SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 14.05.2019

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Sitzung

JHA/0042/2019

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-16:35

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 1.4.1	Präsentation ,,Sachstand Frühe Hilfen in Köln''
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte Apfelbäumchen gUG" Beschluss: ungeändert beschlossen	1164/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG) Anlage 2 Konzeption Kindertagesstätte-Apfelbaeumchen gUG Anlage 3 Gesellschaftsvertrag Kindertagesstätte Apfelbäumchen gUG
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Förderrichtlinie für Jugendbegegnungen mit Partnerstädten Beschluss: ungeändert beschlossen	1388/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG) Förderpgramm Internationale Jugendbegegnungen Versicherung 2019 Förderprogramm Internationale Jugendbegegnungen Abrechnung 2019 Förderprogramm Internationale Jugendbegegnungen Tel Aviv Förderprogramm Internationale Jugendbegegnungen weltweit
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Anerkennung von Kindertagesstätten in den Bereichen plusKita und Sprachförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1190/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	1340/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 - Schreiben der SJD - Die Falken vom 09.04.2019
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Stärkung der Sozialräume Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.02.2019 aus der Sitzung des Jugendhilfeauschusses am 19.03.2019. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0274/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der Anfrage "Stärkung der Sozialräume" (AN/0274/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	1511/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Streetwork am Kölnberg Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 29.03.2019. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0446/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Streetwork am Kölnberg AN/0446/2019 Zusatz: Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 29.03.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	1445/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Anzahl Bewegungskindertageseinrichtungen Zusatz: Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Gümüs in der Situng des Jugendhilfeausschusses am 05.02.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	0962/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Gesundheitsorientierte Jugendarbeit TOP 7.2 - mündliche Anfrage Zusatz: Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Quilling in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.03.2019. Beschluss: Kenntnis genommen	1459/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Nutzerkreis und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepakets - AN/0780/2018, 3305/2018 Zusatz: Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.11.2018. Beschluss: Kenntnis genommen	1653/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Gegenüberstellung bewilligte u. abgerechnete Leistungen BuT 2015-2018
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	1289/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 von 1 - Auszug Entwurf Niederschrift TOP 17.14 Ratssitung 04.04.19
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Familienfreundliches Köln - Kita-Ausbau in Köln stärken Dokumentation der Fortschritte in den einzelnen Handlungsfeldern Beschluss: Kenntnis genommen	0521/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 8.2.2	Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1366/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Neue Kitas 2018/19 Anlage 2 Neue Kitas 2019/20
Ö 8.2.3	Änderung der Elternbeitragssatzung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1482/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	10 Jahre "Gefährdungsmeldung-Sofort-Dienst (GSD)" im Amt für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	1457/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.2	Auswertung der Bearbeitung von Beschwerden über die Arbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD), des Pflegekinderdienst (PKD) sowie des Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienstes (GSD) 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1573/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Kampagne "30 Jahre UN-Kinderrechte in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1493/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2001/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Monitoring Stadtentwicklung Anlage zur Mitteilung
Ö 8.5.2	24. Bericht über die Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	1370/2019	Mitteilung Ausschuss 24. Bericht Flü 24. Bericht Verteildichte
Ö 8.5.3	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0542/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Verteilung der OGS-Plätze
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.2.1	Prüfbericht Investorenmodell zum Bau von Kindertagesstätten bei 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Alter Mühlenweg 52-54
N 9.3.2	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Friesenstraße 28
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: