SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 11.02.2019

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Sitzung

FA/0045/2019

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:33-15:23

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 07.02.2019 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	0401/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0078/2019	Mitteilung Ausschuss Genehmigungsverfügung Haushalt 2019
Ö 2.3	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	4263/2018	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK November 2018
Ö 2.4	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0248/2019	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Dezember 2018
Ö 2.5	Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007 Beschluss: Kenntnis genommen	3745/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage - Gesamtbericht der Stadt Köln für 2017
Ö 2.6	Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	4107/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.7	Nachtrag: 30.01.2019 Umsetzung des Projekts zur Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Beschluss: Kenntnis genommen	0210/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Nachtrag: 31.01.2019 Veräußerung und Überlassung städtischer Grundstücke unter Verkehrswert Beschluss: Kenntnis genommen	0397/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.9	Nachtrag: 04.02.2019 Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020/2021 - Rahmenterminplanung Beschluss: Kenntnis genommen	0359/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.10	Nachtrag: 05.02.2019 Verlängerte Bürgschaftsübernahme für die KölnBäder GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	0379/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.11	Nachtrag: 11.02.2019 Rückstandssituation Gemeindesteuern Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0469/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Reform der Grundsteuer - Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1838/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Antwort der Verwaltung Zusatz: in der Sitzung am 17.12.2018 zurückgestellt Anlagen 1 und 2 als Tischvorlagen Beschluss: Kenntnis genommen	4202/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.2	Nachtrag: 04.02.2019 Rechtssicherheit bei der Räumung des Autonomen Zentrums Anfrage der Freien Wähler Köln vom 01.02.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0166/2019	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö 4.2.1	Nachtrag: 11.02.2019 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0493/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Nachtrag: 04.02.2019 Erhebung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen in Köln gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0180/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 4.3.1	Nachtrag: 11.02.2019 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0481/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 08.02.2019 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 2 GO NRW i. V . m. der Haushaltssatzung 2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0289/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 üpl Aufwand konsumtiv Anlage 2 üpl Auszahlung investiv
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Ö 6.2.1	Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3072/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.2	Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3726/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Lageplan Bauabschnitte Anlage 2 - Bauzeitplan Anlage 3 - Nachweise Kostenerhöhungen Anlage 4 - Indexsteigerungen
Ö 6.2.3	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3366/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Begründung Kostenerhöhung
Ö 6.2.4	Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Objektfoto Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Termiplan Anlage 4 Kosten
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 96 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3641/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsprüfung
Ö 7.2	Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben bei Finanzstelle 4013-0301-1-2540 Beschluss: ungeändert beschlossen	3666/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3809/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Beschaffungsprogramm 2019 Anlage 2 - Zustimmung RPA
Ö 7.4	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den SG Worringen e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage St.-Tönnis-Str. in Köln-Worringen Beschluss: ungeändert beschlossen	0030/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den KKHT Schwarz-Weiß 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Kuhweg (ehemals Sportfreunde 93) in Köln-Riehl Beschluss: ungeändert beschlossen	0031/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den SV Gremberg-Humboldt 60/62 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der städtischen Sportanlage Rolshover Str. in Köln-Humboldt-Gremberg Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.7	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den SpVg Rheindörfer Köln-Nord e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Ivenshofweg in Köln-Merkenich Beschluss: ungeändert beschlossen	0033/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 01.02.2019 Baubeschluss für eine Generalinstandsetzung der Vogelsanger Straße von Hausnummer 250 bis Hausnummer 282 sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4159/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2324/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Niederschrift FA Anlage 2- Auszug Ratssitzung Anlage 3- Auszug aus der BV 6 vom 20.09.2018 Anlage 4- Ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 6 - Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 14.03.2019 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 20.05.2019
Ö 10.2	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten Zusatz: Anlagen 7 - 9 als Tischvorlagen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2423/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Niederschrift 12.11.2015 Anlage 2 Niederschrift Rat 20.12.2016 Anlage 3 Maßnahmenblatt Anlage 4 Stellungnahme RPA Anlage 5 Bedarfsprüfung Anlage 6, Auszug BV4 (Ehrenfeld) vom 28.01.2019 Anlage 7 Anlage 8 Vorentwurf Verkehrspl Anlage 9 Planung Künstler Anlage 10 Stellungnahme
Ö 10.3	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 10.4	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB Beschluss: ungeändert beschlossen	2723/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 4 und Linie 13 Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 4 Anlage 3 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 13 Anlage 4 Übersicht der umzurüstenden Haltestellen
Ö 10.5	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 10.6	Trinkbrunnen für Köln Zusatz: Anlage 12 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	3100/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19
Ö 10.7	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 10.8	Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 08.01.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3639/2018	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1 - 5 Wirtschaftsplan u.ä.
Ö 10.9	Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3701/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag Anlage Vertrag Reinschrift Anlage Vertrag synoptisch Anlage 1 Leistungsverzeichnis Anlage 2 Entgelte Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1
Ö 10.10	Sportanlage Ostkampfbahn Austausch des Kunststoffrasenbelags, Köln-Lindenthal Beschluss: geändert beschlossen	3714/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anl. 01 Luftbild Anl. 02 Stellungnahme RPA Anl. 03 Auszug der geprüften Kostenberechnung RPA Anlage 4, Auszug BV 3 vom 04.02.2019
Ö 10.11	Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 3 Zusatz: in der Sitzung am 17.12.2018 zurückgestellt Beschluss: geändert beschlossen	3760/2018	Beschlussvorlage Ausschuss 3760-2018 Anlage Bezuschussung Baumaßnahmen Teil 3
Ö 10.12	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 10.13	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018 Anlage 3 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 10.14	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 10.15	Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	3924/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2: 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung Anlage 3: Auszug StadtAG LST 22.03.2018 Anlage 4: Auszug StadtAG Behindertenpolitik 22.03.2018 Anlage 5: Auszug AVR vom 17.09.2018 Anlage 6, Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.02.219
Ö 10.16	Nutzungsvertrag MiQua Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Vertragsentwurf Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs Anlage 6 NEU Beantwortung Fragen CDU Fraktion Anlage 7 zur Vorlage 4075 2018 Beantwortung weiterer Anfragen
Ö 10.17	Vergabe von Zuschüssen zur Technikförderung und Bauunterhaltung der freien Szene Beschluss: geändert beschlossen	4290/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug - Ausschuss Kunst und Kultur am 29.01.2019
Ö 10.18	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) - Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium Zusatz: Sammelumdruck vom 11.01.2019 Anlage 7 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	2589/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 - Gesamtkostenentwicklung Anlage 1.2 - Kostenübersicht A B C Anlage 1.3 - Kostenentwicklung Anlage 2.1 181011 Baubeschreibung Anlage 2.2 180906 Energiecheckliste Anlage 2.3 180918 Betriebskosten Gereonsmühlengasse Anlage 3 181004 BAN Übersicht Baufelder Anlage 4 181008 Indexierung Baufeld C Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 10-10-2018 Anlage 6 - Stellungsnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 08.11.2018 Anlage 7 - Auszug BA GW 04.02.19 Anlage 8, Auszug Finanzausschuss vom 11-02-2019 Anlage 9 - Stellungnahme zum BA GW
Ö 10.19	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 14.01.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3333/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme zur Kostenberechnung durch das Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Erläuterungsbericht Bauzeitenplan Anlage 3 Kostenberechnung (Leistungsphase 3) Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Risikobetrachtung
Ö 10.20	GAG Darlehen Butzweilerhof Beschluss: ungeändert beschlossen	3996/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.21	Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 15.01.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	4269/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung zum 2 Semester 2019 v3
Ö 10.22	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3947/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung Abwassersatzung Satzungstext Anlage 2 Änderung Abwassersatzung Begründung
Ö 10.23	Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4292/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.24	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung. 2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte. Beschluss: ungeändert beschlossen	4087/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Stellungnahme RPA Anlage 2- Zustandsberichte
Ö 10.25	Ausbauplanung der Schulsozialarbeit Beschluss: geändert beschlossen	4042/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Schulsozialindex Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 3 Vorabauszug TOP 4.10 ASW 28.01.2019 Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019
Ö 10.26	Ankauf eines Kunstwerkes der Künstlerin Sarah Lucas für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0027/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.27	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0019/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kriterien Erläuterungen verbleibende Mittel 2019 Anlage 2 - Verteilung Mittel 2019
Ö 10.28	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	0103/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antirassismusmittel
Ö 10.29	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019 Beschluss: geändert beschlossen	4173/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Integrationsbudget 2019 - tabellarische Darstellung Anlage 2 Beschlussprotokoll Integrationsrat zur Vorlage 4173-2018 Anlage 3, Auszug aus dem Ausschuss Soziales und Senioren vom 24.01.2019 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 11.02.2019
Ö 10.30	Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab der Spielzeit 2019/2020 Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3718/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2, (Vorab-)Auszug Niederschrift -TOP- 4.5 Puppenspiele der Stadt Köln Erhöhung der Eintrittspreise Anlage 3, Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019 Anlage 4 - Stelllungnahme der Verwaltung zur einheitlichen Handhabung der Begrifflichkeit "Menschen mit Behinderung" Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019 Anlage 6 - Stellungnahme Beschlussempfehlung
Ö 10.31	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück Zusatz: zurückgezogen Sammelumdruck vom 21.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	4169/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme Strunde M1b Wichheimer Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss und Beschlussvorlage Verwaltungsrat Anlage 3 Vorabauszug BV 9 21.01.2019 Anlage 4 Stellungnahme StEB
Ö 10.32	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0020/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Maßnahmenblatt - Umbau. Moderisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe Anlage 2 Maßnahmenblatt Modernisierung Kulturbunker Anlage 3 Kostenübersicht Fortschreibung ISEK Mülheim Anlage 4 Aktualisierte Programmübersicht Mülheim
Ö 10.33	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4249/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Kostenübersicht Mittelabfl. Fortschr. ISEK Bi We Os Anlage 3 Aktualisierte Programmübersicht 12.12.2018 Anlage 4 Karte Planung Rochusplatz Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Rochusplatz Projektbeschreibung
Ö 10.34	Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	0079/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug - BA Gürzenich-Orchester vom 29.01.2019
Ö 10.35	Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept Beschluss: ungeändert beschlossen	3536/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1
Ö 10.36	Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich Beschluss: ungeändert beschlossen	3676/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 3676 Anlage 1-Raumliste Anlage 2-Lageplan
Ö 10.37	Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich Beschluss: ungeändert beschlossen	3695/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fahrzeug Soll Ist-Vergleich Tabelle Stand 10.01.19 Anlage 2 Kostenfolgen Stand 10.01.19
Ö 10.38	Generalsanierung des Umkleidehauses auf der Sportanlage Merianstr., Köln-Chorweiler Maßnahme im Rahmen des Kommunalinvestionsfördergesetzes NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	0067/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterungsbericht Architektin Anlage 2 - Kostenberechnung Merianstr Sept. 2018 Anlage 3 - RPA Bericht Merianstr. Anlage 4 - Lageplan Merianstr
Ö 10.39	Nachtrag: 30.01.2019 KölnKlimaAktiv 2022 Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3680/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019
Ö 10.40	Nachtrag: 30.01.2019 Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2783/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Finanzierung
Ö 10.41	Nachtrag: 30.01.2019 Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3635/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 7 - Raumliste Anlage 8 - Bauzeichnungen Anlage 9 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Letter of Intent zw. Stadt Köln und Universität zu Köln Anlage 11 - Risikobetrachtung Anlage 12 - Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.19 Anlage 13 - Stellungnahme zu Fragen Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.2019 Anlage 14 aktualisiert - Alternative 2 Anlage 16, Auszug BV 4 vom 11.02.2019.msg Anlage 15 Beantwortung Nachfrage aus FA Anlage 17 Nachtrag zu Anlage 13 und Stellungnahme Fernwärmeanschluss
Ö 10.42	Nachtrag: 30.01.2019 Zuschuss für experimentelle Musikprojekte an Schulen (SPEM) - Konzept der igis - integrative Gesamtschule Innenstadt - für ein Musikprofil mit der Offenen Jazzhaus Schule Beschluss: ungeändert beschlossen	4182/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Konzept und Finanzierungsplan SPEM Anlage 2 Auszug aus dem politischen VN
Ö 10.43	Nachtrag: 30.01.2019 Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert beschlossen	3710/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 1099/2018 Fehlende Verlängerung von WAK
Ö 10.44	Nachtrag: 30.01.2019 Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0098/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.45	Nachtrag: 04.02.2019 Weiterführung des Projekts „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive Beschluss: ungeändert beschlossen	0207/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 1.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
N 1.3	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
N 1.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschafsbetriebe Köln GmbH
N 1.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
N 1.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 1.7	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 1.8	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
N 1.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der WSK Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 1.10	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.11	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 1.12	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr AG
N 1.13	Nachtrag: 30.01.2019 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB AG
N 1.14	Nachtrag: 30.01.2019 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Nachtrag: 05.02.2019 Aktualisierter Sachstand zu der finanziellen Ausstattung der Kommunen in Zusammenhang mit flüchtlingsbedingten Haushaltsbelastungen
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	BioCampus Cologne Grundbesitz GmH & Co. KG und BioCampus Management GmbH: Wirtschaftspläne 2019
N 5.2	Nachtrag: 05.02.2019 RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Wirtschaftsplan 2019
N 5.3	Nachtrag: 05.02.2019 RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Unternehmensziele 2019 und Zielerreichung 2018
N 5.4	Nachtrag: 05.02.2019 Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2019
N 5.5	Nachtrag: 05.02.2019 Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2019
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 6.1	Nachtrag: 30.01.2019 Beschlussvorlage Auftragsvergabe
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 30.01.2019 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zuführung in die Kapitalrücklage
N 10.2	Nachtrag: 30.01.2019 RheinEnergie AG
N 10.3	Nachtrag: 30.01.2019 Bedarfsfeststellung für SAP PSCD-Beratungsleistung
N 10.4	Nachtrag: 01.02.2019 Übertragung des Jakordenhauses, Jakordenstraße 18-20 in 50668 Köln vom Sondervermögen der Zusatzversorgungskasse in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: