Sitzung
FA/0045/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:33-15:23

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 07.02.2019
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0401/2019
Ö 2.2
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2019
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

4263/2018
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0248/2019
Ö 2.5
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3745/2018
Ö 2.6
Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

4107/2018
Ö 2.7
Nachtrag: 30.01.2019
Umsetzung des Projekts zur Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2019
Ö 2.8
Nachtrag: 31.01.2019
Veräußerung und Überlassung städtischer Grundstücke unter Verkehrswert

Beschluss: Kenntnis genommen

0397/2019
Ö 2.9
Nachtrag: 04.02.2019
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020/2021 - Rahmenterminplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2019
Ö 2.10
Nachtrag: 05.02.2019
Verlängerte Bürgschaftsübernahme für die KölnBäder GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0379/2019
Ö 2.11
Nachtrag: 11.02.2019
Rückstandssituation Gemeindesteuern

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0469/2019
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Reform der Grundsteuer - Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1838/2018
Ö 4.1.1
Antwort der Verwaltung

Zusatz: in der Sitzung am 17.12.2018 zurückgestellt
Anlagen 1 und 2 als Tischvorlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

4202/2018
Ö 4.2
Nachtrag: 04.02.2019
Rechtssicherheit bei der Räumung des Autonomen Zentrums
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 01.02.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0166/2019
Ö 4.2.1
Nachtrag: 11.02.2019
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0493/2019
Ö 4.3
Nachtrag: 04.02.2019
Erhebung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen in Köln
gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0180/2019
Ö 4.3.1
Nachtrag: 11.02.2019
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0481/2019
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 08.02.2019
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 2 GO NRW i. V . m. der Haushaltssatzung 2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0289/2019
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 6.2.1
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3072/2018
Ö 6.2.2
Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

3726/2018
Ö 6.2.3
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

3366/2018
Ö 6.2.4
Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss: Kenntnis genommen

4195/2018
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 96 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3641/2018
Ö 7.2
Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben bei Finanzstelle 4013-0301-1-2540

Beschluss: ungeändert beschlossen

3666/2018
Ö 7.3
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3809/2018
Ö 7.4
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den SG Worringen e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage St.-Tönnis-Str. in Köln-Worringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0030/2019
Ö 7.5
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den KKHT Schwarz-Weiß 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Kuhweg (ehemals Sportfreunde 93) in Köln-Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0031/2019
Ö 7.6
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den SV Gremberg-Humboldt 60/62 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der städtischen Sportanlage Rolshover Str. in Köln-Humboldt-Gremberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2019
Ö 7.7
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den SpVg Rheindörfer Köln-Nord e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Ivenshofweg in Köln-Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0033/2019
Ö 7.8
Nachtrag: 01.02.2019
Baubeschluss für eine Generalinstandsetzung der Vogelsanger Straße von Hausnummer 250 bis Hausnummer 282 sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4159/2018
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 10.2
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten

Zusatz: Anlagen 7 - 9 als Tischvorlagen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2423/2018
Ö 10.3
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 10.4
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB

Beschluss: ungeändert beschlossen

2723/2018
Ö 10.5
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2816/2018
Ö 10.6
Trinkbrunnen für Köln

Zusatz: Anlage 12 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3100/2018
Ö 10.7
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3179/2018
Ö 10.8
Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3639/2018
Ö 10.9
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3701/2018
Ö 10.10
Sportanlage Ostkampfbahn Austausch des Kunststoffrasenbelags, Köln-Lindenthal

Beschluss: geändert beschlossen

3714/2018
Ö 10.11
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 3

Zusatz: in der Sitzung am 17.12.2018 zurückgestellt

Beschluss: geändert beschlossen

3760/2018
Ö 10.12
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3777/2018
Ö 10.13
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018
Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3789/2018
Ö 10.14
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3887/2018
Ö 10.15
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3924/2018
Ö 10.16
Nutzungsvertrag MiQua

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

4075/2018
Ö 10.17
Vergabe von Zuschüssen zur Technikförderung und Bauunterhaltung der freien Szene

Beschluss: geändert beschlossen

4290/2018
Ö 10.18
Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) - Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.01.2019
Anlage 7 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

2589/2018
Ö 10.19
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim
Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3333/2018
Ö 10.20
GAG Darlehen Butzweilerhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

3996/2018
Ö 10.21
Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

4269/2018
Ö 10.22
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3947/2018
Ö 10.23
Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4292/2018
Ö 10.24
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung.

2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4087/2019
Ö 10.25
Ausbauplanung der Schulsozialarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

4042/2018
Ö 10.26
Ankauf eines Kunstwerkes der Künstlerin Sarah Lucas für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0027/2019
Ö 10.27
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0019/2019
Ö 10.28
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

0103/2019
Ö 10.29
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019

Beschluss: geändert beschlossen

4173/2018
Ö 10.30
Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab der Spielzeit 2019/2020

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3718/2018
Ö 10.31
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: zurückgezogen

Sammelumdruck vom 21.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

4169/2018
Ö 10.32
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0020/2019
Ö 10.33
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4249/2018
Ö 10.34
Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

0079/2019
Ö 10.35
Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

3536/2018
Ö 10.36
Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3676/2018
Ö 10.37
Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3695/2018
Ö 10.38
Generalsanierung des Umkleidehauses auf der Sportanlage Merianstr., Köln-Chorweiler
Maßnahme im Rahmen des Kommunalinvestionsfördergesetzes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0067/2019
Ö 10.39
Nachtrag: 30.01.2019
KölnKlimaAktiv 2022

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3680/2018
Ö 10.40
Nachtrag: 30.01.2019
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2783/2018
Ö 10.41
Nachtrag: 30.01.2019
Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld

Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3635/2018
Ö 10.42
Nachtrag: 30.01.2019
Zuschuss für experimentelle Musikprojekte an Schulen (SPEM) - Konzept der igis - integrative Gesamtschule Innenstadt - für ein Musikprofil mit der Offenen Jazzhaus Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

4182/2018
Ö 10.43
Nachtrag: 30.01.2019
Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Beschluss: ungeändert beschlossen

3710/2018
Ö 10.44
Nachtrag: 30.01.2019
Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0098/2019
Ö 10.45
Nachtrag: 04.02.2019
Weiterführung des Projekts „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Beschluss: ungeändert beschlossen

0207/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 1.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 1.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschafsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
 
N 1.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 1.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der WSK Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 1.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.11
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.12
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr AG
 
N 1.13
Nachtrag: 30.01.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB AG
 
N 1.14
Nachtrag: 30.01.2019
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 05.02.2019
Aktualisierter Sachstand zu der finanziellen Ausstattung der Kommunen in Zusammenhang mit flüchtlingsbedingten Haushaltsbelastungen
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
BioCampus Cologne Grundbesitz GmH & Co. KG und BioCampus Management GmbH: Wirtschaftspläne 2019
 
N 5.2
Nachtrag: 05.02.2019
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Wirtschaftsplan 2019
 
N 5.3
Nachtrag: 05.02.2019
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Unternehmensziele 2019 und Zielerreichung 2018
 
N 5.4
Nachtrag: 05.02.2019
Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2019
 
N 5.5
Nachtrag: 05.02.2019
Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2019
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 6.1
Nachtrag: 30.01.2019
Beschlussvorlage Auftragsvergabe
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 30.01.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zuführung in die Kapitalrücklage
 
N 10.2
Nachtrag: 30.01.2019
RheinEnergie AG
 
N 10.3
Nachtrag: 30.01.2019
Bedarfsfeststellung für SAP PSCD-Beratungsleistung
 
N 10.4
Nachtrag: 01.02.2019
Übertragung des Jakordenhauses, Jakordenstraße 18-20 in 50668 Köln vom Sondervermögen der Zusatzversorgungskasse in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen