Sitzung
AVR/0043/2019
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 22.03.2019
Tätigkeitsbericht 2018 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Zusatz: (zugesetzt am 22.03.2019; die Mitteilung wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0538/2019
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0154/2019
Ö
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

0657/2019
Ö 2.2
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 10.12.2018 und 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3887/2018
Ö 2.3
Nachtrag: 15.03.2019
EU-Projekt Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Zusatz: (zugesetzt am 15.03.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0653/2019
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Datenschutzmanagementkonzept zur Erfüllung der Rechenschafts- und Dokumentationspflichten sowie "Dienstanweisung Datenschutz und Informationsfreiheit für die Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2019
Ö 4.2
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0340/2019
Ö 4.3
Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Zusatz: (die Mitteilung ist aus technischen Gründen irrtümlich auf die Tagesordnung gelangt und wird dementsprechend nicht behandelt)

2763/2017
Ö 4.4
Sachstand zum elektronischen Gewerbemeldeverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0813/2019
Ö 4.5
Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3527/2018
Ö 4.6
Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 15.03.2019
Transparenzbericht 2018 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Zusatz: (Zugesetzt am 15.03.2019. Gedruckte und gebundene Exemplare des Transparenzberichtes werden für die Ausschussmitglieder auf den Tischen zur Sitzung bereitliegen.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0864/2019
Ö 4.8
Nachtrag: 22.03.2019
Mitteilung Sachstand Breitbandkoordination

Zusatz: (zugesetzt am 22.03.2019; die Mitteilung wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1030/2019
Ö 4.9
Nachtrag: 22.03.2019
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" vom 05.07.2018 - AN 1027/2018

Zusatz: (zugesetzt am 22.03.2019; die Mitteilung wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1046/2019
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Personalbericht 2018 zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 10.12.2018 und 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1790/2018
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/1790/2018 der SPD-Fraktion zum Thema "Personalberichts 2018"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

4098/2018
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 12.11.2018, 10.12.2018 und 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1578/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 20.03.2019
Anfrage der Gruppe BUNT zum Thema "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt"

Zusatz: (zugesetzt am 20.03.2019; die Anfrage wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0397/2019
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Plakatierung in Gewerbegebieten
 
Ö 7.2
Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen
 
Ö 7.3
Markteintritt des Unternehmens Uber
 
Ö 7.4
Übernahme von Personal der Unternehmen Kaufhof und Ford
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT zum Thema "Tag der Datensicherheit und des Datenschutzes im Rathaus der Stadt Köln" zur Sitzung am 04.02.2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.02.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0165/2019
Ö 8.2
Antrag der FDP-Fraktion zum Thema "Rosen und Konfetti für Kölner Hochzeitspaare"

Zusatz: (Der TOP wurde versehentlich unter TOP 6.3 umgedruckt, wird aber als Antrag unter TOP 8.2 behandelt.)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0060/2019
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: (die Vorlage wurde endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2630/2018
Ö 10.2
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 01.03.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3430/2018
Ö 10.3
Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0612/2019
Ö 10.4
Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0618/2019
Ö 10.5
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4160/2018
Ö 10.6
Antrag der Cleveland GmbH auf Durchführung eines Spezialmarktes (BBQ Convention Cologne) auf dem Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0107/2019
Ö 10.7
Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0579/2019
Ö 10.8
Fortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0113/2019
Ö 10.9
Bedarfsfeststellung zur Optimierung Front-Office-Fläche des Bürgertelefons

Beschluss: ungeändert beschlossen

0586/2019
Ö 10.10
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Beschluss: geändert beschlossen

3110/2018
Ö 10.11
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

0513/2019
Ö 10.12
Nachtrag: 15.03.2019
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Zusatz: (zugesetzt am 15.03.2019)

Beschluss: zurückgestellt

3817/2018
Ö 10.13
Nachtrag: 19.03.2019
Chinafest 2019

Zusatz: (zugesetzt am 19.03.2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0794/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag zu der Session-Vorlage 0163/2018 aus der Sitzung des AVR vom 12.03.2018; Erhöhung der Bedarfssumme
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Nutzung von Microsoft Produkten
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2020 - 2024
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung einer Software für den mobilen Zugriff auf die Dateiablage
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Anschlussvertrages zur Netzanbindung der Stadt Köln an das Behördennetzwerk „Netze des Bundes-Verbindungsnetz“ (NdB-VN)
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung weiterer Oracle Lizenzen
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern
 
N 17.6
Gebäudeversicherung für die Museen, den Großmarkt und weitere Industriegebäude der Stadt Köln
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung von Rahmenverträgen über Rechtsberatungsleistungen im Bau- und Architektenrecht - Sicherstellung notwendiger Rechtsberatung der Verwaltung
 
N 17.8
Bedarfsfeststellung und Durchführung von Offenen Vergabeverfahren zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung