Sitzung
FA/0047/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:33-15:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 15.05.2019
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1664/2019
Ö 2.2
24. Bericht über die Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

1370/2019
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1422/2019
Ö 2.4
KölnTourismus GmbH: Beantwortung der Anfrage RM Breite zur Vertragsauflösung des Geschäftsführers

Beschluss: Kenntnis genommen

1489/2019
Ö 2.5
Nachtrag: 16.05.2019
Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 inklusive Mittelfristplanung bis 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

1616/2019
Ö 2.6
Nachtrag: 16.05.2019
Reform der Grundsteuer
Regelmäßige Berichterstattung für den Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1635/2019
Ö 2.7
Nachtrag: 16.05.2019
Rückstandssituation Gemeindesteuern

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1681/2019
Ö 2.8
Nachtrag: 17.05.2019
Beauftragung Projekt: Wirkungsmessung von Digitalisierungsvorhaben in den Städten Aachen und Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1688/2019
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 09.05.2019
Sind bei der KSV GmbH Sicherheit und Qualität der Kindertransporte sowie des Fachpersonals gesichert?
Anfrage der FWK vom 09.05.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/0672/2019
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler; Umgestaltung des Pingenweges zwischen Volkhovener Weg und Unnauer Weg
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 (vorher § 24 Abs. 2) GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1156/2019
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Beschluss: zurückgestellt

4053/2018
Ö 7.2
Flora Bewässerung
Sanierung der Bewässerungsleitungen incl. der Nebenleitungen und Bau eines Grundwasserbrunnens

Beschluss: ungeändert beschlossen

0100/2019
Ö 7.3
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Planung des Abbruchs und Ersatzneubaus der Brücke Escher Str. in Köln Nippes/Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0336/2019
Ö 7.4
Beschaffung von 4 Gräberbaggern, 6 Zweischalengreifern und 1 Erdbohrer für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0380/2019
Ö 7.5
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: zurückgestellt

0505/2019
Ö 7.6
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den TSV 07 Köln-Merheim e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Mielenforster Kirchweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0952/2019
Ö 7.7
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Alteburger Straße/Bayenthalgürtel/An der Alteburger Mühle im Bereich der Bismarcksäule sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-2-1004, Bayenthalgürtel/Alteburger Straße, Schulwegsicherung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0972/2019
Ö 7.8
Beschaffung von 9 Elektro-Schmalspur-Kippern für den Friedhofsbereich
mit Zuwendung aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität des BMVI
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1131/2019
Ö 7.9
Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich

hier: Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei 4014-0301-5-1124.

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1315/2019
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 10.05.2019
KölnTourismus
hier: Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0873/2019
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nutzungsvertrag MiQua

Beschluss: zurückgestellt

4075/2018
Ö 10.2
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Beschluss: geändert beschlossen

2324/2018
Ö 10.3
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Beschluss: zurückgestellt

3110/2018
Ö 10.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwasserbeseitigungskonzept 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3993/2018
Ö 10.5
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3817/2018
Ö 10.6
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: geändert beschlossen

0930/2019
Ö 10.7
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze sowie desTeilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1137/2019
Ö 10.8
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: zurückgestellt

0076/2019
Ö 10.9
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1333/2019
Ö 10.10
Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0386/2019
Ö 10.10.1
Nachtrag: 14.05.2019
NRW Tag 2020; das Land trägt die gesamten Kosten
Änderungsantrag der Freien Wähler Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0695/2019
Ö 10.11
Schließung und Rückbau der städtischen Notunterkunft für Geflüchtete an der Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln-Ossendorf - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0546/2019
Ö 10.12
Erhöhung der Institutionellen Förderung des Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler, Köln e.V.

Beschluss: zurückgestellt

1261/2019
Ö 10.13
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

1360/2019
Ö 10.14
Bezuschussung einer Maßnahme zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: Musikhaus Süd – Sanierungsarbeiten bezogen auf den Einbau einer Stahltreppe, Elekroinstallationen sowie Einbau neuer / Reparatur alter Holzfenster

Beschluss: zurückgestellt

1263/2019
Ö 10.15
Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1371/2019
Ö 10.16
Nachtrag: 08.05.2019
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.05.2019
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0415/2019
Ö 10.17
Nachtrag: 08.05.2019
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und einer Rettungswache in Rodenkirchen
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1041/2019
Ö 10.18
Nachtrag: 08.05.2019
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2019/20

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1241/2019
Ö 10.19
Nachtrag: 08.05.2019
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2018; Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1494/2019
Ö 10.20
Nachtrag: 10.05.2019
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1330/2019
Ö 10.21
Nachtrag: 10.05.2019
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1518/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB AG
 
N 1.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB AG
 
N 1.4
Nachtrag: 15.05.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.5
Nachtrag: 16.05.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 15.05.2019
RehaNova Köln Neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH
 
N 2.2
Nachtrag: 20.05.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Sanierungsgutachten nach IDW S6
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 08.05.2019
Personalie
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Versteigerung von Kraftfahrzeugen bei 20 - Kämmerei über die Internetplattform "Zoll-Auktion"
 
N 10.2
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Alter Mühlenweg 52-54
 
N 10.3
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Friesenstraße 28
 
N 10.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss Umzug und Möblierung neues Dienstgebäude
 
N 10.5
Nachtrag: 08.05.2019
KölnMusik GmbH - überarbeitete Mittelfristige Finanzplanung 2019-2022 (inkl. Barockfestival)
 
N 10.6
Nachtrag: 08.05.2019
Bedarfsfeststellung für SAP Lizenzen
 
N 10.7
Nachtrag: 10.05.2019
RheinEnergie AG
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen