SessionNet | 40. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 21.11.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0042/2019

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-18:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 21.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0364/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.1.
Ö 3.2	Anfrage der CDU-Frraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Gewerbegebiet Marsdorf - Gewerbeflächenbereitstellung" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 05.09.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1128/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.2.
Ö 3.3	Nachtrag: 20.11.2019 Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: „Sachstand Spielbank“ Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3858/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 20.11.2019 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herrn Lindweiler - betreffend "Schließung des Brauerei-Standortes in Köln Mülheim" Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3990/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1442/2019	SPD Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 07.11.2019
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1600/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.10.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö	Nachtrag: 13.11.2019 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1496/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 - Version Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Nachtrag: 20.11.2019 Köln mit höchstem Produktivitätszuwachs aller deutschen Städte Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	4016/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Mehrfachbeschäftigung in Köln – Entwicklung von kombinierten Beschäftigungsformen 2013 bis 2018 Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 10.10.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	3433/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Pegel Köln Arbeitsmarkt 05/2019
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 12.1	Nachtrag: 13.11.2019 Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert empfohlen	2720/2019	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln Zusatz: (Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 21.10.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	3454/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bericht Bikup 2016 bis 2018 Anlage 2 Flyer bikup 2019
Ö 14.2	Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier) Beschluss: Kenntnis genommen	3699/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 15.1	Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1248/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fotodokumentation Aussengastronomie statt Parkplaetze Anlage 2 Gestaltung Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019 Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 28.11.2019 Anlage 6 - Auszug BV Nippes 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug BV Ehrenfeld Anlage 8, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfrage, Vergabe, Internationales 02.12.2020 Anlage 9, Auszug BV Kalk 23.01.2020
Ö	Nachtrag: 21.11.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" (1248/2019) Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1599/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens" (AN/0364/2019)
N 17.2	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Gewerbeflächenbereitstellung im Gewerbegebiet Marsdorf" (AN/1128/2019)
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: