Sitzung
VKA/0042/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 14.02.2019 betr.
Buslinie 134

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.2
Antrag der FDP-Antrag vom 22.02.2019 betr.
Karnevalseinhausungen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0243/2019
Ö 1.3
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe GUT vom 14.03.2019 betr.
Rheinpendel – Prüfung eines Seilbahnsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0357/2019
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Einführung von fahrscheinlosen Tagen an allen Samstagen im Jahr 2019 auf allen ÖPNV- und SPNV-Linien im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

3047/2018
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1524/2018
Ö 3.2
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2835/2016/2
Ö 3.2.1
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Zusatz: - zurückgezogene Altfassung -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2835/2016/1
Ö 3.2.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0152/2019
Ö 3.3
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

4053/2018
Ö 3.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Absperrpfosten für die Jahre 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0084/2019
Ö 3.5
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Verkehrszeichen für die Jahre 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0087/2019
Ö 3.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

0514/2019
Ö 3.7
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0665/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3677/2018
Ö 4.1.1
Nachtrag: 24.03.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT vom 22.03.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0415/2019
Ö 4.2
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing –
und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2020/2018
Ö 4.3
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.03.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3430/2018
Ö 4.4
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

4127/2018
Ö 4.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

4167/2018
Ö 4.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen -
hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen, Finanzstelle 0000-1201-0-0001, Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen und Finanzstellen 6400-1201-0-0005, kleinere Verkehrstechnische Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0503/2019
Ö 4.7
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0513/2019
Ö 4.8
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung der KVB mit der weiteren Sicherstellung des Systems "KVB Rad"

Beschluss: ungeändert empfohlen

4240/2018
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Ausweitung Ladezonen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0142/2019
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2019 betr.
Überholabstände bei Radschutzstreifen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0145/2019
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 25.03.2019
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1014/2019
Ö 5.2.2
Nachtrag: 21.03.2019
Anfrage der Gruppe BUNT vom 21.03.2019 betr.
Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0403/2019
Ö 5.2.3
Nachtrag: 21.03.2019
Anfrage der Gruppe BUNT vom 21.03.2019 betr.
Barrierefreiheit an Haltestellen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0404/2019
Ö 5.2.4
Nachtrag: 21.03.2019
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.03.2019 betr.
Stadtbahnanbindung Köln Widdersdorf – Sachstand Untersuchung der Trassenführung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0405/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Grüner Pfeil für Radfahrer/innen
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.01.2019; TOP 5.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0499/2019
Ö 6.2
Originelle Ampeln in Köln
hier: Anfrage der Ratsgruppe Bunt in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.01.2019, TOP 5.2.3

Beschluss: Sache ist erledigt

0613/2019
Ö 6.3
Nachtrag: 24.03.2019
Platzierung von Radpiktogrammen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.01.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1101/2019
Ö 6.4
Nachtrag: 26.03.2019
Sachstand wichtiger Projekte zum Ausbau des Stadtbahnnetzes
Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.01.2019, AN/0113/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1144/2019
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 21.03.2019
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4254/2018
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Earth Hour 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2019
Ö 7.2.2
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 01.03.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0340/2019
Ö 7.2.3
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzeptes der Stadt Köln
Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 11.09.2018, TOP 4.10

Beschluss: Kenntnis genommen

0435/2019
Ö 7.2.4
Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

0594/2019
Ö 7.2.5
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Änderung der Verkehrsführung / Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0805/2019
Ö 7.2.6
Nachtrag: 20.03.2019
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Ergänzende Informationen zur Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1024/2019
Ö 7.2.7
Nachtrag: 21.03.2019
Förderung Lastenfahrrad

Beschluss: Kenntnis genommen

0938/2019
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Ausfall von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen
Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Fehlender Fußgängerüberweg Cäcilienstraße in Höhe Kronengasse
Mündliche Anfrage des RM Sterck

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Erweiterung des Container-Terminals Lülsdorf
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Beschluss des Rhein-Sieg-Kreises: Verknüpfung der Linie 164 mit der SB 55
Mündliche Anfrage des RM Michel

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nord-Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen