SessionNet | 40. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 16.05.2019

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Sitzung

STA/0040/2019

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:07-19:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 15.05.2019 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bauflächen für Seniorenheime" (AN/0418/2019) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1716/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0644/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 16.05.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1721/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Nachtrag: 13.05.2019 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Konzeptausschreibungen Sürther Feld" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0689/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Parkstadt Süd, Begleitgremium Beschluss: ungeändert beschlossen	0739/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö	Nachtrag: 14.05.2019 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Freien Wähler Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0697/2019	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2.2	Deutzer Hafen – Die Mühlen; Hier: Ergebnisbericht der Machbarkeitsuntersuchung Beschluss: Kenntnis genommen	1420/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnisbericht
Ö 4.2.3	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: Die Unterlagen hierfür wurden unter TOP 6.1 umgedruckt und versandt. Beschluss: geändert beschlossen	0930/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Lageplan Gesamtbereich Gürzenichstraße Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 3, Auszug BV 1 vom 09.05.2019 Anlage 4 Stellungnahme des RPA (Stand 08.05.2019) Anlage 5 Gegenäußerung zur Stellungnahme des RPA (Stand 13.05.2019) Anlage 6 Auszug StEA 16.05.2019
Ö 4.2.4	"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum Zusatz: Sammelumdruck vom 06.05.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1161/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Handbuch-Via-Culturalis Beschluss Ausschuss Kunst und Kultur - Via Culturalis
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030" Einrichtung eines Begleitgremiums für die Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030" Beschluss: ungeändert beschlossen	1429/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: Die Unterlagen hierfür wurden unter TOP 6.2 umgedruckt und versandt. Beschluss: zurückgestellt	0076/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesamtlageplan Anlage 2 - Zonierung Anlage 3 - Visualisierung Verlängerung Rampen zur Straße Am Leystapel-Heumarkt Anlage 4 - Bauabschnitte-Gesamtplan Anlage 5 - Geländer Leystapel Animation Anlage 6 - Geländer Leystapel Plan Anlage 7 - Prüfbericht von 14 Anlage 8 - Stellungnahme zum Prüfbericht 14 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 10 - Auszug BV Innenstadt 27.06.2019 Anlage 11 - Stellungnahme zum BV 1- Beschluss und Hinweis StEA Anlage 12 - Auszug StEA 04.07.2019 Anlage 13 - Auszug FA 08.07.2019 Anlage 14 - Auszug Verkehrsausschuss 09.07.2019
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	0973/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Planungskonzept Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV 9 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 16.05.2019 Änderungsantrag zu Top 10.1 Bebauungsplanverfahren VEP „Quartier Schlebuscher Weg“ Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0716/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Arbeitstitel: Herbrandstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	1158/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Ausschnitt FNP Anlage 3 Auszug BV4 Anlage 4 Auszug BV 4 vom 13.05.2019
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes Zusatz: Die Angelegenheit wird dem Stadtentwicklungsausschuss erneut vorgelegt, da die Bezirksvertretung 5 (Nippes) hierzu einen geänderten Beschluss gefasst hat. Beschluss: geändert beschlossen	4273/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Grundriss Anlage 5 Ansichten Beschluss BV Nippes
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg Beschluss: geändert beschlossen	1149/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltunsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Integrierter Planung Anlage 4 Städtebaulicher Entwurf Anlage 5 Modellfoto Anlage 6 Auszug StEA TOP 10.4 16.05.2019 Anlage 7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.06.2019 1149-2019 Anlage 8 Anlage 9
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: „Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)“ in Köln-Altstadt/Nord 1452/2019 Beschluss: zurückgestellt
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.2000 zum Bebauungsplanverfahren Nummer 71480703; Arbeitstitel: Schanzenstraße Süd Beschluss: zurückgestellt	0516/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Geltungsbereich Rahmenplanung Anlage 3 Nutzungskonzept Rahmenplanung
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62554/02 Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 23.04.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2469/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plangeltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Anlage 8 Ausschnitt Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 2) Anlage 9, Auszug BV 6 vom 16.05.2019
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6456/06, 7. Änderung Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0520/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Nachtrag: 07.05.2019 Nummer 1 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03), Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0863/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Begründung Anlage 4 Anlage 5
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1203/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Wohnraumschutzsatzung Anlage 01a Wohnraumschutzsatzung (Neufassung) Anlage 01b Wohnraumschutzsatzung-korrigierte Neufassung Anlage 02 Synopse Wohnraumschutzsatzung Anlage 02a Synopse Wohnraumschutzsatzung (Neufassung) Anlage 02b Synopse Wohnraumschutzsatzung - korrigierte Neufassung Anlage 03 Stellungnahme Städtetag zur Zweckentfremdung Anlage 04 Neuer Beschlussvorschlag und Beantwortung von Fragen Anlage 05 Beantwortung weiterer Fragen (geschwärzt) Anlage 06 Fachliche und rechtliche Bewertung der Änderungsanträge
Ö	Nachtrag: 16.05.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu 1203/2019 „Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln ( Wohnraumschutzsatzung)“ Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0719/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 16.05.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 15.1 "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)" -Neufassung- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0718/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 15.05.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0705/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 15.05.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0706/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Offenlage des Bebauungsplanes (VEP) Nummer 70451/03, Teilaufhebung Arbeitstitel: MHD-Gelände, Teilaufhebung in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	2184/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 ++++URKUNDE++++ Anlage 3 Verkleinerter Bebauungsplan
Ö 17.2	Aktueller Sachstand Bebauung Takustraße (Schausteller-Platz) in Köln-Neuehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 17.3	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim Beschluss: Kenntnis genommen	0801/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 17.4	Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2019) Beschluss: Kenntnis genommen	1032/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1357/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Beschlussvorlage Rat Anlage Stellungnahme Stadt Köln Anlage Vorab-Auszug Rat 04.04.2019
Ö 17.6	Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand ? (Ergänzung der AN/0374/2019 und Mitteilung 1090/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	1404/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.7	Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung Beschluss: Kenntnis genommen	1491/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.8	Dieser Tagesordnungspunkt wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
Ö 17.9	Ergebnis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs Friedrich-Ebert-Platz mit Ideenteil für die Innenstadt von Porz Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1541/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 17.10	Nachtrag: 14.05.2019 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz hier: Offenlagen nach § 3 Absatz 2 BauGB Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1558/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.11	Neue Kölner Statistik 4/2019 - Geburten Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2019	Mitteilung Ausschuss 11 582 Kölner Neugeborene im Jahr 2018 EW NKS 4 2019
Ö 17.12	Nachtrag: 14.05.2019 Sachstand und Ausblick zum Agglomerationskonzept des Region Köln/Bonn e.V. Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1673/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.13	Beratungsangebot für gemeinschaftliche Wohnformen / Baugruppen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1548/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 15.05.2019 Mitteilung 1099/2019 zum beschlossenen Antrag "Überbauung von Supermärkten und Parkplätzen" - Zwischenbericht hier: Weitere Informationen zum Standort 401-01 Ehrenfeldgürtel 95
N 26.2	Nachtrag: 15.05.2019 Städtebauliche Reparatur und stadträumliche Aufwertung am Quartermarkt
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: