SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 28.01.2019

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Sitzung

SHA/0040/2019

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:10-17:40

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorführung des Imagefilms der Ursula-Kuhr-Schule, Hauptschule Volkhovener Weg
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.1.1	Verpflichtung von Frau Malika Jakobs-Neumeier als sachkundige Einwohnerin
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz in Köln-Neubrück - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2018 - AN/0907/2018 Gemeinsamer Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 21.06.2018 AN/1021/2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Ö	Stellungnahme zu dem Gemeinsamen Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion in der BV Kalk vom 21.06.2018 AN/1021/2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3383/2018	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Mündliche Anfrage des Ratsmitgliedes Kockerbeck, DIE LINKE, zum Schulstandort Alteburger Straße in der Parkstadt Süd Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	Anfrage des Ratsmitgliedes Kockerbeck, DIE LINKE, zum Schulstandort Alteburger Straße in der Parkstadt Süd Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3794/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 23.01.2019 Schulische Notfallpläne Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: zurückgestellt	AN/0110/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 3.2.2	Nachtrag: 23.01.2019 Bau- und Sanierungsverzug wegen verzögerten Fachraumplanungen am Apostelgymnasium Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: zurückgestellt	AN/0112/2019	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 22.10.2018. Beschluss: ungeändert beschlossen	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 4.2	Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben bei Finanzstelle 4013-0301-1-2540 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	3666/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 4.4	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 4.5	Berufung eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin der Stadtschulpflegschaft als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	3852/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.6	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) - Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	2589/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 - Gesamtkostenentwicklung Anlage 1.2 - Kostenübersicht A B C Anlage 1.3 - Kostenentwicklung Anlage 2.1 181011 Baubeschreibung Anlage 2.2 180906 Energiecheckliste Anlage 2.3 180918 Betriebskosten Gereonsmühlengasse Anlage 3 181004 BAN Übersicht Baufelder Anlage 4 181008 Indexierung Baufeld C Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 10-10-2018 Anlage 6 - Stellungsnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 08.11.2018 Anlage 7 - Auszug BA GW 04.02.19 Anlage 8, Auszug Finanzausschuss vom 11-02-2019 Anlage 9 - Stellungnahme zum BA GW
Ö 4.7	Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 15.05.2018 zur Verlagerung des Berufskollegs Porz (BK 10) Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 31.08.2018; zuletzt behandelt in der Sitzung vom 26.11.2018. Beschluss: ungeändert beschlossen	2803/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - AN-0677-2018 Anlage 0 Anlage 2 - Beschluss BV 7 Zu AN-0677-2018 Anlage 3 - Mitteilung 1947-2018 Anlage 4 - Auszug BV Porz 11-9-18 zu 1061-2018
Ö 4.8	Änderung der Hauptsatzung hier: Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung durch die Seniorenvertretung Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	3757/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung zur Änderung Hauptsatzung Anlage 2 Schreiben der Seniorenvertretung vom 3.11.2018 Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der StadtAG Seniorenpolitik vom 14.11.2018
Ö 4.9	Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	4269/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung zum 2 Semester 2019 v3
Ö 4.10	Nachtrag: 16.01.2019 Ausbauplanung der Schulsozialarbeit Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: geändert beschlossen	4042/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Schulsozialindex Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 3 Vorabauszug TOP 4.10 ASW 28.01.2019 Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019
Ö 4.11	Nachtrag: 16.01.2019 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2019/20 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: geändert beschlossen	4278/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Aufnahmekapazitäten Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.12	Nachtrag: 17.01.2019 Zügigkeitserhöhung des Bildungsgangs Fachoberschule FOS 12 Typ B / Technik am Nikolaus-August-Otto-Berufskolleg (BK 18) Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	0132/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit
Ö 4.13	Nachtrag: 23.01.2019 Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	3536/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1
Ö 4.14	Nachtrag: 23.01.2019 Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	3676/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 3676 Anlage 1-Raumliste Anlage 2-Lageplan
Ö 4.15	Nachtrag: 25.01.2019 Zuschuss für experimentelle Musikprojekte an Schulen (SPEM) - Konzept der igis - integrative Gesamtschule Innenstadt - für ein Musikprofil mit der Offenen Jazzhaus Schule Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	4182/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Konzept und Finanzierungsplan SPEM Anlage 2 Auszug aus dem politischen VN
Ö 4.16	Nachtrag: 28.01.2019 Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3635/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 7 - Raumliste Anlage 8 - Bauzeichnungen Anlage 9 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Letter of Intent zw. Stadt Köln und Universität zu Köln Anlage 11 - Risikobetrachtung Anlage 12 - Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.19 Anlage 13 - Stellungnahme zu Fragen Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.2019 Anlage 14 aktualisiert - Alternative 2 Anlage 16, Auszug BV 4 vom 11.02.2019.msg Anlage 15 Beantwortung Nachfrage aus FA Anlage 17 Nachtrag zu Anlage 13 und Stellungnahme Fernwärmeanschluss
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen in städtischen Sportstätten, Kultur- und Bildungseinrichtungen Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3064/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ermäßigungen für MmB in städtischen Einrichtungen Anlage 2 Ermäßigungen für MmB in städtischen Einrichtungen Antworten
Ö 5.2	Monitoringbericht (allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs) 2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3779/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage Angebote und Maßnahmen Bericht SJ 2017 18
Ö 5.3	Beauftragung von Schulsozialarbeit an Kölner Grundschulen Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	4243/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Neues VHS-Programm für das 1. Semester im Jubiläumsjahr 2019 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 15.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	0108/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 17.01.2019 Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Köln und der Stadt Pulheim am Schulzentrum Brauweiler Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 24.01.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	0142/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle Schulleitung am Berufskolleg 3 an der Lindenstraße, Lindenstr. 78, 50674 Köln
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Nachtrag: 17.01.2019 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: