SessionNet | 36. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 02.05.2019

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Sitzung

WA/0040/2019

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:05-17:55

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	TOP A Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern
Ö	TOP B Bestellung einer Schriftführerin des Wirtschaftsausschusses und ihrer Stellvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1246/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 3.1	Einrichtung eines Kreativhauses, AN/1456/2018 Zusatz: Beschluss des Wirtschaftsausschusses am 06.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.2	Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, 36/2017 Zusatz: RM Dr. Strahl bat in der Sitzung am 30.11.2017 zu gegebener Zeit um eine Information, welche der angegebenen City-Standorte in 2018 realisiert worden sind. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 24.04.2019 Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Dr. Strahl betr.: "Inbetriebnahme von City-Toiletten im Jahr 2018" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1038/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Reformprojekt "Neugestaltung der Vergabeprozesse", 000572018 Zusatz: RM Frank bat in der Sitzung am 01.03.2018 darum, die Ausschüsse zu gegebener Zeit über den Start des Pilotprojektes und über das Ergebnis zu informieren. Beschluss: zurückgestellt
Ö 3.4	Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln, 2421/2018 Zusatz: RM Frank hat in der Sitzung am 06.09.2018 um eine Ergänzung der Mitteilung hinsichtlich der "Schnittmenge" zu den Planungen der Stadt Köln gebeten. Beschluss: zurückgestellt
Ö 3.5	Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte Zusatz: Eingebracht in der Sitzung am 24.01.2019. Beschluss: zurückgestellt	AN/0085/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.5.1	Nachtrag: 24.04.2019 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte" (AN/0085/2019 - Sitzung vom 24.01.2019) Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1134/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Aktuelle Situation bei Ford Zusatz: Eingebracht in der Sitzung am 24.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0116/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.6.1	Nachtrag: 30.04.2019 Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.01.2019 zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24.01.2019, TOP 4.3, am 21.03.2019, TOP 4.6 und 02.05., TOP 3.6 (AN/0116/2019) Betr.: Aktuelle Situation bei Ford Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	1424/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Auswirkungen des Zusammenschlusses Kaufhof/Karstadt für den Standort Köln Zusatz: Eingebracht in der Sitzung am 24.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0097/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 3.7.1	Nachtrag: 23.04.2019 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Auswirkungen des Zusammenschlusses Kaufhof/Karstadt für den Standort Köln" (AN/0097/2019 - Sitzung vom 24.01.2019) Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1428/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.8	Planungsrechtlicher Sachstand des Hafenausbaus Godorf Zusatz: Eingebracht in der Sitzung am 21.03.2019. Beschluss: zurückgestellt	AN/0363/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.9	Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens Zusatz: Eingebracht in der Sitzung am 21.03.2019. Beschluss: zurückgestellt	AN/0364/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 3.10	Veranstaltung zur Stärkung von interdisziplinären Gründeraktivitäten Zusatz: Eingebracht in der Sitzung am 21.03.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0367/2019	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.10.1	Nachtrag: 29.04.2019 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Veranstaltung zur Stärkung von interdisziplinären Gründeraktivitäten" (AN/0367/2019) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	1500/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Zusatz: In den Sitzungen am 24.01.2019 und 21.03.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: zurückgestellt	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Nachtrag: 17.04.2019 Berichtspflicht gemäß § 42 Geschäftsordnung des Rates - Bericht an den Wirtschaftsausschuss, Stand 31.12.2018 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1320/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zu DS 1320 2019
Ö 8	Marktwesen
Ö 8.1	Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten Zusatz: In der Sitzung am 21.03.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten. - Hinweis: hierzu liegt Anlage 1 als Tischvorlage aus - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3817/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Satzungsänderung Anlage 3 Vorab-Auszug aus Niederschrift WiA 21.03.2019
Ö 8.2	Nachtrag: 24.04.2019 Umsetzung der Marktsatzung und der Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1398/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Nachtrag: 25.04.2019 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2018 und bisherige Entwicklung 2019 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1423/2019	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 02 2019
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 12.1	Nachtrag: 24.04.2019 Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln - Abschlussbericht Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1390/2019	Mitteilung Ausschuss Competentia aktueller Flyer Competentia Region Köln Abschlussbericht 2. Förderphase
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Mitteilung Sachstand Breitbandkoordination Beschluss: Kenntnis genommen	1030/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.2	Nachtrag: 26.04.2019 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln Zusatz: (Zugesetzt) - Hinweis: hierzu wurde versehentlich eine falsche Anlage umgedruckt; die richtige Fassung liegt als Tischvorlage aus - Beschluss: Kenntnis genommen	1357/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Beschlussvorlage Rat Anlage Stellungnahme Stadt Köln Anlage Vorab-Auszug Rat 04.04.2019
Ö 14.3	Nachtrag: 29.04.2019 Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	1491/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.4	Nachtrag: 02.05.2019 Mündliche Mitteilung betr.: "Einladung China-Abend" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16	Mündliche Anfragen
Ö 16.1	Nachtrag: 02.05.2019 Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - RM Herrn Karaman - betr.: "Sachstand Spielbank"
Ö 16.2	Nachtrag: 02.05.2019 Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herrn Lindweiler - betr.: "Schließung des Brauerei-Standortes in Köln-Mülheim"
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: