Sitzung
AVR/0042/2019
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:09

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 28.01.2019
Fair Shared City - Austausch mit Tel Aviv

Zusatz: (zugesetzt am 28.01.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0304/2019
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
RGRE Delegiertenversammlung München 19.11.-20.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2019
Ö 2.2
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3887/2018
Ö 2.3
Korvette "Köln" - Patenschaft der Stadt Köln für die neue Korvette "KÖLN"

Beschluss: Kenntnis genommen

3918/2018
Ö 2.4
Fördertopf "Kommunale Entwicklungszusammenarbeit 2018"

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2019
Ö 2.5
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten 2018"

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2019
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.3 zum Thema Belüftungssituation im Jobcenter Köln Geschäftsbereich Mülheim in der Sitzung vom 10.12.2018

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie ggf. die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0285/2019
Ö 3.2
EDELGARD schützt- Beantwortung von Fragen zur Vorlage 3792/2018

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage zu einer Vorlage aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen ggf. bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0223/2019
Ö 3.3
Nachtrag: 29.01.2019
Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.1 zum Thema Kfz-Zulassungsstelle Köln-Poll in der Sitzung vom 10.12.2018

Zusatz: (zugesetzt am 29.01.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0319/2019
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln - Ratsbeschluss vom 20.03.2018 (Vorlagen-Nummer 0342/2018) - Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

3888/2018
Ö 4.2
Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung einer Anfrage aus dem Hauptausschuss (AN/0009/2019) der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2019
Ö 4.3
Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch - Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss (AN/1803/2018) der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4153/2018
Ö 4.4
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: Kenntnis genommen

4187/2018
Ö 4.5
Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2019
Ö 4.6
Bearbeitungsrückstände im Steueramt

Beschluss: Kenntnis genommen

4189/2018
Ö 4.7
Langfristige und innovative Planung der Raumkapazitäten für die Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter der Stadt Köln - Beantwortung einer Anfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft (AN/1789/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2019
Ö 4.8
Europawahl 2019 - Information über die Ernennung des Stadtwahlleiters und der Stellvertretenden Stadtwahlleiterin

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2019
Ö 4.9
Nachtrag: 29.01.2019
Umsetzung des Projekts zur Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Zusatz: (zugesetzt am 29.01.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2019
Ö 4.10
Nachtrag: 30.01.2019
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen
(II/2018)

Zusatz: (zugesetzt am 30.01.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0384/2019
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 12.11.2018 und 10.12.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1578/2018
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalbericht 2018" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1790/2018
Ö
Nachtrag: 29.01.2019
Beantwortung der Anfrage AN/1790/2018 der SPD-Fraktion zum Thema Personalbericht 2018

Zusatz: (zugesetzt am 29.01.2019)

Beschluss: zurückgestellt

4098/2018
Ö 6.3
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1791/2018
Ö
Nachtrag: 28.01.2019
Beantwortung der Anfrage AN/1791/2018 der Ratsgruppe BUNT zum Thema Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle

Zusatz: (zugesetzt am 28.01.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0313/2019
Ö 6.4
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1792/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.01.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4073/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Anfrage zum Thema Datenschutz bei der Vorlage von Impfausweisen
 
Ö 7.2
Anfrage zum Thema Inklusionstaxen in Köln
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Düxer Büdchen für den Rheinboulevard" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1820/2018
Ö 8.2
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Projekt: Informationsaustausch von Vertretern der Kölner Hochschulen und der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der europäischen Partnerstädte"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0114/2019
Ö
Nachtrag: 04.02.2019
Änderungsantrag zu Top 8.2: "Projekt: Informationsaustausch von Vertretern der Kölner Hochschulen und der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der europäischen Partnerstädte" (AN/0114/2019)

Zusatz: (zugesetzt am 04.02.2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0181/2019
Ö 8.3
Nachtrag: 04.02.2019
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Tag der Datensicherheit und des Datenschutzes im Rathaus der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt am 04.02.2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0165/2019
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3701/2018
Ö 10.2
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 10.3
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3924/2018
Ö 10.4
Änderung der Hauptsatzung
hier: Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung durch die Seniorenvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3757/2018
Ö 10.5
Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln

Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck 15.01.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4269/2018
Ö 10.6
Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4292/2018
Ö 10.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3947/2018
Ö 10.8
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing –
und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 24.01.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2020/2018
Ö 10.9
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2783/2018
Ö 10.10
KölnKlimaAktiv 2022

Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 24.01.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3680/2018
Ö 10.11
Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Beschluss: ungeändert beschlossen

3710/2018
Ö 10.12
Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

3536/2018
Ö 10.13
Nachtrag: 31.01.2019
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

Zusatz: (zugesetzt am 31.01.2019)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0252/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Informationen zur Europawahl
 
N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Beantwortung einer Anfrage des AVR vom 12.11.2018 zu TOP 10.2 - Kölner Taxitarif
 
N 12.2
Nachtrag: 29.01.2019
Beantwortung einer Anfrage des AVR vom 12.11.2018 zu TOP 15.2 - E-Tankstellen in Köln
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung über die Möblierung der Neuanmietung Gottfried-Hagen-Str. 46-48, 51105 Köln im Rahmen des Bezugs durch die Bußgeldstelle des Amtes für öffentliche Ordnung
 
N 17.2
Prüfbericht Abwicklung der Fundangelegenheiten bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 17.3
Prüfbericht Verwaltung der Blanko-Vordrucke im Bereich der Bürgerämter
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
 
N 17.5
Beschaffung einer Basisstation für das Metropolenkonzept im Objektfunk
 
N 17.6
Beschlussvorlage Auftragsvergabe