SessionNet | 42. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 19.09.2019

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Sitzung

STA/0042/2019

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:07-19:03

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Präsentatio zu TOP 6.5 LPGmbH

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Mauer vor dem "Worringer Bahnhof" Nippes hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.07.2019, TOP 2.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	2383/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Mündliche Anfrage von RM Zimmermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend "Liegenschaften der Telekom" Beschluss: Kenntnis genommen	2857/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen""	AN/1149/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neugestaltung des Tunnels Johannisstraße – wie ist der Sachstand?" Zusatz: -zugesetzt-	AN/1245/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.3	Nachtrag: 16.09.2019 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße" Zusatz: -zugesetzt-	AN/1246/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Freien Wähler Köln betreffend "Kein Bebauungsplanverfahren für die Sechtemer Straße ohne Votum des Begleitgremiums Parkstadt" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1025/2019	Freie Wähler Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Beratungsangebote der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnformen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1148/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 17.09.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1266/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld, Grundstück der Wohnungsbauoffensive Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1136/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Flurkarte Anlage 2, Lageplan, Verw.23 und 46 Anlage 3 Standort Anlage 4 Luftbild Anlage 6 Auszug BA Bühnen Anlage 7 Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 Anlage 5 Konzept
Ö	Nachtrag: 17.09.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	AN/1267/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere Zusatz: Sammelumdruck vom 26.08.2019 Beschluss: zurückgestellt	1851/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kriterienkatalog inklusive Quartiere
Ö 6.3	Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier: Planungs- und Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 29.08.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2611/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Auszug aus dem IHK Anlage 2 Übersicht Eigentumsverhältnisse Lino Club Anlage 3.1 Baubeschreibung Anlage 3.2 Animation Gebäude und Außenanlage Anlage 3.3 Plan Gebäude und Außenanlage Anlage 4 Betriebskonzept Lino Club e.V. Anlage 5 RPA Prüfbericht Anlage 6 Stellungnahme zu Prüfbericht Anlage 7, Auszug BV 6, 19.09.2019
Ö 6.4	Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	2646/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Integrierter Plan Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Anlage 4 Umgang Anregungen Werkstattgespräch 2 Anlage 5 Dokumentation Werkstattgespräch 1 + 2
Ö	Nachtrag: 19.09.2019 Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT Zusatz: -zugesetzt-\|Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1274/2019	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.5	Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt Zusatz: Sammelumdruck vom 13.09.2019 -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2653/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Satzung Severinsviertel Anlage 2 Endbericht vertiefte sozialräumliche Untersuchung Anlage 3 Vorabauszug BV 1 vom 10.10.2019 Anlage 4, Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 29.10.2019
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	227. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: „Deutzer Hafen" in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanänderung Beschluss: geändert beschlossen	2549/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Änderungsbereich Anlage 2 Niederschrift FÖB Anlage 3.1 Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 3.2 Abwägungstabelle TOeB Anlage 3.3 Verkehr Anlage 4 Bisherige Darstellung FNP Anlage 5 Beabsichtigte Darstellung FNP
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	2494/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Überschichtsplan Anlage 2 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 3.1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3.2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 4 Planungskonzept
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Redaktionelle Änderung des Einleitungsbeschlusses Beschluss: ungeändert beschlossen	2532/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Anlage 2 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 3.1 Stellungnahmen §3 Abs. 1 Anlage 3.2 Stellungnahmen TÖB § 4 Abs. 1 Anlage 4.1 städt.Planungskonzept Anlage 4.2 BPlan-Vorentwurf
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	2545/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Niederschrift Anlage 3.1 Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 3.2 Abwägungstabelle TOeB Anlage 3.3 Verkehr Anlage 4.1 B-Plan Infrastruktur Anlage 4.2 B-Plan Baufelder Anlage 4.3 Mühlen Anlage 5 Planungskonzept
Ö 9.4	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	2710/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geänderter Geltungsbereich Anlage 1a Bisheriger Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Plankungsonzept Anlage 3 Aushangplakat Anlage 4 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen FÖB Anlage 5 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen TÖB
Ö 9.5	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: zurückgestellt	2736/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geänderter Bebauungsplan Anlage 1a Bisheriger Bebauungsplan Anlage 2 Siegerentwurf Anlage 3 Bekanntmachung Anlage 4 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 5 Stellungnahmen FÖB Anlage 6 Stellungnahmen außerhalb FÖB Anlage 7 Stellungnahmen TÖB Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9 Entwässerung Anlage 10 Fahrradwege Anlage 11 Versiegelung ANLAGE 12 Stellungnahme zu BV-Beschluss
Ö 9.6	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) „Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2661/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Flyer zur Abendveranstaltung Anlage 3 Niederschrift Anlage 4 Abwägung FöB § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5 Abwägung TöB § 4 Abs. 1 BauGB
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2022/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Fluchtlinienpläne Anlage 4 Beschluss BV 4
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1018/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13 190704 ÄA Lukasstraße Anlage
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: 2. Durchgang -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1745/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Entwicklungsstudie Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 5 Ergebnis StEA 04.07.2019 Anlage 4 Ergebnis BV 4
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2510/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Darstellung+Bewertung Stellungnahmen Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 vorhabenbezogener Bebauungsplan-Vorentwurf
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	2654/2019	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 EHZK Anlage 3 DE BV 9
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk" Beschluss: zurückgestellt	2643/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bestehender Bebauungsplan Anlage 3 Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 4 Integrierter Plan Anlage 5 Begründung des städtebaulichen Planungskonzeptes
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	2718/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	2729/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Beschluss BV 4
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02 Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	2227/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwaegungstabelle § 3 Anlage 3 Abwaegungstabelle § 4 Anlage 4 Abwaegungstabelle § 3 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Bebauungsplan
Ö 12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch Zusatz: Sammelumdruck vom 25.07.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2424/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägungstabelle § 4 Anlage 3 Begründung Anlage 4 Festsetzungen Anlage 5a B-Plan Anlage 5b VEP Anlage 6, Auszug BV 5 (Nippes), 19.09.2019 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zur Empfehlung der BV5 an den Rat
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2794/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zum Bebauungsplan 60539-04 Anlage 3 Begründung Anlage 4 Ausschnitt Bebauungsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	1406/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1016/2019	Linke Antrag nach § 3
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70451/03 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: "MHD Gelände" in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	2464/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 B-Plan (unmaßstäblich) Anlage 4 Anregungen aus der FÖB
Ö 14.2	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 70439/07 Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	2473/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 verkleinerter Satzungsplan
Ö 14.3	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 -Stellungnahmen/Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide" Beschluss: ungeändert beschlossen	2639/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 2 Geltungsbereich Einleitungsbeschluss Anlage 3 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange Anlage 5 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 verkleinerter B-Plan mit Geltungsbereich
Ö 14.4	2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03) - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung Zusatz: Sammelumdruck vom 09.09.2019 -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2872/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Übersicht über die außerhalb des Beteiligungsverfahrens nach § 3 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Anlage 5 Übersicht über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019, Mitteilung zur Offenlage) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	2340/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begruendung Dringlichkeit Anlage 1 Tabelle Entwicklung Wohnbaufläche Anlage 2 Text Dringlichkeitsantrag
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03 Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	1106/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegruendung Anlage 3 textl. Festsetzungen Anlage 4 BP-Entwurf Anlage 5
Ö 17.2	Offenlage des Bebauungsplanes 59570/06; Arbeitstitel: "Further Straße/Gilleshof" in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: Kenntnis genommen	1827/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Anlage 4
Ö 17.3	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 58485/02, Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	1921/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 zu Anlage 4 URKUNDE
Ö 17.4	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2019: Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren nach Landesbauordnung NRW 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2045/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Betreff: 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 zu Anlage 4 URKUNDE
Ö 17.6	Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 63419/02; Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	2349/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 zu Anlage 2 URKUNDE Anlage3a Anlage3b Anlage 4
Ö 17.7	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen 2584/2019 Zusatz: -zurückgezogen-
Ö 17.8	Ludolf-Camphausen-Straße, Köln-Neustadt/Nord Hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Beschluss: Kenntnis genommen	2651/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beiträge zur Mehrfachbeauftragung
Ö 17.9	Fachdiskussion zur Einführung eines qualifizierten Mietspiegels Beschluss: Kenntnis genommen	2752/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.10	Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB betreffend der Änderung des Bebauungsplanes Nummer 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	2755/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Planungskonzept
Ö 17.11	Offenlage § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	2852/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 73370/04 Anlage 2 Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB zu Anlage 2+++Urkunde+++ Anlage 3 Textliche Festetzungen Anlage 4 Ausschnitt der Bebauungsplanänderung 73370/04 (unmaßstäblich) Anlage 5 Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung 73370/04 Anlage 6 Lageplan Straßenbau vom Bebauungsplan 73370/04
Ö 17.12	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 64435/02 Arbeitstitel: "Baufeld West, Kerpener Straße" in Köln-Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	2702/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan Entwurf
Ö 17.13	Kiosk Rheinboulevard Beschluss: Kenntnis genommen	2880/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.14	Ergebnis Mehrfachbeauftragung (Wettbewerb) "Campus Kartause" (Kartäuserwall 24b) in Köln-Altstadt-Süd Beschluss: Kenntnis genommen	2932/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 17.15	Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse des Gewerbe- und Industrieflächengutachtens Beschluss: Kenntnis genommen	3006/2019	Mitteilung Ausschuss Kurzfassung Gewerbe- und Industrieflächengutachten
Ö 17.16	Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke Beschluss: Kenntnis genommen	3067/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage: Abgrenzungskatalog - Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ö 17.17	Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Sammelumdruck vom 10.09.2019 -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2933/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.18	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2727/2019	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage
Ö 17.19	Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben: Deponie "Am Wiemersgrund" - Änderung der Oberflächengestaltung des 2. Deponieabschnitts und Betrieb eines 3. Deponieabschnitts Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3156/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Stadtplan
Ö 17.20	Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) Stand der Baulückenbearbeitung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2958/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Baulücken Stadtteilübersicht
Ö 17.21	Nachtrag: 13.09.2019 Information zur Teilnahme an Förderaufrufen und Programmen im Bereich Städtebau Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3016/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresprogramm 2019 zur Stea-Sitzung 19.09.2019
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.06.2019
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Prüfbericht Zweckentfremdung von Wohnraum bei 56 - Amt für Wohnungswesen
N 25.2	Verlängerung des Betriebes einer Tageseinrichtung mit der Funktion einer niederschwelligen Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenabhängige -Vision e.V.- am Standort Neuerburgstr. 25, 51103 Köln und die damit einhergehenden Mietvertragsverlängerungen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Umgang mit bundeseigenem Wohnungsleerstand im Kölner Stadtgebiet
N 26.2	Nachtrag: 18.09.2019 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen \| Treuhänderischer Entwicklungsträger
N 26.3	Nachtrag: 23.09.2019 Verzögerung der Fertigstellung der Tablet-Anwendung für das Monitoring Stadtentwicklung Köln
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: