Sitzung
GA/0035/2019
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Auswirkungen der Neuorganisation der Notfallpraxen auf die Versorgung der Kölner Bevölkerung aus Sicht der regional Betroffenen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 01.02.2019
Notdienstpraxen: Änderung durch die Kassenärztliche Vereinigung
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 04.02.2019
Notdienstpraxen: Änderungen durch die Kassenärztlichen Vereinigung
0422/2019
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Kein Unterlaufen des Tarifvertrages bei Auszubildenden der Städt. Kliniken
AN/0100/2019
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Vertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

0122/2019
Ö 5.2
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3809/2018
Ö 5.3
Trinkbrunnen für Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3100/2018
Ö 5.4
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim
Baubeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.01.2019 versandt. Ich bitte darum, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3333/2018
Ö 5.5
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.12.2018 versandt. Ich bitte darum, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3777/2018
Ö 5.6
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.12.2018 versandt. Ich bitte darum, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3789/2018
Ö 5.7
Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3695/2018
Ö 5.8
Nachtrag: 01.02.2019
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Zusatz: Die Anlagen werden nicht umgedruckt. Diese können Sie dem Ratsinformationssystem entnehmen.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0149/2019
Ö 5.9
Nachtrag: 04.02.2019
Weiterführung des Projekts „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0207/2019
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Anfrage AN/1579/2018 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hinsichtlich des Umsetzungsstandes zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstSchG)

Beschluss: Kenntnis genommen

3758/2018
Ö 6.2
Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

3726/2018
Ö 6.3
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

3366/2018
Ö 6.4
Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 12. Kölner Vorsorge-Tag am 13. März 2019 in der Zeit von 09 bis 17 Uhr im Gürzenich der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2019
Ö 6.5
Nachtrag: 25.01.2019
Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

4195/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 04.02.2019
Sachstand zur Unterbringung der Hubschrauber Christoph 3 und Christoph Rheinland am Flughafen Köln/Bonn (2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0429/2019
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen