Sitzung
WA/0042/2019
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 21.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0364/2019
Ö
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.1.
 
Ö 3.2
Anfrage der CDU-Frraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Gewerbegebiet Marsdorf - Gewerbeflächenbereitstellung"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 05.09.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1128/2019
Ö
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.2.
 
Ö 3.3
Nachtrag: 20.11.2019
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: „Sachstand Spielbank“

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3858/2019
Ö 3.4
Nachtrag: 20.11.2019
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herrn Lindweiler - betreffend "Schließung des Brauerei-Standortes in Köln Mülheim"

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3990/2019
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1442/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1600/2019
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 6.1
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.10.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2887/2019
Ö
Nachtrag: 13.11.2019
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1496/2019
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 20.11.2019
Köln mit höchstem Produktivitätszuwachs aller deutschen Städte

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

4016/2019
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11.1
Mehrfachbeschäftigung in Köln –
Entwicklung von kombinierten Beschäftigungsformen 2013 bis 2018

Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 10.10.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3433/2019
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 12.1
Nachtrag: 13.11.2019
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert empfohlen

2720/2019
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln

Zusatz: (Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 21.10.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3454/2019
Ö 14.2
Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2019
Ö 15
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 15.1
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1248/2019
Ö
Nachtrag: 21.11.2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" (1248/2019)

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1599/2019
Ö 16
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens" (AN/0364/2019)
 
N 17.2
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Gewerbeflächenbereitstellung im Gewerbegebiet Marsdorf" (AN/1128/2019)
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 20
Mitteilungen
 
N 21
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 22
Mündliche Anfragen