Sitzung
STA/0041/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:25-19:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.05.2019 betreffend "Konzeptausschreibungen Sürther Feld"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0689/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2334/2019
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen! – die Zweite"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0842/2019
Ö
Nachtrag: 01.07.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2322/2019
Ö 2.2.2
Nachtrag: 01.07.2019
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mauer vor dem „Worringer Bahnhof“ in Nippes"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0773/2019
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 04.07.2019
Antrag der Freien Wähler Köln betreffend "Kein Bebauungsplanverfahren für die Sechtemer Straße ohne Votum des Begleitgremiums Parkstadt"

Zusatz: - zugesetzt -
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1025/2019
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1161/2019
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0076/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1017/2019
Ö 6.2
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld,
Grundstück der Wohnungsbauoffensive
Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung

Beschluss: zurückgestellt

1136/2019
Ö 6.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1196/2019
Ö 6.4
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.06.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1215/2019
Ö 6.5
ISEK Porz-Mitte - Glashütte
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1456/2019
Ö 6.6
Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Sozialraum Humbold/Gremberg und Kalk
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
hier: Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1595/2019
Ö 6.7
Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3075/2018
Ö 6.8
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.06.2019

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4262/2018
Ö 6.9
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits für die Sitzung am 07.02.2019 umgedruckt und versandt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

3860/2018
Ö 6.10
Nachtrag: 01.07.2019
Förderung des KölnAgenda e. V. durch die Stadt Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2038/2019
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg

Zusatz: Die Angelegenheit wird dem Stadtentwicklungsausschuss erneut vorgelegt, da die Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) einen geänderten Beschluss gefasst hat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1149/2019
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

1717/2019
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

1745/2019
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1802/2019
Ö 10.5
Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2022/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1018/2019
Ö 10.6
1. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Nördlich Colonius – Hotel- und Bürostandort" in Köln-Neustadt/Nord
2. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses mit der Nr. 1567/2016; Arbeitstitel: „Nördlich Colonius“ in Köln-Neustadt/Nord
3. Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2154/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1015/2019
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2141/2019
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.2000 zum Bebauungsplanverfahren Nummer 71480703;
Arbeitstitel: Schanzenstraße Süd

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0516/2019
Ö 11.2
Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld – und Beschluss über Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1380/2019
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 71476/02
Arbeitstitel: "Herler Straße" in Köln - Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1726/2019
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

1406/2019
Ö
Nachtrag: 04.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1016/2019
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1738/2019
Ö 15.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03
Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth

Beschluss: geändert beschlossen

0396/2019
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 03.07.2019
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019, Mitteilung zur Offenlage)

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2340/2019
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Beratungsangebot für gemeinschaftliche Wohnformen / Baugruppen

Zusatz: -zurückgezogen-
Die Verwaltung legt zur nächsten Sitzung einen aktuellen Sachstand vor.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1548/2019
Ö 17.2
Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0621/2019
Ö 17.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: zurückgestellt

1106/2019
Ö 17.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 70439/07;
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln - Poll / Aufhebung

Beschluss: Kenntnis genommen

1407/2019
Ö 17.5
Betreff: Bebauungsplan Nummer 67421/02
Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße in Köln Raderberg
Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Kenntnis genommen

1613/2019
Ö 17.6
Betreff: Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66498/03
Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch
Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB.

Beschluss: Kenntnis genommen

1662/2019
Ö 17.7
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Teilaufhebung des Bebauungsplanes 73479/08 Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide;

Beschluss: Kenntnis genommen

1762/2019
Ö 17.8
Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 75409/02 1. Teilaufhebung
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil, 1. Teilaufhebung

Beschluss: Kenntnis genommen

1884/2019
Ö 17.9
Betreff: Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06
Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Kenntnis genommen

1953/2019
Ö 17.10
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2019
Ö 17.11
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03)
Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

2011/2019
Ö 17.12
Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/2019
Ö 17.13
Kölner Statistische Nachrichten 2/2019
„Besser als ihr Ruf – Eine Image-Analyse der Stadtteile des Stadtbezirks Chorweiler“

Beschluss: Kenntnis genommen

2062/2019
Ö 17.14
Erneute Offenlage nach § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 75405/03
Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: Kenntnis genommen

2070/2019
Ö 17.15
Nachtrag: 27.06.2019
Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1975/2019
Ö 17.16
Nachtrag: 27.06.2019
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1978/2019
Ö 17.17
Nachtrag: 27.06.2019
Betreff: Offenlage des Bebauungsplans 60539/04; Arbeitstitel „Griesberger Straße“ in Köln-Esch/Auweiler im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 BauGB

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2111/2019
Ö 17.18
Nachtrag: 27.06.2019
Offenlage des Bebauungsplans 59575/01;
Arbeitstitel: „Sinnersdorfer Straße 88 bis 90“ Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1842/2019
Ö 17.19
Nachtrag: 01.07.2019
Neue Kölner Statistik 3/2019 - Kraftfahrzeuge

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1967/2019
Ö 17.20
Nachtrag: 03.07.2019
Pegel Köln 4/2019
Einwohnerentwicklung 2018
Kölns Wachstum setzt sich fort: Gestiegene Zuzüge kompensieren Abwanderungen ins Umland

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2290/2019
Ö 17.21
Nachtrag: 03.07.2019
Luftrechtliche Genehmigung für die Verlegung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln

Zusatz: zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2333/2019
Ö 17.22
Nachtrag: 03.07.2019
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019)

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2331/2019
Ö 17.23
Nachtrag: 04.07.2019
Zeitraum der Offenlagen der Bauleitplanverfahren 209. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplanverfahren Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Zusatz: zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2392/2019
Ö 17.24
Nachtrag: 08.07.2019
Mündliche Mitteilung betreffend "Sicherung der Clubkultur in Ehrenfeld"
PowerPoint-Präsentation von Prof. Dr. Schmidt-Eichstaedt, Büro Plan & Recht, Berlin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 02.04.2019
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 30.04.2019
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen