Sitzung
FA/0048/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:34-16:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 02.07.2019
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2329/2019
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1739/2019
Ö 2.4
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2019
Ö 2.5
Nachtrag: 25.06.2019
Nord-Süd Stadtbahn 1. Baustufe
Berichtswesen 2017 und 1. Halbjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0804/2018
Ö 2.6
Nachtrag: 25.06.2019
Nord-Süd Stadtbahn 2. Baustufe
Berichtswesen 2017 und 1. Halbjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0805/2018
Ö 2.7
Nachtrag: 26.06.2019
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: Kenntnis genommen

2277/2019
Ö 2.8
Nachtrag: 08.07.2019
Reform der Grundsteuer - Regelmäßige Berichterstattung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2274/2019
Ö 2.9
Nachtrag: 08.07.2019
Sachstand Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne der eigenbetriebl. Einrichtungen der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2296/2019
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Sind bei der KSV GmbH Sicherheit und Qualität der Kindertransporte sowie des Fachpersonals gesichert?
Anfrage der FWK vom 09.05.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0672/2019
Ö 4.1.1
Nachtrag: 05.07.2019
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2396/2019
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 01.07.2019
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2206/2019
Ö 6.1.2
Nachtrag: 01.07.2019
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0644/2019
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 26.06.2019
Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt), hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1946/2019
Ö 6.2.2
Nachtrag: 01.07.2019
Generalsanierung der Vogelsanger Straße zwischen den Hausnummern 250 und 282, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1386/2019
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0505/2019
Ö 7.2
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4053/2018
Ö 7.3
Rheinboulevard
Wegeverbindung Hohenzollernbrücke / Tanzbrunnen
Planungsaufnahme und Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1010/2019
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1060/2019
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3110/2018
Ö 10.2
Nutzungsvertrag MiQua

Beschluss: zurückgestellt

4075/2018
Ö 10.3
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

0076/2019
Ö 10.4
Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln - Sanierung des Subtropenhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0430/2019
Ö 10.5
Busnetzerweiterung Interim

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1103/2019
Ö 10.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1196/2019
Ö 10.7
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Beschluss: zurückgestellt

1224/2019
Ö 10.8
Bezuschussung einer Maßnahme zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: Musikhaus Süd – Sanierungsarbeiten bezogen auf den Einbau einer Stahltreppe, Elekroinstallationen sowie Einbau neuer / Reparatur alter Holzfenster

Beschluss: zurückgestellt

1263/2019
Ö 10.9
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1269/2019
Ö 10.10
Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem 25.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1273/2019
Ö 10.11
„Integrationsbudget“: Mittel für die Fortschreibung des Gesundheitswegweisers und die Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als „Integrationslotsen Gesundheit“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1316/2019
Ö 10.12
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1418/2019
Ö 10.13
ISEK Porz-Mitte - Glashütte
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1456/2019
Ö 10.14
Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Sozialraum Humbold/Gremberg und Kalk
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
hier: Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1595/2019
Ö 10.15
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 1

Beschluss: geändert beschlossen

1710/2019
Ö 10.16
Koelnmesse GmbH
hier: Liquidation der Tochtergesellschaft Koelnmesse Co. Ltd., Bangkok, Thailand

Beschluss: ungeändert beschlossen

1955/2019
Ö 10.17
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0350/2019
Ö 10.18
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben

Beschluss: geändert beschlossen

4262/2018
Ö 10.19
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

0639/2019
Ö 10.20
Wirtschaftsplan 2019 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung - Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0976/2019
Ö 10.21
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1215/2019
Ö 10.22
Einrichtung eines „Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs"

Beschluss: geändert beschlossen

1675/2019
Ö 10.23
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2019, Teil 1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1711/2019
Ö 10.24
Einmaliger Zuschuss „Weltmusikfestival Köln“ 2019

Beschluss: geändert beschlossen

1858/2019
Ö
Nachtrag: 08.07.2019
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 08.07.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1034/2019
Ö 10.25
Parkgebührenordnung 2019

Beschluss: zurückgestellt

0445/2018
Ö 10.25.1
Nachtrag: 03.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 01.07.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/0997/2019
Ö 10.26
Nachtrag: 26.06.2019
Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3075/2018
Ö 10.27
Nachtrag: 26.06.2019
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln einschließlich Betrauungsakt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0680/2019
Ö 10.28
Nachtrag: 26.06.2019
Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatung im Quartier einschließlich Betrauungsakt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0681/2019
Ö 10.29
Nachtrag: 26.06.2019
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser

Beschluss: ungeändert beschlossen

1841/2019
Ö 10.30
Nachtrag: 26.06.2019
Entwurf des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1920/2019
Ö 10.31
Nachtrag: 26.06.2019
SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Unterschwellenvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1171/2019
Ö 10.32
Nachtrag: 26.06.2019
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1503/2019
Ö 10.33
Nachtrag: 26.06.2019
Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2126/2019
Ö 10.34
Nachtrag: 26.06.2019
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2139/2019
Ö 10.35
Nachtrag: 26.06.2019
Stärkung des Tanzes – Unterstützung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference

Beschluss: ungeändert beschlossen

2257/2019
Ö 10.36
Nachtrag: 27.06.2019
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2009/2019
Ö 10.37
Nachtrag: 27.06.2019
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1773/2019
Ö 10.38
Nachtrag: 01.07.2019
Förderung des KölnAgenda e. V. durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2038/2019
Ö 10.39
Nachtrag: 01.07.2019
Änderung der Betrauung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH mit der Erbringung von Leistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2044/2019
Ö 10.40
Nachtrag: 01.07.2019
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2090/2019
Ö 10.41
Nachtrag: 01.07.2019
Empfehlung des Ältestenrates zur Ergänzung des Ehrenkodex
hier: Bezugnahme auf den Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2136/2019
Ö 10.42
Nachtrag: 01.07.2019
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

4167/2018
Ö 10.43
Nachtrag: 01.07.2019
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

4169/2018
Ö 10.44
Nachtrag: 03.07.2019
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2318/2019
Ö 10.45
Nachtrag: 03.07.2019
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2295/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 01.07.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.5
Nachtrag: 01.07.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.6
Nachtrag: 01.07.2019
Der Vorsitzende der GEW Köln AG
 
N 1.7
Nachtrag: 01.07.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.8
Nachtrag: 01.07.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.9
Nachtrag: 01.07.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der HGK Häfen- und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.10
Nachtrag: 03.07.2019
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.11
Nachtrag: 04.07.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Aktualisierter Sachstand zu der finanziellen Ausstattung der Kommunen in Zusammenhang mit flüchtlingsbedingten Haushaltsbelastungen, hier: Rückfragen aus der Sitzung der Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.02.2019
 
N 2.2
Beraterauswahlverfahren zur Überarbeitung des PCGK
 
N 2.3
Nachtrag: 25.06.2019
Neurologisches Rehabilitationszentrum Godeshöhe e.V.
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7.1
Nachtrag: 27.06.2019
Bedarfsfeststellung sowie Mittelfreigabe über die Beschaffung von insgesamt 22 Hybrid-Kleinwagen für den Verkehrsdienst der Stadt Köln
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Versteigerung von Kraftfahrzeugen bei 20 - Kämmerei über die Internetplattform "Zoll-Auktion"
 
N 10.2
Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
 
N 10.3
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2020 bis 2023
 
N 10.4
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 10.5
Anmietung von zwei Mehrfamilienhäusern Zum Dammfelde 37 a und 37 b, 50859 Köln zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 10.6
Nachtrag: 25.06.2019
Bedarfsfeststellung für SAP PSCD-Beratungsleistung
 
N 10.7
Nachtrag: 25.06.2019
RheinEnergie AG
 
N 10.8
Nachtrag: 26.06.2019
RheinEnergie AG; GAG Immobilien AG
 
N 10.9
Nachtrag: 27.06.2019
RheinEnergie AG
 
N 10.10
Nachtrag: 27.06.2019
Sanierung und Optimierung des KidS - Standortes Brücker Mauspfad 646
 
N 10.11
Nachtrag: 01.07.2019
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Feuerschutzes 2019
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen