SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 24.01.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0036/2019

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-17:32

Einladung

Niederschrift

Niederschrift Anlage 1 - TOP 7.1.1 Beantwortung der Anfrage Vorlage Nr. 4179/2018

Niederschrift Anlage 2 - TOP 8.1 12.3 Aufteilung der Beschäftigungsgebiete § 16i (Nachfrage von Frau RM Schmerbach zu TOP 8.1)

Niederschrift Anlage 3 - TOP 11.1. 1 Auswirkungen des Prostituiertenschutzgesetzes auf das Jobcenter Köln

Niederschrift Anlage 4 - TOP 12.3 Wegweiser Wohnen in Köln

Niederschrift Anlage 5 - TOP 7.2.2.1 Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Dr. Schulz

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner nach § 58 Abs. IV GO NRW
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Unterlagen am 13.01.2019 im Umdruck verteilt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 4.2	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Unterlagen am 13.01.2019 im Umdruck verteilt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 4.3	Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3924/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2: 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung Anlage 3: Auszug StadtAG LST 22.03.2018 Anlage 4: Auszug StadtAG Behindertenpolitik 22.03.2018 Anlage 5: Auszug AVR vom 17.09.2018 Anlage 6, Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.02.219
Ö 4.4	Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 5 Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil Zusatz: Zugesetzt 18.01.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0103/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antirassismusmittel
Ö 4.5	Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 6 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019 Zusatz: Zugesetzt 18.01.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0019/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kriterien Erläuterungen verbleibende Mittel 2019 Anlage 2 - Verteilung Mittel 2019
Ö 4.6	Nachtrag: 21.01.2019 Nummer 11 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019 Zusatz: Zugesetzt 21.01.2019 - Tischvorlage - Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4173/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Integrationsbudget 2019 - tabellarische Darstellung Anlage 2 Beschlussprotokoll Integrationsrat zur Vorlage 4173-2018 Anlage 3, Auszug aus dem Ausschuss Soziales und Senioren vom 24.01.2019 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 11.02.2019
Ö 4.7	Nachtrag: 22.01.2019 Nummer 13 Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ Zusatz: Zugesetzt 22.01.2019 - Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0020/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Maßnahmenblatt - Umbau. Moderisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe Anlage 2 Maßnahmenblatt Modernisierung Kulturbunker Anlage 3 Kostenübersicht Fortschreibung ISEK Mülheim Anlage 4 Aktualisierte Programmübersicht Mülheim
Ö 4.8	Nachtrag: 24.01.2019 Nummer 17 Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3710/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 1099/2018 Fehlende Verlängerung von WAK
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" - Sachstand zum Beschluss des Rates aus der 42. Sitzung (TOP 3.1.5) Beschluss: Kenntnis genommen	4179/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.1.1	Nachtrag: 21.01.2019 Nummer 10 Fragen zur Vorlage Nr. 4179/2018, Sitzung am 24.1.2019, TOP 7.1. Zusatz: Zugesetzt 21.01.2019 - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0088/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 7.2	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.2.1	Drohender Wohnungsverlust in Köln Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT vom 03.12.2018 Diese Anfrage war unter TOP 7.3.1 auf der Tagesordnung der Ausschuss-Sitzung vom 06.12.2018 - Bitte halten Sie die entsprechenden Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1762/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 21.01.2019 Nummer 12 Drohender Wohnungsverlust in Köln (AN 1762/2018) Zusatz: Zugesetzt 21.01.2019 - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	0253/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2.2	Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand Zusatz: Anfrage der Fraktion der SPD vom 03.12.2018 Diese Anfrage war unter TOP 7.3.2 auf der Tagesordnung der Ausschuss-Sitzung vom 06.12.2018 - Bitte halten Sie die entsprechenden Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1774/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.2.1	Nachtrag: 15.01.2019 Nummer 3 Beantwortung der schriftlichen Anfrage Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018) Zusatz: Zugesetzt 15.01.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	4107/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 15.01.2019 Nummer 2 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: Zugesetzt 15.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0164/2019	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln (hier: Ergebnismonitoring November 2018)
Ö 8.2	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.2.1	Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1764/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 8.2.1.1	Beantwortung der schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.12.2018 auf der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 06.12.2018 zum Thema: „Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern“ (AN 1764/2018) Zusatz: Die Anfrage erscheint in Mandatos unter 11.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0102/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung einer Anfrage der Linke AN 17642018 Kosten für Bildungsbedarf
Ö 8.2.2	Nachtrag: 15.01.2019 Nummer 1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.12.2018 von Frau Lerchner zum KFL-Jahresbericht 2017 Zusatz: Zugesetzt am 15.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0167/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner zum Bericht KFL
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln Zusatz: Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 31.10.2018 Diese Anfrage war unter TOP 11.2.1. auf der Tagesordnung der Ausschuss-Sitzung vom 06.12.2018 - Bitte halten Sie die entsprechenden Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1514/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 9.2	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln - Ratsbeschluss vom 20.03.2018 (Vorlagen-Nummer 0342/2018) - Zwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	3888/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 4 Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“ Zusatz: Zugesetzt 18.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0111/2019	Mitteilung Ausschuss Zwischenbericht 12 2018 Zwischenbericht Anlage 1 Dokumentation Wir in Köln Zwischenbericht Anlage 2 Niederschriften AG LG Zwischenbericht Anlage 3 Zieldatei
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Anfrage AN/1579/2018 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hinsichtlich des Umsetzungsstandes zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstSchG) Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.2	Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben – Auswirkungen für die Stadt Köln Zusatz: Gem. Anfrage der CDU Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2018. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1763/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.1.2.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben -Auswirkungen für die Stadt Köln (Anfrage AN/1763/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.3	„Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT vom 03.12.2018 Diese Anfrage war unter TOP 8.2.2 auf der Tagesordnung der Ausschuss-Sitzung vom 06.12.2018 - Bitte halten Sie die entsprechenden Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1761/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 11.3.1	Nachtrag: 23.01.2019 Nummer 16 Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen Beantwortung einer mündlichen Nachfrage vom 06.11.2018 durch Herr RM Hegenbarth Zusatz: Zugesetzt 23.01.2019 - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	0297/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3072/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 12.2	Nachtrag: 21.01.2019 Nummer 7 Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete Zusatz: Zugesetzt 21.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0072/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Nachtrag: 21.01.2019 Nummer 8 Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln“ Zusatz: Zugesetzt 21.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0106/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Nachtrag: 21.01.2019 Nummer 9 Unterkunft für Geflüchtete am Standort Wilhelm-Schreiber-Str. Zusatz: Zugesetzt 21.01.2019 - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	0213/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Nachtrag: 23.01.2019 Nummer 14 Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe - Evaluationsbericht Zusatz: Zugesetzt 23.01.2019 - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	0278/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Evaluation haushaltsnaher Dienste
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Nachtrag: 23.01.2019 Nummer 15 Konzepte und Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Personengruppen in Einrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: