SessionNet | 35. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur - 26.03.2019

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Sitzung

KuK/0039/2019

Gremium

Ausschuss Kunst und Kultur

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:40-20:10

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage zu TOP 4.3 - Prüfauftrag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Schwerpunktthemen
Ö 2.1	Nachtrag: 18.03.2019 Darstellung der Sparten hier: Szenebericht Bildende Kunst Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0978/2019	Mitteilung Ausschuss Szenebericht BiKu 2019
Ö 3	Schriftliche Anträge
Ö 3.1	Änderung der Satzung des Heinrich – Böll – Preises Zusatz: (Der Antrag wurde durch die antragstellenden Fraktionen zurückgezogen.) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1827/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö	Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Änderung der Satzung des Heinrich–Böll–Preises" (AN/1827/2018) Zusatz: (Die Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag wurde bereits unter TOP 3.1 am 29.01.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen	0091/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Amtsblatt-Neufassung Satzung Böll-Preis 13.04.2017
Ö 3.2	Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT betr.: "Rückgabe kolonialer Raubkunst" Zusatz: (Der Antrag wurde versehentlich unter TOP 11.5 umgedruckt.) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0358/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Bunt)
Ö	Nachtrag: 26.03.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Top 3.2.: "Antrag Rückgabe kolonialer Raubkunst" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0438/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Allgemeine Vorlagen
Ö 4.1	Vergabe der Fördermittel in den Schwerpunkten "Produktionen und Sonderprojekte" und "Cologne Music Export" Beschluss: ungeändert beschlossen	0604/2019	Beschlussvorlage Ausschuss 0604 2019 Anlage 1 Foerderung von Produktionen und Cologne Music Export
Ö 4.2	Neuwahl des Theaterbeirats 2019 bis 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0139/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Vita Sascha Förster Vita Brigitta Gillessen Vita Dorothea Marcus Vita Dr. Sandra Nuy Vita Sven Schlötcke Vita Helmut Wenderoth
Ö 4.3	Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0618/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nutzungsordnung VHS-FORUM Anlage 2 Synopse FORUM-Nutzungsordnung Anlage 3 Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019
Ö	Nachtrag: 26.03.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.3 betr.: "Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0437/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 4.4	Geschäftsordnung Jury Böll-Preis Beschluss: zurückgestellt	0610/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Geschäftsordnung Jury Böll-Preis Stand 08.02.2019 Synopse Geschäftsordnung Jury Böll-Preis
Ö 4.5	Neuwahl des Beirats Bildende Kunst 2019-2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	0543/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 CV Jan Liesegang 2019 Anlage 2 - Hempel CV Anlage 3 Seegers-CV
Ö 4.6	Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3718/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2, (Vorab-)Auszug Niederschrift -TOP- 4.5 Puppenspiele der Stadt Köln Erhöhung der Eintrittspreise Anlage 3, Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019 Anlage 4 - Stelllungnahme der Verwaltung zur einheitlichen Handhabung der Begrifflichkeit "Menschen mit Behinderung" Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019 Anlage 6 - Stellungnahme Beschlussempfehlung
Ö 4.7	Nachtrag: 18.03.2019 Sanierung und Umbau Europäisches Zentrum für Jazz und aktuelle Musik - Stadtgarten Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: ungeändert empfohlen	0553/2019	Beschlussvorlage Ausschuss 0553-2019 Anlage BV Zeitplan Sanierung Stadtgarten
Ö 4.8	Nachtrag: 20.03.2019 Kulturentwicklungsplanung (KEP) Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 20.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) (Zugesetzt) Beschluss: ungeändert empfohlen	0240/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Querschnittsthemen KEP Anlage 2 Einzelthemen KEP Anlage 3 Katalog der Entwicklungsideen KEP Anlage 4 Synopse KEP
Ö 5	Sonderausstellungen
Ö 5.1	Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen - Fortschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen	0517/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Gesamtaufstellung Sonderausstellungen 2019
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Johannes Wohnseifer an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert empfohlen	0795/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilung der Verwaltung zur Anfrage des Integrationsrates vom 21.01.2019 - Herrn Keltek - betr. "Sachstand der Realisierung des NSU-Mahnmals in Köln" (AN/1850/2018) Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat zur Information des Ausschusses Kunst und Kultur.) Beschluss: Kenntnis genommen	0322/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.2	Mitteilung der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag betr.: "Stärkung der präventiven Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung" (AN/1182/2018) Zusatz: (Stellungnahme zu einen gemeinsamen Antrag aus dem Jugendhilfeausschuss zur Information des Ausschusses Kunst und Kultur.) Beschluss: Kenntnis genommen	0237/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage - AN/1182/2018
Ö 8.3	Ehrung für Heinz Ganss Beschluss: Kenntnis genommen	0555/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: (Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 01.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2019	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 2 controlling 18-12-31 anlage ausschüsse reduziert 19-02-25
Ö 8.5	50 Jahre "Ruhender Verkehr" von Wolf Vostell Beschluss: Kenntnis genommen	0454/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.6	Vorstellung des Spielplans der Puppenspiele der Stadt Köln für die Spielzeit 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0676/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Puppenspiele der Stadt Köln "Hänneschen-Theater" - Spielplan 2019/2020
Ö 8.7	Der Jahresbericht 2018 des NS-Dokumentationszentrums der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0852/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.8	Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz Beschluss: Kenntnis genommen	3527/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kulturprogramm Anlage 2 Veranstaltungsübersicht Anlage 4 Partizipation Anlage 3 Öffentlichkeitsarbeit
Ö 8.9	Nachtrag: 25.03.2019 Sachstand zu den Vertragsverhandlungen zwischen der Stadt Köln und dem LVR zum Nutzungsvertrag MiQua Zusatz: (Zugesetzt) -Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	1121/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Entwurf Nutzungsvertrag Anlage 2 - CDU-SPD Antrag Anlage 3 - Synopse Verhandlungsergebnis
Ö 8.10	Nachtrag: 25.03.2019 100 Jahre Bauhaus Zusatz: (Zugesetzt) - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	0371/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Kulturbauten
Ö 9.1	Nachtrag: 19.03.2019 Sachstandsbericht MiQua. LVR- Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln, Stand 11.03.2019 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0984/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektstatusbericht MiQua
Ö 9.2	Nachtrag: 19.03.2019 Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 01.03.2019 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0983/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Eifelwall
Ö 9.3	Sachstandsbericht Sanierung der Zentralbibliothek - Stand 16.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0177/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand ZB.
Ö	Nachtrag: 18.03.2019 Sachstandsbericht Sanierung der Zentralbibliothek - Stand 26.02.2019 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0985/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Zentralbibliothek
Ö 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1	Nachtrag: 18.03.2019 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herrn Thelen - betr.: "Petrus-Mosaik am Brunnen auf dem Offenbachplatz" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0835/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Nachtrag: 18.03.2019 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. - Frau Stahlhofen - betr.: "MiQua - Innenhof des Consiliums" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0907/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11	Schriftliche Anfragen
Ö 11.1	Anfrage der Denkmalpflege - Herr Dr. Krings - betr.: "Friedhof Melaten - Schäden an der Einfriedungsmauer entlang der Aachener Straße und Bauschäden westlich der historischen Kapelle" Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits unter TOP 11.1 zur Sitzung am 13.11.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1545/2018	Anfrage - Dr. Krings - Melaten Einfriedungsmauer
Ö	Beantwortung der Anfrage der Denkmalpflege - Herr Dr. Krings - betr.: "Friedhof Melaten - Schäden an der Einfriedungsmauer entlang der Aachener Str. und Bauschäden westlich der historischen Kapelle" (AN/1545/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	0321/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Anfrage der Denkmalpflege - Herr Dr. Krings - betr.: "Neu-Organisation der Zuständigkeiten für bauliche Maßnahmen im Bereich der Kölner Museumsbauten" Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits unter TOP 11.4 zur Sitzung am 29.01.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0077/2019	Anfrage der Denkmalpflege - Organisation der Bauabteilung der Museumsbauten
Ö	Beantwortung der Anfrage der Denkmalpflege - Herr Dr. Krings - betr.: "Neu-Organisation der Zuständigkeiten für bauliche Maßnahmen im Bereich der Museumsbauten" (AN/0077/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0349/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Organigramm
Ö 11.3	Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke. und FDP-Fraktion betr.: "Sicherstellung der dauerhaften Pflege des Grabes von Paul Schallück auf dem Friedhof Müngersdorf" Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 29.01.2019 unter TOP 11.5 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0153/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion betr..: "Sicherstellung der dauerhaften Pflege des Grabes von Paul Schallück auf dem Friedhof Müngersdorf" Beschluss: Kenntnis genommen	0683/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.4	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betr.: "Diskriminierung von Rollstuhlfahrerinnen bei Kulturveranstaltungen in Köln" Beschluss:* zurückgestellt	AN/0239/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 11.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT betr.: "Rückgabe kolonialer Raubkunst" Zusatz: (Der Antrag wurde versehentlich unter TOP 11.5 umgedruckt. Die Beschlussfassung erfolgt unter TOP 3.2.) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 11.6	Nachtrag: 18.03.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Schenkungen gegen Spendenbescheinigung" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0369/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö 11.7	Nachtrag: 19.03.2019 Anfrage der Denkmalpflege - Herr Dr. Krings - betr.: "Köln, Reste der römischen Stadtmauer unterhalb der Domplatte an der Trankgasse" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0379/2019	Anfrage der Denkmalpflege - Herr Dr. Krings - betr.: "Römische Stadtmauer am Dom"
Ö 11.8	Nachtrag: 26.03.2019 Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Kunst-und Museumsbibliothek ( KMB )" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0436/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
N 14	Schwerpunktthemen
N 15	Schriftliche Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18	Mitteilungen der Verwaltung
N 18.1	Anlagenerfassung von Kunstgegenständen in den Museen
N 18.2	Kostencontrolling von Sonderausstellungen der Museen
N 18.3	Prüfung der Verfahrensabläufe im Bereich der Archäologischen Bodendenkmalpflege
N 18.4	Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
N 19	Schriftliche Anfragen
N 20	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: