SessionNet | Sitzung des Gesundheitsausschusses - 05.02.2019

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Sitzung

GA/0035/2019

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:15

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Beschlussprotokoll

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	A) Auswirkungen der Neuorganisation der Notfallpraxen auf die Versorgung der Kölner Bevölkerung aus Sicht der regional Betroffenen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 01.02.2019 Notdienstpraxen: Änderung durch die Kassenärztliche Vereinigung		TheisonAnfrageGesundheitsASNNotdienstpraxen-TOP
Ö 3.1.1	Nachtrag: 04.02.2019 Notdienstpraxen: Änderungen durch die Kassenärztlichen Vereinigung	0422/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Berliner Projekt Die Lage in Chorweiler Die Lage rechtsrheinisch Theisohn-Seniorenvertretung-Antwortschreiben
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Kein Unterlaufen des Tarifvertrages bei Auszubildenden der Städt. Kliniken	AN/0100/2019	Linke Antrag nach § 3
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Vertreterin Beschluss: ungeändert beschlossen	0122/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.2	Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3809/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Beschaffungsprogramm 2019 Anlage 2 - Zustimmung RPA
Ö 5.3	Trinkbrunnen für Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3100/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19
Ö 5.4	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim Baubeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.01.2019 versandt. Ich bitte darum, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3333/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme zur Kostenberechnung durch das Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Erläuterungsbericht Bauzeitenplan Anlage 3 Kostenberechnung (Leistungsphase 3) Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Risikobetrachtung
Ö 5.5	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.12.2018 versandt. Ich bitte darum, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 5.6	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.12.2018 versandt. Ich bitte darum, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 5.7	Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich Beschluss: ungeändert beschlossen	3695/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fahrzeug Soll Ist-Vergleich Tabelle Stand 10.01.19 Anlage 2 Kostenfolgen Stand 10.01.19
Ö 5.8	Nachtrag: 01.02.2019 Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln Zusatz: Die Anlagen werden nicht umgedruckt. Diese können Sie dem Ratsinformationssystem entnehmen. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	0149/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Gutachten Sportentwicklungsplanung Köln Endfassung) Anlage zu Punkt 1.1 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Bevölkerung und Initiativen) Anlage zu Punkt 1.2 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Vorschläge der Bevölkerung zu Bewegungs- und Sportbezogenen Maßnahmen) Anlage 2 (Anlagenverzeichnis zum Sportentwicklungsplan für die Stadt Köln) Anlage zu Punkt 2.1 (Ergebnispräsentation Januar 2018 - Langversion) Anlage zu Punkt 2.1.1 (Auswertung Schulen) Anlage zu Punkt 2.1.2 (Auswertung Kindertagesstätten) Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3)) 0 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))1 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))2 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))3 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))4 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))5 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))6 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))7 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))8 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))9 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))10 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))11 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))12 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht) Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)1 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)2 Anlage zu Punkt 2.4 (Ansätze zur Verbesserung der Verwaltung aus Sicht der Vereine und Bevölkerung) Anlage zu Punkt 3.1 (Arbeitspapier zur Sportförderung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung Stadt Köln) Anlage zu Punkt 3.2 (Werkzeug zur Optimierung der Sportstättenbelegung) Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 5, Auszug Sportausschuss vom 31.01.2019 Anlage 6 , Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 9, Auszug BV2 vom 25.03.2019 Anlage 10, Auszug BV 9 vom 25.03.2019 Anlage 11, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 5.9	Nachtrag: 04.02.2019 Weiterführung des Projekts „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0207/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Anfrage AN/1579/2018 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hinsichtlich des Umsetzungsstandes zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstSchG) Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3726/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Lageplan Bauabschnitte Anlage 2 - Bauzeitplan Anlage 3 - Nachweise Kostenerhöhungen Anlage 4 - Indexsteigerungen
Ö 6.3	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3366/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Begründung Kostenerhöhung
Ö 6.4	Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 12. Kölner Vorsorge-Tag am 13. März 2019 in der Zeit von 09 bis 17 Uhr im Gürzenich der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0312/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.5	Nachtrag: 25.01.2019 Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Objektfoto Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Termiplan Anlage 4 Kosten
Ö 6.6	Nachtrag: 04.02.2019 Sachstand zur Unterbringung der Hubschrauber Christoph 3 und Christoph Rheinland am Flughafen Köln/Bonn (2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0429/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 12	Mitteilungen
N 13	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: