Sitzung
VKA/0043/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-18:52

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 14.02.2019 betr.
Buslinie 134

Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 26.03.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.1.1
Nachtrag: 02.05.2019
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1477/2019
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Bunt vom 10.04.2019 betr.
Digitales Parkleitsystem per App zur Entlastung des Innenstadtverkehrs

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0479/2019
Ö 1.3
Nachtrag: 02.05.2019
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr. "Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0626/2019
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Zusatz: vertagter TOP 3.3 aus der Sitzung am 26.03.2019
- Anlage 8 als Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

4053/2018
Ö 3.2
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Planung des Abbruchs und Ersatzneubaus der Brücke Escher Str. in Köln Nippes/Bilderstöckchen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0336/2019
Ö 3.3
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Alteburger Straße/Bayenthalgürtel/An der Alteburger Mühle im Bereich der Bismarcksäule sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-2-1004, Bayenthalgürtel/Alteburger Straße, Schulwegsicherung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0972/2019
Ö 3.4
Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1084/2019
Ö 3.5
Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1202/2019
Ö 3.5.1
Nachtrag: 02.05.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2019

Zusatz: Tischvorlagen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0602/2019
Ö 3.5.2
Nachtrag: 02.05.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Ratsgruppe BUNT vom 02.05.2019

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0624/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 29.01.2019

Beschluss: geändert beschlossen

2324/2018
Ö 4.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung am 26.03.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4167/2018
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

0691/2019
Ö 4.4
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

1143/2019
Ö 4.5
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ost-West-Achse mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn sowie Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1137/2019
Ö 4.6
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0930/2019
Ö 4.6.1
Nachtrag: 02.05.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/0606/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 24.04.2019
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung (Deutzer Brücke bis Malakoffturm)

Beschluss: ungeändert empfohlen

0076/2019
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 24.04.2019
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 23.04.2019 betr.
Kostenentwicklung bei der Ertüchtigung der Ost-West-Achse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0527/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Ausweitung Ladezonen
hier: Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.01.2019, TOP 5.2.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1093/2019
Ö 6.2
Nachtrag: 26.04.2019
Gefahrenstellen in Baustellenbereichen
hier: Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke, Frau Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.01.2019, TOP 8.2

Beschluss: Sache ist erledigt

1074/2019
Ö 6.3
Barrierefreiheit an Haltestellen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1349/2019
Ö 6.4
Nachtrag: 02.05.2019
Stadtbahnanbindung Köln Widdersdorf – Sachstand Untersuchung der Trassenführung,
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.03.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1488/2019
Ö 6.5
Nachtrag: 02.05.2019
Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.03.2018, TOP 5.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

1514/2019
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 29.04.2019
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler; Umgestaltung des Pingenweges zwischen Volkhovener Weg und Unnauer Weg
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 (vorher § 24 Abs. 2) GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1156/2019
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" vom 05.07.2018 - AN 1027/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1046/2019
Ö 7.2.2
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (Inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen)

Beschluss: Kenntnis genommen

0606/2019
Ö 7.2.3
Ergebnisbericht Jugendbefragung

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 17.04.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0715/2019
Ö 7.2.4
Piktogramme auf der Hohenzollernbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0980/2019
Ö 7.2.5
Grundlagenuntersuchung Mobilität des Region Köln/Bonn e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0833/2019
Ö 7.2.6
STADTRADELN 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1344/2019
Ö 7.2.7
Nachtrag: 26.04.2019
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2019
Ö 7.2.8
Nachtrag: 30.04.2019
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
Hier: Information zum aktuellen Sachstand

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0490/2019
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Mobilität in Deutschland
Mündliche Anfrage des RM Pöttgen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
E-Scooter-Verleih in Köln
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen