SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 30.04.2019

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Sitzung

IR/0039/2019

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-17:30

Einladung

Beschlussprotokoll

Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	AN 0299/2019 Beantwortung der Anfrage des Integrationsrates vom 05.03.2019 Interkulturelle Öffnung der Seniorenberatungsstellen Beschluss: zurückgestellt	1417/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Nachfrage zur Beantwortung einer Anfrage zum Haushaltsplan 2019, Haushaltsstelle 08 Sportförderung / ‚Interkulturelles Maßnahmenprogramm; div. Empfänger' Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0450/2019	AK 1 - Nachfrage zur integrativen Sportförderung
Ö	Nachfrage zur Beantwortung einer Anfrage zum Haushaltsplan 2019, Haushaltsstelle 08 Sportförderung / "Interkulturelles Maßnahmenprogramm; div. Empfänger" Beschluss: Kenntnis genommen	1444/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	‚Haus der Einwanderungsgesellschaft‘ (vormals ‚Zentrales Migrationsmuseum‘) - Nachfrage zum Sachstand eines Ratsbeschlusses Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0448/2019	AK 1 - Anfrage zum Sachstand Haus der Einwanderungsgesellschaft
Ö 4.3	Mitgliedschaft der Stadt Köln in der „Internationalen Städte-Koalition gegen Rassismus - Anfrage zum Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0452/2019	AK 5 - Anfrage zum Sachstand Zehn-Punkte-Aktionsplan der Städtekoalition
Ö 4.4	Auszubildende mit Migrationshintergrund bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0453/2019	AK 5 - Anfrage Auszubildende mit Migrationshintergrund bei der Stadt Köln
Ö	Auszubildende mit Migrationshintergrund bei der Stadt Köln - Anfrage aus dem AK 5 zum Personalbericht der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1295/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.5	Beteiligungsrechte des Integrationsrates Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0491/2019	H. Özkücük - Beteiligungsrechte
Ö	Beteiligungsrechtes des Integrationsrates - AN/0491/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1426/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.6	Anfrage zu Präventiven Hausbesuchen bei über 75jährigen – Evaluation vom August 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0506/2019	AK 4 - Anfrage zu 'Präventiven Hausbesuchen' bei über 75jährigen
Ö 4.7	Anfrage zur Förderrichtlinie für die interkulturellen Zentren Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0537/2019	H. Özkücük - Anfrage zur Richtlinie Zentren
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Mitteilung zum 6. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	0732/2019	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle 6. Tätigkeitsbericht
Ö 5.2	Darstellung der Sparten hier: Szenebericht Bildende Kunst Beschluss: Kenntnis genommen	0978/2019	Mitteilung Ausschuss Szenebericht BiKu 2019
Ö 5.3	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2019	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 2 controlling 18-12-31 anlage ausschüsse reduziert 19-02-25
Ö 5.4	Ergebnisbericht Jugendbefragung Beschluss: Kenntnis genommen	0715/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnisbericht Jugendbefragung Anlage 2 Tabellenanhang Gruppenvergleiche Anlage 3 Zitatbeispiele
Ö 5.5	Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1363/2019	Mitteilung Ausschuss Auszugsmanagement Jahresbericht 2018
Ö 5.6	ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2018 und Kölner Sprachfest 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0660/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Zahlung von Sitzungsgeld bei Teilnahme an der Koordinierungsrunde und den Arbeitskreisen – Bitte um Änderung der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1402/2018	Antrag auf Zahlung von Sitzungsgeld - Bitte um Änderung der Hauptsatzung
Ö	Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern - Mitteilung über eine Beschlussvorlage im Rat	0649/2019	Mitteilung Ausschuss Beschlussvorlage Entschädigung von Gremienmitgliedern
Ö 6.2	Antrag zu den Haushaltsplanberatungen und -entwurf 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0504/2019	Antrag zum Haushaltsplan 2020-21
Ö	Zusatzantrag zu TOP 6.2 in der Sitzung des Integrationsrates am 30.4.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0627/2019	Zusatzantrag gem. § 12 GO IR
Ö 6.3	Realisierung des NSU-Mahnmals in Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0503/2019	AK 1 - Antrag zur Realisierung des NSU-Mahnmals
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Geänderte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln Beschluss: zurückgestellt	3264/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss IR zu Richtlinie bil. Kitas Erläuterungen zur geänderten Beschlussvorlage 3264 2018 Geänderte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen bilinguale Kindertageseinrichtungen
Ö	Änderungsantrag zu TOP 8.1 Beschluss: zurückgestellt	AN/0628/2019	Änderungsantrag zu TOP 8.1
Ö 8.2	Umwandlung der städtischen Notunterkunft Bonner Straße 478, 50968 Köln-Marienburg in eine Regelunterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3870/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bonner Straße 478-482 - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Bonner Straße 478-482 - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Bonner Straße 478-482 - Schrägluftbild 2014 1.625 Anlage 4 - Bonner Straße 478-482 - Panorama 2018 Anlage 5 - Bonner Straße 478-482 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 6 - Bonner Straße 478-482 - Stellungnahme RPA
Ö 8.3	Neubenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in Fachausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	0512/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug Integrationsrat, 30.04.2019
Ö 8.4	Schließung und Rückbau der städtischen Notunterkunft für Geflüchtete an der Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln-Ossendorf - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0546/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Butzweilerhofallee 51 - Übersichtsplan 1:10000 Anlage 2, Butzweilerhofallee 51 - Lageplan 1:2000 Anlage 3, Butzweilerhofallee 51 - Schrägluftbild 1:2000 Anlage 4, Butzweilerhofallee 51 - Luftbild 1:2000
Ö 8.5	Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt Beschluss: ungeändert beschlossen	1371/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
N 1	Mitteilungen

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