 Anlage 6 - Stellungsnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 08.11.2018 Anlage 7 - Auszug BA GW 04.02.19 Anlage 8, Auszug Finanzausschuss vom 11-02-2019 Anlage 9 - Stellungnahme zum BA GW
Ö 5.3	Nachtrag: 23.01.2019 Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	3676/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 3676 Anlage 1-Raumliste Anlage 2-Lageplan
Ö 5.4	Nachtrag: 24.01.2019 KölnKlimaAktiv 2022 Zusatz: - Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.01.2019 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit - - zugesetzt - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3680/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019
Ö 5.5	Nachtrag: 28.01.2019 Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: geändert beschlossen	3635/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 7 - Raumliste Anlage 8 - Bauzeichnungen Anlage 9 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Letter of Intent zw. Stadt Köln und Universität zu Köln Anlage 11 - Risikobetrachtung Anlage 12 - Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.19 Anlage 13 - Stellungnahme zu Fragen Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.2019 Anlage 14 aktualisiert - Alternative 2 Anlage 16, Auszug BV 4 vom 11.02.2019.msg Anlage 15 Beantwortung Nachfrage aus FA Anlage 17 Nachtrag zu Anlage 13 und Stellungnahme Fernwärmeanschluss
Ö 5.5.1	Nachtrag: 04.02.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke betreffend "Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0176/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Langfristige und innovative Planung der Raumkapazitäten für die Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter der Stadt Köln - zu AN/1789/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Barrierefreiheit in den Museen. Vorkehrungen zur selbstbestimmten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an Ausstellungen in den Museen der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3896/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Barrierefreiheit in den Museen - Gesamtauflistung der Massnahmen aus KP II Anlage 2 - Barrierefreiheit in den Museen - WRM Nachbegehung 14.06.2012 Anlage 3 - Barrierefreiheit in den Museen - ML Nachbegehung 03.05.2012 Anlage 4 - Barrierefreiheit in den Museen - MAKK Nachbegehung 05.04.2012 Anlage 5 - Barrierefreiheit in den Museen - MOK Nachbegehung-bearbeitet 2012 06
Ö 7.2	Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019 aus dem Hauptausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	0140/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.3	Nachtrag: 29.01.2019 Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 16.01.2019 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0176/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Eifelwall.
Ö 7.4	Nachtrag: 31.01.2019 Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0115/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.5	Nachtrag: 31.01.2019 Sachstandsbericht Sanierung der Zentralbibliothek - Stand 16.01.2019 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0177/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand ZB.
Ö 7.6	Nachtrag: 04.02.2019 Sachstandsbericht Neubau Bezirksrathaus Innenstadt AN/1047/2018 - Stand 03.12.2018 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	4037/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 04.02.2019 Mündliche Anfrage des Sachkundigen Einwohners Tempel betr. "GGS Breitenbachstraße"
Ö 8.2	Nachtrag: 04.02.2019 mündliche Anfrage von RM Brust betr. "Sicherung von Grundstücken für Schulbauten"
Ö 8.3	Nachtrag: 04.02.2019 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. "Raumprogramme für Gymnasien und Gesamtschulen"
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:25
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 11.1	Verlängerung des Mietvertrages für das Objekt Stolberger Straße 11 in Köln
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 13.1	Nachtrag: 03.02.2019 Übertragung des Jakordenhauses, Jakordenstraße 18-20 in 50668 Köln vom Sondervermögen der Zusatzversorgungskasse in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Abwicklung von Nachträgen bei 26 Gebäudewirtschaft; hier: Sachstandsbericht gemäß Beschluss zu TOP 13.3 aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.02.2018
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:20

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:25