Sitzung
STA/0040/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-19:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 15.05.2019
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bauflächen für Seniorenheime" (AN/0418/2019)

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1716/2019
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0644/2019
Ö
Nachtrag: 16.05.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1721/2019
Ö 2.2.2
Nachtrag: 13.05.2019
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Konzeptausschreibungen Sürther Feld"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0689/2019
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Parkstadt Süd, Begleitgremium

Beschluss: ungeändert beschlossen

0739/2019
Ö
Nachtrag: 14.05.2019
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Freien Wähler Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0697/2019
Ö 4.2.2
Deutzer Hafen – Die Mühlen;
Hier: Ergebnisbericht der Machbarkeitsuntersuchung

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2019
Ö 4.2.3
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: Die Unterlagen hierfür wurden unter TOP 6.1 umgedruckt und versandt.

Beschluss: geändert beschlossen

0930/2019
Ö 4.2.4
"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1161/2019
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030"
Einrichtung eines Begleitgremiums für die Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1429/2019
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: Die Unterlagen hierfür wurden unter TOP 6.2 umgedruckt und versandt.

Beschluss: zurückgestellt

0076/2019
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

0973/2019
Ö
Nachtrag: 16.05.2019
Änderungsantrag zu Top 10.1 Bebauungsplanverfahren VEP „Quartier Schlebuscher Weg“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0716/2019
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Arbeitstitel: Herbrandstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

1158/2019
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes

Zusatz: Die Angelegenheit wird dem Stadtentwicklungsausschuss erneut vorgelegt, da die Bezirksvertretung 5 (Nippes) hierzu einen geänderten Beschluss gefasst hat.

Beschluss: geändert beschlossen

4273/2018
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg

Beschluss: geändert beschlossen

1149/2019
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens
Arbeitstitel: „Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)“ in Köln-Altstadt/Nord
1452/2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.2000 zum Bebauungsplanverfahren Nummer 71480703;
Arbeitstitel: Schanzenstraße Süd

Beschluss: zurückgestellt

0516/2019
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62554/02
Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.04.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2469/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6456/06, 7. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0520/2019
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 07.05.2019 Nummer 1
2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03),
Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0863/2019
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1203/2019
Ö
Nachtrag: 16.05.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu 1203/2019 „Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln ( Wohnraumschutzsatzung)“

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0719/2019
Ö
Nachtrag: 16.05.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 15.1 "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)" -Neufassung-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0718/2019
Ö
Nachtrag: 15.05.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0705/2019
Ö
Nachtrag: 15.05.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0706/2019
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Offenlage des Bebauungsplanes (VEP) Nummer 70451/03, Teilaufhebung
Arbeitstitel: MHD-Gelände, Teilaufhebung in Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2184/2018
Ö 17.2
Aktueller Sachstand Bebauung Takustraße (Schausteller-Platz) in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2019
Ö 17.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nummer 74455/02
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0801/2019
Ö 17.4
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

1032/2019
Ö 17.5
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2019
Ö 17.6
Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand ?
(Ergänzung der AN/0374/2019 und Mitteilung 1090/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

1404/2019
Ö 17.7
Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung

Beschluss: Kenntnis genommen

1491/2019
Ö 17.8
Dieser Tagesordnungspunkt wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
 
Ö 17.9
Ergebnis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs Friedrich-Ebert-Platz mit Ideenteil für die Innenstadt von Porz

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1541/2019
Ö 17.10
Nachtrag: 14.05.2019
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz
und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz
hier: Offenlagen nach § 3 Absatz 2 BauGB

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1558/2019
Ö 17.11
Neue Kölner Statistik 4/2019 - Geburten

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1593/2019
Ö 17.12
Nachtrag: 14.05.2019
Sachstand und Ausblick zum Agglomerationskonzept des Region Köln/Bonn e.V.

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1673/2019
Ö 17.13
Beratungsangebot für gemeinschaftliche Wohnformen / Baugruppen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1548/2019
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 15.05.2019
Mitteilung 1099/2019 zum beschlossenen Antrag "Überbauung von Supermärkten und Parkplätzen" - Zwischenbericht hier: Weitere Informationen zum Standort 401-01 Ehrenfeldgürtel 95
 
N 26.2
Nachtrag: 15.05.2019
Städtebauliche Reparatur und stadträumliche Aufwertung am Quartermarkt
 
N 27
Mündliche Anfragen