Sitzung
FA/0046/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:32-16:01

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 25.03.2019
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1107/2019
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 0666/2019
Ö 2.3
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 0340/2019
Ö 2.4
Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

 0657/2019
Ö 2.5
23. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

 0473/2019
Ö 2.6
Mittelverwendung zur Ausstattung Schulsport des politischen Veränderungsnachweises zum Haushalt 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 0257/2019
Ö 2.7
Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 3527/2018
Ö 2.8
Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 0942/2019
Ö 2.9
Nachtrag: 19.03.2019
Anbindung des Fachbereichs "Schulsozialarbeit" innerhalb des Dezernates IV

Beschluss: Kenntnis genommen

 0583/2019
Ö 2.10
Nachtrag: 20.03.2019
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Ergänzende Informationen zur Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1024/2019
Ö 2.11
Nachtrag: 21.03.2019
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 1082/2019
Ö 2.12
Nachtrag: 21.03.2019
Förderung Lastenfahrrad

Beschluss: Kenntnis genommen

 0938/2019
Ö 2.13
Nachtrag: 29.03.2019
Sachstand Überarbeitung PCGK der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1194/2019
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW und Aussetzung bestehender Gebührenbescheide
Antrag der Freien Wähler Köln vom 01.02.2019
Verwiesen aus der Ratssitzung am 14.02.2019

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0163/2019
Ö 3.1.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Gruppe BUNT vom 14.02.2019
Verwiesen aus der Ratssitzung am 14.02.2019

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0220/2019
Ö 3.2
Nachtrag: 20.03.2019
Grundsteuerreform aufkommensneutral umsetzen – Wohnen darf in Köln nicht teurer werden
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0399/2019
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 21.03.2019
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 4254/2018
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Beschaffung von 11 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich Stadtgrün
hier: Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0004/2019
Ö 7.2
Baubeschluss für die Umgestaltung des Maternuskirchplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung öffentlicher Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3221/2018
Ö 7.3
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4053/2018
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing –
und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019
zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2020/2018
Ö 10.2
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: endgültig zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2630/2018
Ö 10.3
Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2839/2018
Ö 10.4
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3777/2018
Ö 10.5
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3887/2018
Ö
Nachtrag: 01.04.2019
gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 01.04.2019

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 AN/0451/2019
Ö 10.6
Nutzungsvertrag MiQua

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4075/2018
Ö 10.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4167/2018
Ö 10.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4169/2018
Ö 10.9
Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4152/2018
Ö 10.10
Infrastrukturfinanzierung Lernende Region – Netzwerk Köln e.V. (LRNK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0608/2019
Ö 10.11
Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0622/2019
Ö 10.12
Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0612/2019
Ö 10.13
Einrichtung eines Preises unter dem Namen "Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0477/2019
Ö 10.14
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 2. Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0556/2019
Ö 10.15
Förderprogramm "SmartCity Cologne GO"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0725/2019
Ö 10.16
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Zusatz: Beschluss nur zu Ziffer 1 des Beschlussvorschlages

Beschluss: geändert beschlossen

 3110/2018
Ö 10.17
Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1494/2018
Ö 10.18
Bedarfsfeststellung zur Optimierung Front-Office-Fläche des Bürgertelefons

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0586/2019
Ö 10.19
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0858/2019
Ö 10.20
Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0870/2019
Ö 10.21
Umwandlung der städtischen Notunterkunft Bonner Straße 478, 50968 Köln-Marienburg in eine Regelunterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten - Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3870/2018
Ö 10.22
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Einführung von fahrscheinlosen Tagen an allen Samstagen im Jahr 2019 auf allen ÖPNV- und SPNV-Linien im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

 3047/2018
Ö 10.23
Nachtrag: 27.03.2019
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Zusatz: die Beratungsfolge wurde um den Finanzausschuss erweitert
Anlage 12 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3430/2018
Ö 10.24
Nachtrag: 19.03.2019
Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020

Zusatz: Anlagen 3 und 4 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3718/2018
Ö 10.25
Nachtrag: 19.03.2019
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 3817/2018
Ö 10.26
Nachtrag: 19.03.2019
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung der KVB mit der weiteren Sicherstellung des Systems "KVB Rad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4240/2018
Ö 10.27
Nachtrag: 19.03.2019
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen -
hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen, Finanzstelle 0000-1201-0-0001, Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen und Finanzstellen 6400-1201-0-0005, kleinere Verkehrstechnische Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0503/2019
Ö 10.28
Nachtrag: 19.03.2019
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0513/2019
Ö 10.29
Nachtrag: 19.03.2019
Sanierung und Umbau Europäisches Zentrum für Jazz und aktuelle Musik - Stadtgarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0553/2019
Ö 10.30
Nachtrag: 19.03.2019
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe

Beschluss: geändert beschlossen

 0558/2019
Ö 10.31
Nachtrag: 20.03.2019
Kulturentwicklungsplanung (KEP)

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.03.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0240/2019
Ö 10.32
Nachtrag: 22.03.2019
Vertretung der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1000/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.2
Nachtrag: 19.03.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.3
Nachtrag: 25.03.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
 
N 2.2
Mögliche Einführung des Erbbaurechtes als Vergabeinstrument für Baugrundstücke der Stadt Köln
 
N 2.3
Nachtrag: 27.03.2019
Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 19.03.2019
KölnTourismus GmbH: Wirtschaftsplan 2019
 
N 5.2
Nachtrag: 20.03.2019
KölnTourismus GmbH: Unternehmensziele 2019
 
N 5.3
Nachtrag: 20.03.2019
Akademie der Künste der Welt/Köln, gGmbH - Neubesetzung Geschäftsführung
 
N 5.4
Nachtrag: 20.03.2019
Jugendzentren Köln gGmbH (JugZ) - Wirtschaftsplan 2019
 
N 5.5
Nachtrag: 20.03.2019
Jugendzentren Köln gGmbH - Zielerklärung 2019
 
N 5.6
Nachtrag: 29.03.2019
Personalie
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern
 
N 10.2
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 67 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) - Paket 2A, 3A, 4A-
 
N 10.3
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
 
N 10.4
Beratungsleistungen und flankierende Einzelprojekte zur Optimierung von Arbeitsprozessen bei 20 – Kämmerei
 
N 10.5
Nachtrag: 25.03.2019
Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)
 
N 10.6
Nachtrag: 25.03.2019
RheinEnergie AG
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen