SessionNet | 39. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 25.03.2019

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Sitzung

BGW/0040/2019

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:19-17:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Niederschrift-Anlage 1 Personalmanagement der GW [Schreibgeschützt]

Öffentlicher Teil: Beginn 15:19
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 4.1	Nachtrag: 20.03.2019 Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	0803/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 - Mehrkostenaufstellung mit Begründungen Anlage 02 - Aufstellung der Mehrkosten nach DIN Anlage 03 - Pojektkosten-Übersicht
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar) Beschluss: ungeändert beschlossen	2839/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 vorläufige Raumliste Anlage 2 Lageplan
Ö 5.2	„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“ Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.02.2019 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit - Beschluss: ungeändert beschlossen	4152/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 4152 Anlage1 Standorte Schulpavillons Anlage2 Flächenverrechnungskosten Anlage3 Einrichtungskosten Schulpavillons Anlage 4, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4152-2018
Ö 5.3	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.03.2019 an alle Ausschussmitglieder versandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit - Beschluss: geändert beschlossen	3430/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2 - 3. Änderungssatzung zur Zuständigkeitsordnung Anlage 2 - Neufassung 3. Änderungssatzung ZustO Anlage 3 - Übersicht über die Änderungen der Betriebssatzung Gebäudewirtschaft Anlage 4 - 15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Anlage 5 - Erfahrungsbericht Anlage 6, Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 3430-2018 Anlage 9 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 25.03.2019 Anlage 10 - Weitere Änderungen ZustO Anlage 11 Auszug BV 7 vom 26.03.2019 Anlage 12 - Übersicht über die Vorberatungsergebnisse Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 5.4	Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1494/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Personalmanagement der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: - zu diesem TOP ist auch eine Präsentation vorgesehen - Beschluss: Kenntnis genommen	3995/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Maßnahmenübersicht Anlage 2 - Personalmanagement
Ö 7.2	Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0382/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Vemietung- Leerstand anhand Gesamtfläche Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Flächen nach den Leerstandsgründen Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Anlage 4- Objektliste Dezember mit Leerstandsgrund, Fläche und Kosten
Ö 7.3	Nachtrag: 14.03.2019 Beantwortung der Anfrage AN/0112/2019 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Bau- und Sanierungsverzug wegen verzögerten Fachraumplanungen am Apostelgymnasium Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0480/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.4	Nachtrag: 18.03.2019 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0998/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 18.03.2019 Sachstandsbericht Sanierung der Zentralbibliothek - Stand 26.02.2019 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0985/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Zentralbibliothek
Ö 7.6	Nachtrag: 20.03.2019 Sachstand zur Sanierung von Schultoiletten - zu AN/1515/2017 (Beschluss des Finanzausschusses vom 13.10.2017) und AN/1380/2018 (Beschluss des Finanzausschusses vom 08.10.2018) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0970/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stand der Maßnahmen Anlage 2 - neue Maßnahmen
Ö 7.7	Nachtrag: 20.03.2019 Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 01.03.2019 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0983/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Eifelwall
Ö 7.8	Nachtrag: 21.03.2019 Sonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer - Vorlage 0459/2019 Zusatz: - zugesetzt; TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	0991/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Vorlage 0459-2019 Anlagen 1a und 1b - Bau- und Raumprogramm Anlagen 2a bis 2q - Entwurfszeichnungen Anlagen 3a bis 3c - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Baugenehmigung Neubau Anlagen 5a bis 5c - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 6 - Vergabeverfahren Anlage 7 - Terminplan Anlage 8 - Kostenübersicht Angebot GU Anlage 9a bis 9f - Bauablaufplan
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 25.03.2019 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. „Wohnungen in Nordlage“
Ö 8.2	Nachtrag: 25.03.2019 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. „Vergleich der Raumprogramme von Gesamtschulen und Gymnasien“
Ö 8.3	Nachtrag: 25.03.2019 Mündliche Anfrage von RM Thelen betr. „Kurt-Tucholsky-Schule, Helene-Weber-Platz 3 in Neubrück“
Ö 8.4	Nachtrag: 25.03.2019 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. „Rotes Haus“
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:01
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 12.1	Rückübertragung des Grundstücks Eschenbachstr. 60 Köln-Bilderstöckchen, Gemarkung Nippes, Flur 90,Teilfläche aus Flurstück 1125, Größe 1.954 m², aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 12.2	Rückübertragung des Grundstücks In den Reihen 16, Köln-Kalk, aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 12.3	Prüfbericht Einhaltung der Bedarfsprüfungsrichtlinie und der vergaberechtlichen Vorschriften bei Beauftragungen von Lieferungen und Leistungen bei 26 - Gebäudewirtschaft der Stadt köln
N 12.4	Anmietung von Büroflächen im Objekt Richmodstr. 6-8, 50667 Köln als Interim für die Verwaltung der Zentralbibliothek
N 12.5	Nachtrag: 18.03.2019 Grünobjekt Hansaplatz: Abschreibung der Nebenkostenforderung aus 2015, 2016, 2017 sowie der Gerichtskosten von 2018
N 12.6	Nachtrag: 20.03.2019 Ausschreibung Winterdienstleistungen vor und auf den Grundstücken der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für die Winterwartungsperioden 2019/2020, 2020/2021, 2021/2022 und 2022/2023 - Bedarfsfeststellung
N 12.7	Nachtrag: 21.03.2019 Erstanmietung des Objekts Kölner Str. 259-261, 51149 Köln
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 13.1	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums zur Ermöglichung von G9 im Stadtbezirk Innenstadt
N 13.2	Nachtrag: 25.03.2019 Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 25.03.2019 Ergänzende Mitteilung zu TOP 5.2 (Schulpavillons) im öffentlichen Sitzungsteil
N 15.2	Nachtrag: 25.03.2019 Ergänzende Mitteilung zu TOP 5.4 (Botanischer Garten) im öffentlichen Sitzungsteil
N 15.3	Nachtrag: 25.03.2019 Ergänzende Mitteilung zu TOP 7.8 (Leybergstraße) im öffentlichen Sitzungsteil
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:19

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:01