SessionNet | Jugendhilfeausschuss - 05.02.2019

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Sitzung

JHA/0040/2019

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:08-15:47

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "MyDagis – Skandinavische Kitas gemeinnützige UG" Beschluss: ungeändert beschlossen	0025/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Konzeption
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Verwendung von Mitteln aus dem Veränderungsnachweis 4 (pol. VN) zum Hpl 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0158/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2019/20 als Grundlage der Beantragung von Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz Beschluss: ungeändert beschlossen	4038/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Gruppenstruktur der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2019 20 Anlage 2: Liste der neuen Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2019 20
Ö 2.3.2	Ausbauplanung der Schulsozialarbeit Beschluss: geändert beschlossen	4042/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Schulsozialindex Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 3 Vorabauszug TOP 4.10 ASW 28.01.2019 Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019
Ö	Änderungsantrag zu TOP 2.3.2 – Ausbauplanung der Schulsozialarbeit Zusatz: Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.02.2019. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0182/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 2.3.3	Verlängerung der Anerkennung von plusKITAs und von Kitas mit zusätzlicher Sprachförderung nach §§ 16 a und b sowie 21a und b KiBiz und Verlängerung der städtischen Förderung von Kitas in Stadtteilen mit hohem Armuts- und Bildungsrisiko bis zum Inkrafttreten der KiBiz-Reform Beschluss: ungeändert beschlossen	0212/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Beschluss: geändert beschlossen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 4.2	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Beschluss: ungeändert beschlossen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 4.3	Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0058/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 - Schreiben Evangelischer Kirchenverband Köln
Ö 4.4	Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0149/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Gutachten Sportentwicklungsplanung Köln Endfassung) Anlage zu Punkt 1.1 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Bevölkerung und Initiativen) Anlage zu Punkt 1.2 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Vorschläge der Bevölkerung zu Bewegungs- und Sportbezogenen Maßnahmen) Anlage 2 (Anlagenverzeichnis zum Sportentwicklungsplan für die Stadt Köln) Anlage zu Punkt 2.1 (Ergebnispräsentation Januar 2018 - Langversion) Anlage zu Punkt 2.1.1 (Auswertung Schulen) Anlage zu Punkt 2.1.2 (Auswertung Kindertagesstätten) Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3)) 0 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))1 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))2 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))3 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))4 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))5 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))6 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))7 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))8 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))9 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))10 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))11 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))12 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht) Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)1 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)2 Anlage zu Punkt 2.4 (Ansätze zur Verbesserung der Verwaltung aus Sicht der Vereine und Bevölkerung) Anlage zu Punkt 3.1 (Arbeitspapier zur Sportförderung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung Stadt Köln) Anlage zu Punkt 3.2 (Werkzeug zur Optimierung der Sportstättenbelegung) Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 5, Auszug Sportausschuss vom 31.01.2019 Anlage 6 , Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 9, Auszug BV2 vom 25.03.2019 Anlage 10, Auszug BV 9 vom 25.03.2019 Anlage 11, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Frisches Kochen in Kitas Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.09.2018, deren Beantwortung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2018 angekündigt wurde. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1260/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Essen in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	4222/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Konzept Essen in Kitas
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Sanierung historische Festungsanlage „Fort X“ Zusatz: Schriftliche Anfrage der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken Kreisverband Köln vom 10.01.2019. Beschluss: zurückgestellt		Anfrage Sanierung historische Festungsanlage Fort X
Ö 6.2.2	Kitabeiträge Zusatz: Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.01.2019. Beschluss: zurückgestellt	AN/0061/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Zusatz: Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Laufenberg aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2018 zu TOP 8.2.1. Beschluss: Kenntnis genommen	0141/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.2	"Netzwerk gegen häusliche Gewalt" Anfrage von Frau Kessing aus der Sitzung vom 27.11.2018 Zusatz: Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Kessing aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2018 zu TOP 8.3.1. Beschluss: Kenntnis genommen	0124/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	4275/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 von 5 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 18.12.2018 Top 17.2 Anlage 2 von 5 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 18.12.2018 Top 17.1 Anlage 3 von 5 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 18.12.2018 Top 17.8 Anlage 4 von 5 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 18.12.2018 Top 17.7 Anlage 5 von 5 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 18.12.2018 Top 17.5
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz in Köln-Neubrück - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2018 - AN/0907/2018 Gemeinsamer Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 21.06.2018 AN/1021/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3383/2018	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Führung von Vormundschaften in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0218/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.2	Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2018 in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0229/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie leben! Für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander" Beschluss: Kenntnis genommen	0147/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Qualitativer Ausbau der Übermittagsbetreuung, Evaluationsergebnisse und Konzeptüberarbeitung Beschluss: Kenntnis genommen	0277/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.3	Kinder- und jugendfreundliches Köln - Eröffnung des Kinder- und Jugendbüros Beschluss: Kenntnis genommen	0324/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung im Bereich Sport: Planung einer klimaoffenen überdachten Sport- und Bewegungsanlage auf dem Rendsburger Platz 1, Köln-Mülheim. Beschluss: Kenntnis genommen	3385/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.2	Neuorganisation des Amts für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	0104/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 von 1 - Organigramm 51 für JHA Stand 2019-01-03
Ö 8.5.3	Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0127/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vereinbarung Anlage 2 Pressemitteilung
Ö 8.5.4	Verwendung der Landesmittel aus dem Trägerrettungspaket für Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	0044/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.5	Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	0106/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.6	Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“ Beschluss: Kenntnis genommen	0111/2019	Mitteilung Ausschuss Zwischenbericht 12 2018 Zwischenbericht Anlage 1 Dokumentation Wir in Köln Zwischenbericht Anlage 2 Niederschriften AG LG Zwischenbericht Anlage 3 Zieldatei
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Konzepte und Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Personengruppen in Einrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: