SessionNet | Sitzung des Gesundheitsausschusses - 17.09.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

GA/0039/2019

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

18:10-19:10

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	A) Vorstellung des Jahresberichts 2018 der Feuerwehr Köln
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Nachtrag: 12.09.2019 Einsatzentwicklung in der Luftrettung in Abhängigkeit zu bodengebundenen NEF-Vorhaltung Zusatz: Zugesetzt am 12.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2767/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Abbildung der Anzahl der Krankenhäuser und Betten auf dem Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	2871/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.2	Nachtrag: 12.09.2019 Kostenlose Tests auf sexuell übertragbare Krankheiten in Köln Zusatz: Zugesetzt am 12.09.2019	AN/1238/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.2.1	Nachtrag: 16.09.2019 Kostenlose Tests auf sexuell übertragbare Krankheiten in Köln Zusatz: Zugesetzt am 16.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3234/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5.1	Impfen Beschluss: zurückgestellt	AN/0720/2019	FDP Antrag nach § 3
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2815/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage A Zuschüsse 2019
Ö 6.2	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2760/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Kalkberg - Ergebnisse der rechtsgutachterlichen Untersuchungen zu den Alternativstandorten Zusatz: Diese Vorlage wurde in der Sitzung am 02.07.2019 zurückgestellt. Die Unterlagen wurde mit Sammelumdruck vom 26.06.2019 versandt. Ich bitte darum, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2248/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Einsätze der Lufrettung Anlage 2 - 2016-02-01 ADUcologne Stellungnahme Rückbau Kuppe Anlage 3 - SV01-19 Geotechnische Bewertung 1 Bericht Anlage 4 - Kostenschätzung Weiterbau HBS Anlage 5 - Gutachten-Standortalternativen-HBS Kalkberg Anlage 6 - Beantwortung weiterer Fragen an die Verwaltung
Ö 7.2	Gutachten zum Kalkberg (1641/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	2288/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.3	Luftrechtliche Genehmigung für die Verlegung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2333/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Übersichtskarte Stadtplan
Ö 7.4	Jahresbericht 2018 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2475/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2018 Anlage 2 Bericht 2018
Ö 7.5	Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 01.07.2019 hier: Frage des RM Kockerbeck zu einem Gutachten Los 5, südliche Böschung Beschluss: Kenntnis genommen	2483/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.6	Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2548/2019	Mitteilung Ausschuss 2019.07 Angebotsübersicht EU Bürger innen
Ö 7.7	25. Bericht über die Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2600/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 25. Bericht Flü Anlage 2 - 25. Bericht Verteildichte
Ö 7.8	Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke Beschluss: zurückgestellt	3067/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage: Abgrenzungskatalog - Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ö 7.9	Nachtrag: 12.09.2019 Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Okt.2018 Zusatz: Zugesetzt am 12.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3075/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12	Beschlussvorlagen
N 12.1	Prüfbericht Umsetzung des Sirenenkonzeptes der Kategorie 3 bei 37-Berufsfeuerwehr
N 12.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: weiteres Vorgehen im Projekt Klinikverbund
N 13	Mitteilungen
N 14	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: