SessionNet | 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 21.03.2019

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Sitzung

WA/0044/2019

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

17:37-20:35

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 20.03.2019 TOP 0 Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern
Ö	Nachtrag: 21.03.2019 TOP A: Drohende dramatische Arbeitsplatzverluste bei Ford in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0402/2019	SPD Antrag nach § 5
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Aktivitäten im Kontext des anstehenden Brexit (AN/0030/2019) Zusatz: Der Umdruck erfolgte bereits zur Sitzung am 24.01.2019, bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0246/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Sachstand Umsetzung der Mittelstandsinitiative Zusatz: Der Umdruck erfolgte bereits zur Sitzung am 24.01.2019 als Tischvorlage, bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0270/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Sachstand zum elektronischen Gewerbemeldeverfahren Zusatz: Der Umdruck erfolgte mit der Einladung. Beschluss: Kenntnis genommen	0813/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 4.1	Einrichtung eines Kreativhauses, AN/1456/2018 Zusatz: Beschluss des Wirtschaftsausschusses am 06.11.2018
Ö 4.2	Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, 3608/2017 Zusatz: RM Dr. Strahl bat in der Sitzung am 30.11.2017 zu gegebener Zeit um eine Information, welche der angegebenen City-Standorte in 2018 realisiert worden sind.
Ö 4.3	Reformprojekt "Neugestaltung der Vergabeprozesse", 0005/2018 Zusatz: RM Frank bat in der Sitzung am 01.03.2018 darum, die Ausschüsse zu gegebener Zeit über den Start des Pilotprojektes und über das Ergebnis zu informieren.
Ö 4.4	Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln, 2421/2018 Zusatz: RM Frank hat in der Sitzung am 06.09.2018 um eine Ergänzung der Mitteilung hinsichtlich der "Schnittmenge" zu den Planungen der Stadt Köln gebeten.
Ö 4.5	Nachtrag: 13.03.2019 Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte Zusatz: Beschluss des Wirtschaftsausschusses am 24.01.2019. Die Beantwortung erfolgt zur nächsten Sitzung. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0085/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.6	Aktuelle Situation bei Ford Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0116/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Auswirkungen des Zusammenschlusses Kaufhof/Karstadt für den Standort Köln Zusatz: Der Umdruck erfolgte bereits zur Sitzung am 24.01.2019 als Tischvorlage, bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0097/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 5.1.1	Nachtrag: 15.03.2019 Schwerer Verlust für den Wirtschafts- und Handelsstandort Köln durch Verlagerung der Kaufhof-Zentrale nach Essen: Ist die Standortpolitik der Oberbürgermeisterin gescheitert? Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0519/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5.2	Nachtrag: 14.03.2019 Was tut der Stadtvorstand für sichere Arbeitsplätze und den sozialen Frieden am Flughafen Köln/Bonn? Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0359/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2.1	Nachtrag: 21.03.2019 Was tut der Stadtvorstand für sichere Arbeitsplätze und den sozialen Frieden am Flughafen Köln/Bonn? hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (AN/0359/2019) vom 14.03.2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1081/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.3	Nachtrag: 15.03.2019 Planungsrechtlicher Sachstand des Hafenausbaus Godorf Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0363/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.4	Nachtrag: 15.03.2019 Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0364/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 5.5	Nachtrag: 15.03.2019 Veranstaltung zur Stärkung von interdisziplinären Gründeraktivitäten Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0367/2019	CDU Anfrage nach § 4
Ö 5.6	Nachtrag: 15.03.2019 Planungsstand trimodales KV-Terminal Niederkassel-Lülsdorf Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0365/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 5.6.1	Nachtrag: 21.03.2019 Planungsstand trimodales KV-Terminal Niederkassel-Lülsdorf hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 21.03.2019, TOP 5.6 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1086/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 7	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 7.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: In der Sitzung am 24.01.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten. Die zusätzlichen Anlagen 15 und 16 werden mit der Einladung versandt. Die Vorlage wird von der Verwaltung endgültig zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 7.2	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Zusatz: In der Sitzung am 24.01.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten Beschluss: zurückgestellt	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 7.3	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Zusatz: Umdruck vom 08.03.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4160/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 2. RVO 2019 Anlage 2 Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 1 und 2 Anlage 2.1. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 nur Lindenthal Anlage 2.2. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 ohne Lindenthal und 7 Anlage 3 Stellungnahme IHK Koeln 14.12.2018 Anlage 4 Anlage 5 Rückzug 190331 190123 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4160-2018
Ö 8	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 9	Marktwesen
Ö 9.1	Nachtrag: 15.03.2019 Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019 Beschluss: zurückgestellt	3817/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Satzungsänderung Anlage 3 Vorab-Auszug aus Niederschrift WiA 21.03.2019
Ö 10	"koeln.de"
Ö 11	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11.1	Jahresbericht 2018 der Stabsstelle Medien- und Internetwirtschaft inkl. Startup Unit Cologne Zusatz: In der Sitzung am 24.01.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0311/2019	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht2018 finale Fassung
Ö 12	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 13	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13.1	Evaluationsbericht "Kölner Bildungsmodell" Zusatz: Der Umdruck erfolgte mit der Einladung. Beschluss: Kenntnis genommen	0206/2019	Mitteilung Ausschuss Evaluation KöBi Kurzfassung
Ö 14	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2018 Zusatz: Der Umdruck erfolgte mit der Einladung. Beschluss: Kenntnis genommen	0155/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Potenziale Anlage 2 Baureife in Vermarktung Anlage 3 Baureife nicht in Vermarktung
Ö 15.2	Nachtrag: 20.03.2019 KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1047/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.3	Nachtrag: 21.03.2019 Förderung Lastenfahrrad Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0938/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 17	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Mitteilungen
N 21.1	E-Tankstellen in Köln
N 22	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22.1	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2020 - 2024
N 23	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: