Sitzung
WA/0044/2019
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
17:37-20:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 20.03.2019
TOP 0 Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern
 
Ö
Nachtrag: 21.03.2019
TOP A: Drohende dramatische Arbeitsplatzverluste bei Ford in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0402/2019
Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Aktivitäten im Kontext des anstehenden Brexit (AN/0030/2019)

Zusatz: Der Umdruck erfolgte bereits zur Sitzung am 24.01.2019, bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0246/2019
Ö 3.2
Sachstand Umsetzung der Mittelstandsinitiative

Zusatz: Der Umdruck erfolgte bereits zur Sitzung am 24.01.2019 als Tischvorlage, bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0270/2019
Ö 3.3
Sachstand zum elektronischen Gewerbemeldeverfahren

Zusatz: Der Umdruck erfolgte mit der Einladung.

Beschluss: Kenntnis genommen

0813/2019
Ö 4
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 4.1
Einrichtung eines Kreativhauses, AN/1456/2018

Zusatz: Beschluss des Wirtschaftsausschusses am 06.11.2018

 
Ö 4.2
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, 3608/2017

Zusatz: RM Dr. Strahl bat in der Sitzung am 30.11.2017 zu gegebener Zeit um eine Information, welche der angegebenen City-Standorte in 2018 realisiert worden sind.

 
Ö 4.3
Reformprojekt "Neugestaltung der Vergabeprozesse", 0005/2018

Zusatz: RM Frank bat in der Sitzung am 01.03.2018 darum, die Ausschüsse zu gegebener Zeit über den Start des Pilotprojektes und über das Ergebnis zu informieren.

 
Ö 4.4
Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln, 2421/2018

Zusatz: RM Frank hat in der Sitzung am 06.09.2018 um eine Ergänzung der Mitteilung hinsichtlich der "Schnittmenge" zu den Planungen der Stadt Köln gebeten.

 
Ö 4.5
Nachtrag: 13.03.2019
Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte

Zusatz: Beschluss des Wirtschaftsausschusses am 24.01.2019.
Die Beantwortung erfolgt zur nächsten Sitzung.

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0085/2019
Ö 4.6
Aktuelle Situation bei Ford

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0116/2019
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Auswirkungen des Zusammenschlusses Kaufhof/Karstadt für den Standort Köln

Zusatz: Der Umdruck erfolgte bereits zur Sitzung am 24.01.2019 als Tischvorlage, bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0097/2019
Ö 5.1.1
Nachtrag: 15.03.2019
Schwerer Verlust für den Wirtschafts- und Handelsstandort Köln durch Verlagerung der Kaufhof-Zentrale nach Essen: Ist die Standortpolitik der Oberbürgermeisterin gescheitert?

Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0519/2019
Ö 5.2
Nachtrag: 14.03.2019
Was tut der Stadtvorstand für sichere Arbeitsplätze und den sozialen Frieden am Flughafen Köln/Bonn?

Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0359/2019
Ö 5.2.1
Nachtrag: 21.03.2019
Was tut der Stadtvorstand für sichere Arbeitsplätze und den sozialen Frieden am Flughafen Köln/Bonn?
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (AN/0359/2019) vom 14.03.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/2019
Ö 5.3
Nachtrag: 15.03.2019
Planungsrechtlicher Sachstand des Hafenausbaus Godorf

Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0363/2019
Ö 5.4
Nachtrag: 15.03.2019
Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens

Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0364/2019
Ö 5.5
Nachtrag: 15.03.2019
Veranstaltung zur Stärkung von interdisziplinären Gründeraktivitäten

Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0367/2019
Ö 5.6
Nachtrag: 15.03.2019
Planungsstand trimodales KV-Terminal Niederkassel-Lülsdorf

Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0365/2019
Ö 5.6.1
Nachtrag: 21.03.2019
Planungsstand trimodales KV-Terminal Niederkassel-Lülsdorf
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 21.03.2019, TOP 5.6

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1086/2019
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 7
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 7.1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: In der Sitzung am 24.01.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten. Die zusätzlichen Anlagen 15 und 16 werden mit der Einladung versandt.
Die Vorlage wird von der Verwaltung endgültig zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2630/2018
Ö 7.2
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage

Zusatz: In der Sitzung am 24.01.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten

Beschluss: zurückgestellt

3860/2018
Ö 7.3
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Zusatz: Umdruck vom 08.03.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4160/2018
Ö 8
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 9
Marktwesen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 15.03.2019
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Zusatz: Umdruck vom 18.03.2019

Beschluss: zurückgestellt

3817/2018
Ö 10
"koeln.de"
 
Ö 11
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11.1
Jahresbericht 2018 der Stabsstelle Medien- und Internetwirtschaft inkl. Startup Unit Cologne

Zusatz: In der Sitzung am 24.01.2019 zurückgestellt, bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0311/2019
Ö 12
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 13
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 13.1
Evaluationsbericht "Kölner Bildungsmodell"

Zusatz: Der Umdruck erfolgte mit der Einladung.

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2019
Ö 14
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2018

Zusatz: Der Umdruck erfolgte mit der Einladung.

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2019
Ö 15.2
Nachtrag: 20.03.2019
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1047/2019
Ö 15.3
Nachtrag: 21.03.2019
Förderung Lastenfahrrad

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0938/2019
Ö 16
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 17
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 21
Mitteilungen
 
N 21.1
E-Tankstellen in Köln
 
N 22
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 22.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2020 - 2024
 
N 23
Mündliche Anfragen