SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 04.02.2019

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Sitzung

AVR/0042/2019

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:09

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 28.01.2019 Fair Shared City - Austausch mit Tel Aviv Zusatz: (zugesetzt am 28.01.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0304/2019	Mitteilung Ausschuss Flyer final.pptx
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	RGRE Delegiertenversammlung München 19.11.-20.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0066/2019	Mitteilung Ausschuss Mitglieder Hauptausschuss bis 2021 Mitglieder PR 2018-2021 Münchener Resolution des RGRE Endversion
Ö 2.2	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 2.3	Korvette "Köln" - Patenschaft der Stadt Köln für die neue Korvette "KÖLN" Beschluss: Kenntnis genommen	3918/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Fördertopf "Kommunale Entwicklungszusammenarbeit 2018" Beschluss: Kenntnis genommen	0054/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.5	Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten 2018" Beschluss: Kenntnis genommen	0053/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.3 zum Thema Belüftungssituation im Jobcenter Köln Geschäftsbereich Mülheim in der Sitzung vom 10.12.2018 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie ggf. die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0285/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung Belüftungskonzept JC Köln GB Mülheim
Ö 3.2	EDELGARD schützt- Beantwortung von Fragen zur Vorlage 3792/2018 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage zu einer Vorlage aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen ggf. bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0223/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 29.01.2019 Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.1 zum Thema Kfz-Zulassungsstelle Köln-Poll in der Sitzung vom 10.12.2018 Zusatz: (zugesetzt am 29.01.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0319/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln - Ratsbeschluss vom 20.03.2018 (Vorlagen-Nummer 0342/2018) - Zwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	3888/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung einer Anfrage aus dem Hauptausschuss (AN/0009/2019) der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0140/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch - Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss (AN/1803/2018) der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	4153/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.4	Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten Beschluss: Kenntnis genommen	4187/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“ Beschluss: Kenntnis genommen	0111/2019	Mitteilung Ausschuss Zwischenbericht 12 2018 Zwischenbericht Anlage 1 Dokumentation Wir in Köln Zwischenbericht Anlage 2 Niederschriften AG LG Zwischenbericht Anlage 3 Zieldatei
Ö 4.6	Bearbeitungsrückstände im Steueramt Beschluss: Kenntnis genommen	4189/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Langfristige und innovative Planung der Raumkapazitäten für die Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter der Stadt Köln - Beantwortung einer Anfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft (AN/1789/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.8	Europawahl 2019 - Information über die Ernennung des Stadtwahlleiters und der Stellvertretenden Stadtwahlleiterin Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Nachtrag: 29.01.2019 Umsetzung des Projekts zur Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Zusatz: (zugesetzt am 29.01.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0210/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 30.01.2019 Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (II/2018) Zusatz: (zugesetzt am 30.01.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0384/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Duldungen 2018 Anlage 2 Abschiebungen2018 Anlage 3 freiwillige Ausreisen2018
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 12.11.2018 und 10.12.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/1578/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalbericht 2018" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/1790/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.01.2019 Beantwortung der Anfrage AN/1790/2018 der SPD-Fraktion zum Thema Personalbericht 2018 Zusatz: (zugesetzt am 29.01.2019) Beschluss: zurückgestellt	4098/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1791/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 28.01.2019 Beantwortung der Anfrage AN/1791/2018 der Ratsgruppe BUNT zum Thema Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle Zusatz: (zugesetzt am 28.01.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1792/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 17.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	4073/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) KAV-Newsletter zum VL I und VL II
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Anfrage zum Thema Datenschutz bei der Vorlage von Impfausweisen
Ö 7.2	Anfrage zum Thema Inklusionstaxen in Köln
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Düxer Büdchen für den Rheinboulevard" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1820/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 8.2	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Projekt: Informationsaustausch von Vertretern der Kölner Hochschulen und der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der europäischen Partnerstädte" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0114/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 04.02.2019 Änderungsantrag zu Top 8.2: "Projekt: Informationsaustausch von Vertretern der Kölner Hochschulen und der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der europäischen Partnerstädte" (AN/0114/2019) Zusatz: (zugesetzt am 04.02.2019) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0181/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 8.3	Nachtrag: 04.02.2019 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Tag der Datensicherheit und des Datenschutzes im Rathaus der Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt am 04.02.2019) Beschluss: zurückgestellt	AN/0165/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	3701/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag Anlage Vertrag Reinschrift Anlage Vertrag synoptisch Anlage 1 Leistungsverzeichnis Anlage 2 Entgelte Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1
Ö 10.2	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 10.3	Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 10.12.2018; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	3924/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2: 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung Anlage 3: Auszug StadtAG LST 22.03.2018 Anlage 4: Auszug StadtAG Behindertenpolitik 22.03.2018 Anlage 5: Auszug AVR vom 17.09.2018 Anlage 6, Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.02.219
Ö 10.4	Änderung der Hauptsatzung hier: Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung durch die Seniorenvertretung Beschluss: ungeändert beschlossen	3757/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung zur Änderung Hauptsatzung Anlage 2 Schreiben der Seniorenvertretung vom 3.11.2018 Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der StadtAG Seniorenpolitik vom 14.11.2018
Ö 10.5	Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck 15.01.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	4269/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung zum 2 Semester 2019 v3
Ö 10.6	Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4292/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3947/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung Abwassersatzung Satzungstext Anlage 2 Änderung Abwassersatzung Begründung
Ö 10.8	Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 24.01.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2020/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 25.02.2019 Anlage 3, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 11.03.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 25.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 10.9	Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2783/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Finanzierung
Ö 10.10	KölnKlimaAktiv 2022 Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 24.01.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3680/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019
Ö 10.11	Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert beschlossen	3710/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 1099/2018 Fehlende Verlängerung von WAK
Ö 10.12	Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept Beschluss: ungeändert beschlossen	3536/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1
Ö 10.13	Nachtrag: 31.01.2019 Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln Zusatz: (zugesetzt am 31.01.2019) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0252/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kurzkonzept KPR final Anlage 2 - Kooperationsvereinbarung KPR Köln final
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Informationen zur Europawahl
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12.1	Beantwortung einer Anfrage des AVR vom 12.11.2018 zu TOP 10.2 - Kölner Taxitarif
N 12.2	Nachtrag: 29.01.2019 Beantwortung einer Anfrage des AVR vom 12.11.2018 zu TOP 15.2 - E-Tankstellen in Köln
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Bedarfsfeststellung über die Möblierung der Neuanmietung Gottfried-Hagen-Str. 46-48, 51105 Köln im Rahmen des Bezugs durch die Bußgeldstelle des Amtes für öffentliche Ordnung
N 17.2	Prüfbericht Abwicklung der Fundangelegenheiten bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
N 17.3	Prüfbericht Verwaltung der Blanko-Vordrucke im Bereich der Bürgerämter
N 17.4	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
N 17.5	Beschaffung einer Basisstation für das Metropolenkonzept im Objektfunk
N 17.6	Beschlussvorlage Auftragsvergabe

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: