SessionNet | 41. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 04.07.2019

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Sitzung

STA/0041/2019

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:25-19:02

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.05.2019 betreffend "Konzeptausschreibungen Sürther Feld" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0689/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.07.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2334/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 01 Übersichtsplan 3. Bauabschnitt
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen! – die Zweite" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0842/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 01.07.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2322/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Nachtrag: 01.07.2019 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mauer vor dem „Worringer Bahnhof“ in Nippes" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0773/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Nachtrag: 04.07.2019 Antrag der Freien Wähler Köln betreffend "Kein Bebauungsplanverfahren für die Sechtemer Straße ohne Votum des Begleitgremiums Parkstadt" Zusatz: - zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1025/2019	Freie Wähler Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum Zusatz: Sammelumdruck vom 06.05.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1161/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Handbuch-Via-Culturalis Beschluss Ausschuss Kunst und Kultur - Via Culturalis
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	0076/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesamtlageplan Anlage 2 - Zonierung Anlage 3 - Visualisierung Verlängerung Rampen zur Straße Am Leystapel-Heumarkt Anlage 4 - Bauabschnitte-Gesamtplan Anlage 5 - Geländer Leystapel Animation Anlage 6 - Geländer Leystapel Plan Anlage 7 - Prüfbericht von 14 Anlage 8 - Stellungnahme zum Prüfbericht 14 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 10 - Auszug BV Innenstadt 27.06.2019 Anlage 11 - Stellungnahme zum BV 1- Beschluss und Hinweis StEA Anlage 12 - Auszug StEA 04.07.2019 Anlage 13 - Auszug FA 08.07.2019 Anlage 14 - Auszug Verkehrsausschuss 09.07.2019
Ö	Nachtrag: 04.07.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1017/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.2	Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld, Grundstück der Wohnungsbauoffensive Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung Beschluss: zurückgestellt	1136/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Flurkarte Anlage 2, Lageplan, Verw.23 und 46 Anlage 3 Standort Anlage 4 Luftbild Anlage 6 Auszug BA Bühnen Anlage 7 Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 Anlage 5 Konzept
Ö 6.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1196/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Maßnahmenblatt (aktualisiert)
Ö 6.4	Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes hier: Dauerhafte Erweiterungen Zusatz: Sammelumdruck vom 05.06.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1215/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Kalk 27.06.2019 Anlage 3, Auszug FA 08-07-2019 - Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 09.07.2019 Anlage 2 - Auszug BV Mülheim 08.07.2019
Ö 6.5	ISEK Porz-Mitte - Glashütte Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1456/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug BV 7 vom 13.06.2019 Anlage 1 RPA Bedarfsprüfung Anlage 3 Beantwortung der Frage aus der Bezirksvertretung Porz am 13.06.2019
Ö 6.6	Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Sozialraum Humbold/Gremberg und Kalk 4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße" hier: Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 12.06.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1595/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Westerwaldstr. Übersichtsplan-A3 Bearbeitungsbereich M5000 Anlage 2 Westerwaldstr. Erläuterung Anlage 3.1 Westerwaldstr. Lageplan-Gesamtmaßnahmen M1000-WES-3-1-00 Anlage 3.2 Westerwaldstr. Kannenbäcker M200-WES-3-1-10 Anlage 3.3 Westerwaldstr. Festewiese M200-WES-3-1-20 Anlage 3.4 Westerwaldstr. Brache M500-WES-3-1-30 Anlage 4 Westerwaldstr. Prüfung-RPA KOB-2019-0342
Ö 6.7	Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück) Zusatz: Sammelumdruck vom 19.06.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2 Luftbild mit Markt Anlage 3 Fotodokumentation NEU Anlage 4 Zusammenfassung Workshop 1 Anlage 5 Zusammenfassung Workshop 2 NEU Anlage 6 Konzepte NEU Anlage 7 WC Anlage Anlage 8 Prüfung Kostenberechnung Anlage 9 Auszug AUG TOP 4.1.8 Neugestaltung St. Adelheid in Neubrück Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus dem Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 6.8	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben Zusatz: Sammelumdruck vom 11.06.2019 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4262/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Fotodokumentation Anlage 5a Entwurfsstände-Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5b Auswertung Buergerbeteiligung Anlage 6 Entwurfsplanung Anlage 7 Erläuterung Entwurfsplanung Anlage 8 Stellungnahme -14- Anlage 9, Auszug BV 7 04.07.2019 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll StEA 04.07.2019 4262 2019 Anlage 11 Anlage 12 Auszug FA 08-07-2019
Ö 6.9	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits für die Sitzung am 07.02.2019 umgedruckt und versandt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: geändert beschlossen	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 6.10	Nachtrag: 01.07.2019 Förderung des KölnAgenda e. V. durch die Stadt Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2038/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg Zusatz: Die Angelegenheit wird dem Stadtentwicklungsausschuss erneut vorgelegt, da die Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) einen geänderten Beschluss gefasst hat. Beschluss: ungeändert beschlossen	1149/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltunsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Integrierter Planung Anlage 4 Städtebaulicher Entwurf Anlage 5 Modellfoto Anlage 6 Auszug StEA TOP 10.4 16.05.2019 Anlage 7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.06.2019 1149-2019 Anlage 8 Anlage 9
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	1717/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	1745/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Entwicklungsstudie Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 5 Ergebnis StEA 04.07.2019 Anlage 4 Ergebnis BV 4
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1802/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.5	Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	2022/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Fluchtlinienpläne Anlage 4 Beschluss BV 4
Ö	Nachtrag: 04.07.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1018/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13 190704 ÄA Lukasstraße Anlage
Ö 10.6	1. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Nördlich Colonius – Hotel- und Bürostandort" in Köln-Neustadt/Nord 2. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses mit der Nr. 1567/2016; Arbeitstitel: „Nördlich Colonius“ in Köln-Neustadt/Nord 3. Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2154/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Wohnnutzung in einem Turm und weiterem Gebäude Anlage 3 -Hotel-und Büronutzung in zwei Türmen Anlage 4 Anlage 5 Geltungsbereich Hotel- und Bürostandort
Ö	Nachtrag: 04.07.2019 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1015/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2141/2019	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 VorberatungsDE BV 1
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.2000 zum Bebauungsplanverfahren Nummer 71480703; Arbeitstitel: Schanzenstraße Süd Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0516/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Geltungsbereich Rahmenplanung Anlage 3 Nutzungskonzept Rahmenplanung
Ö 11.2	Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld – und Beschluss über Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1380/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Beschluss der BV 3 Anlage 7 Beschluss der BV 4
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 71476/02 Arbeitstitel: "Herler Straße" in Köln - Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1726/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Aufhebung Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Stellungnahmen § 4(1) und § 4(2) Anlage 4 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Stellungnahmen Anlage 6 Stellungnahmen Anlage 7 Stellungnahmen verfristet Anlage 8 Begründung Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 verkleinerter Auschnitt VBP Anlage 11 verkleinerter Auschnitt VEP
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	1406/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan
Ö	Nachtrag: 04.07.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1016/2019	Linke Antrag nach § 3
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch Beschluss: ungeändert beschlossen	1738/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage 2 Plan zur Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 15.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03 Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth Beschluss: geändert beschlossen	0396/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Niederschrift über die frühzeitige Öffentl. Anlage 3 - Darstellung Bewertung Stellungnahmen frühzeitige Öffentl. Anlage 4 - Darstellung Bewertung TÖB Anlage 5 - Fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 6 - Nicht fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 7 - Begründung Anlage 8 - Textliche Festsetzungen Anlage 9 - Ausschnitt Bebauungsplan Anlage 10 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 01.07.2019 Anlage 11 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 Anlage 12 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 vom 07.10.2019 Anlage 13 - Stellungnahme Anlage 14 - Geltungsbereich und Luftbild Anlage 15 - Städtebauliches Planungskonzept (Variante 2)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Nachtrag: 03.07.2019 Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019, Mitteilung zur Offenlage) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2340/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begruendung Dringlichkeit Anlage 1 Tabelle Entwicklung Wohnbaufläche Anlage 2 Text Dringlichkeitsantrag
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Beratungsangebot für gemeinschaftliche Wohnformen / Baugruppen Zusatz: -zurückgezogen- Die Verwaltung legt zur nächsten Sitzung einen aktuellen Sachstand vor. Beschluss: endgültig zurückgezogen	1548/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.2	Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0621/2019	Mitteilung Ausschuss 2019 Mitteilung Anlage1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17.3	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03 Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: zurückgestellt	1106/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegruendung Anlage 3 textl. Festsetzungen Anlage 4 BP-Entwurf Anlage 5
Ö 17.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 70439/07; Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln - Poll / Aufhebung Beschluss: Kenntnis genommen	1407/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Begründung zu Anlage 2+++ Urkunde+++ Anlage 3
Ö 17.5	Betreff: Bebauungsplan Nummer 67421/02 Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße in Köln Raderberg Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Kenntnis genommen	1613/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2+++Urkunde+++ Anlage 3 Textl. Festsetzungen Anlage 4 Plantenwurf (verkleinert)
Ö 17.6	Betreff: Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB. Beschluss: Kenntnis genommen	1662/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begruendung Anlage 3 Festsetzungen Anlage 4a B-Plan Anlage 4b VEP
Ö 17.7	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Teilaufhebung des Bebauungsplanes 73479/08 Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide; Beschluss: Kenntnis genommen	1762/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Bebauungsplan
Ö 17.8	Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 75409/02 1. Teilaufhebung Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil, 1. Teilaufhebung Beschluss: Kenntnis genommen	1884/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 zu Anlage 4+++URKUNDE+++
Ö 17.9	Betreff: Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06 Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Kenntnis genommen	1953/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Ausschnitt des bestehenden Bebauungsplanes Anlage 4-4b Perspektiven
Ö 17.10	Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst) Beschluss: Kenntnis genommen	1994/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Übersichtsplan
Ö 17.11	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03) Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	2011/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Offenlagebegruendung Anlage 3
Ö 17.12	Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2018/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.13	Kölner Statistische Nachrichten 2/2019 „Besser als ihr Ruf – Eine Image-Analyse der Stadtteile des Stadtbezirks Chorweiler“ Beschluss: Kenntnis genommen	2062/2019	Mitteilung Ausschuss Besser als ihr Ruf - Eine Imageanalyse der Stadtteile des Stadtbezirks Chorweiler UM KSN 2019 2
Ö 17.14	Erneute Offenlage nach § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 75405/03 Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: Kenntnis genommen	2070/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 verkleinerter Beb Plan Entwurf Anlage 4 Zentren und Standortstruktur zu Anlage 2 URKUNDE
Ö 17.15	Nachtrag: 27.06.2019 Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1975/2019	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2018
Ö 17.16	Nachtrag: 27.06.2019 Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1978/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage -Übersichtslageplan
Ö 17.17	Nachtrag: 27.06.2019 Betreff: Offenlage des Bebauungsplans 60539/04; Arbeitstitel „Griesberger Straße“ in Köln-Esch/Auweiler im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 BauGB Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2111/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 BP-Griesberger Straße Anlage 4 Festsetzungen Griesberger Strasse Offenlageexemplarn
Ö 17.18	Nachtrag: 27.06.2019 Offenlage des Bebauungsplans 59575/01; Arbeitstitel: „Sinnersdorfer Straße 88 bis 90“ Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1842/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 TF Anlage 4
Ö 17.19	Nachtrag: 01.07.2019 Neue Kölner Statistik 3/2019 - Kraftfahrzeuge Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1967/2019	Mitteilung Ausschuss 476 270 Pkw in Köln 2018 Bestand wächst langsamer MV NKS 2019 3
Ö 17.20	Nachtrag: 03.07.2019 Pegel Köln 4/2019 Einwohnerentwicklung 2018 Kölns Wachstum setzt sich fort: Gestiegene Zuzüge kompensieren Abwanderungen ins Umland Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2290/2019	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Einwohnerentwicklung 2018 Kölns Wachstum setzt sich fort EW PK 4 2019
Ö 17.21	Nachtrag: 03.07.2019 Luftrechtliche Genehmigung für die Verlegung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln Zusatz: zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2333/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Übersichtskarte Stadtplan
Ö 17.22	Nachtrag: 03.07.2019 Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2331/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Gebietsabgrenzung
Ö 17.23	Nachtrag: 04.07.2019 Zeitraum der Offenlagen der Bauleitplanverfahren 209. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplanverfahren Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2392/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.24	Nachtrag: 08.07.2019 Mündliche Mitteilung betreffend "Sicherung der Clubkultur in Ehrenfeld" PowerPoint-Präsentation von Prof. Dr. Schmidt-Eichstaedt, Büro Plan & Recht, Berlin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 02.04.2019
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 30.04.2019
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: