Sitzung
VKA/0044/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 14.02.2019 betr.
Buslinie 134

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 02.05.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2019
Ö 1.2
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe GUT vom 05.06.2019 betr.
Venloer Straße soll Einbahnstraße werden

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0732/2019
Ö 1.2.1
Nachtrag: 18.06.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0887/2019
Ö 1.2.2
Nachtrag: 18.06.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0895/2019
Ö 1.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2019 betr.
Gut und sicher zur Schule - „Schulstraßen“ ermöglichen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0788/2019
Ö 1.3.1
Nachtrag: 17.06.2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0868/2019
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2937/2018
Ö 3.2
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0665/2019
Ö 3.3
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 02.05.2019
II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4053/2018
Ö 3.4
Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1084/2019
Ö 3.5
Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1202/2019
Ö 3.5.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/0602/2019
Ö 3.5.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke vom 02.05.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/0624/2019
Ö 3.6
Sanierung Straßenbrücke Simonskaul in Köln-Weidenpesch
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1075/2019
Ö 3.7
Bedarfsfeststellung zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1286/2019
Ö 3.8
"Lastenräder für Köln": Erhöhung des Fördervolumens

Beschluss: zurückgestellt

1821/2019
Ö 3.9
Nachtrag: 11.06.2019
Einrichtung von Radfahrsstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1678/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Markgrafenstraße von Clevischer Ring bis Kreisverkehr Berliner Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0616/2019
Ö 4.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Kutzpfädchen vom Ende des vorhandenen Teils (Höhe Kasseler Weg) bis Wendekreis in Köln-Fühlingen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0627/2019
Ö 4.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zur Eiche von Lülsdorfer Straße bis Sandbergstraße in Köln-Porz-Langel

Beschluss: ungeändert empfohlen

0638/2019
Ö 4.4
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Am Bahnhof von St.-Sebastianus-Straße (Kreisverkehr) bis Zum Bergfried in Köln-Porz-Wahn

Beschluss: ungeändert empfohlen

0641/2019
Ö 4.5
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niederkasseler Straße (Stichstraße) von Niederkasseler Straße bis Wendeanlage in Köln-Porz-Lind

Beschluss: ungeändert empfohlen

0648/2019
Ö 4.6
"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.05.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1161/2019
Ö 4.7
271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

1303/2019
Ö 4.8
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

1060/2019
Ö 4.9
Parkgebührenordnung 2019

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.06.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0445/2018
Ö 4.9.1
Nachtrag: 18.06.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0888/2019
Ö 4.10
Busnetzerweiterung Interim

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.06.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1103/2019
Ö 4.10.1
Nachtrag: 18.06.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 18.06.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0889/2019
Ö 4.10.2
Nachtrag: 18.06.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0886/2019
Ö 4.11
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.06.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1215/2019
Ö 4.12
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.06.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1418/2019
Ö 4.13
Nachtrag: 07.06.2019
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0350/2019
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Gruppe BUNT vom 03.05.2019 betr.
Mikromobilität ab Juni 2019 – wie hat sich der Sachstand entwickelt?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0629/2019
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 13.06.2019
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1927/2019
Ö 5.2.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2019 betr.
Radfahren am Rheinufer

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0688/2019
Ö 5.2.2.1
Nachtrag: 13.06.2019
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1882/2019
Ö 5.2.3
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2.4
Nachtrag: 07.06.2019
Anfrage der Gruppe GUT vom 07.06.2019 betr.
Lastenräder – Perspektiven

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0796/2019
Ö 5.2.5
Nachtrag: 13.06.2019
Anfrage der Gruppe GUT vom 13.06.2019 betr.
Verlängerung des Schnellbus SB60

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0839/2019
Ö 5.2.6
Nachtrag: 13.06.2019
Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.06.2019 betr.
Kölner Rheinbrücken – Wegeverbindungen für den Radverkehr verbessern!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0841/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Stadtbahnanbindung Köln Widdersdorf – Sachstand Untersuchung der Trassenführung,
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.03.2019

Zusatz: vertagter TOP 6.4 aus der Sitzung am 02.05.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

1488/2019
Ö 6.2
Velosichere Schienen für Köln
hier: mündliche Nachfrage von RM Scholz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.01.2019, TOP 6.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1611/2019
Ö 6.3
Tunnel realisierbar? Fragen zur Ost-West-Achse
hier: mündliche Nachfragen von Herrn RM Scholz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.01.2019, TOP 6.1

Beschluss: Sache ist erledigt

1636/2019
Ö 6.4
Nachtrag: 13.06.2019
Kostenentwicklung bei der Ertüchtigung der Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2019, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

1632/2019
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Sachstand zum Ausbau, Erweiterungen, Erneuerungen der BAB 59 im Bereich Anschluss Lind bis Dreieck/ Kreuz Porz BAB 559, hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 26.03.2019, TOP 8.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1560/2019
Ö 7.2.2
Rücknahmen der Klage gegen Baugenehmigung Containerterminal Niederkassel

Beschluss: Kenntnis genommen

1769/2019
Ö 7.2.3
Kostensteigerungen bei Großprojekten
Beantworturng einer Anfrage der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln AN/0361/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1740/2019
Ö 7.2.4
Nachtrag: 07.06.2019
Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/2019
Ö 7.2.5
Nachtrag: 13.06.2019
Erweiterung der Park and Ride-Anlage Weiden-West durch die KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

2036/2019
Ö 7.2.6
Nachtrag: 14.06.2019
Start von Elektro-Tretroller-Verleihsystemen in der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2048/2019
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Schrotträder im öffenlichen Raum
Mündliche Anfrage des SE Kissenbeck

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen