SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 07.10.2019

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Sitzung

SHA/0045/2019

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-17:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Stellungnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2020/21 von Vertreterinnen und Vertretern der Dozentinnen und Dozenten der Rheinischen Musikschule und der VHS
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Nachtrag: 30.09.2019 Antrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten" AN/1031/2019 Zusatz: Zugesetzt Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1031/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) Anlage Vorabauszug Rat 26.09.2019
Ö	Nachtrag: 30.09.2019 Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) AN/1097/2019 Zusatz: Zugesetzt Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1097/2019	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 30.09.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke AN/1316/2019 Zusatz: Zugesetzt Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1316/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 07.10.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1352/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2.2	Nachtrag: 07.10.2019 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zur Modifizierung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen mit dem Siegel Europaschule Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1343/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0893/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 24.06.2019; TOP 3.2.1 Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 09.09.2019 umgedruckt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2445/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1
Ö 3.1.2	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Veränderungen Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2016/17) ./. 7. Klasse (2018/19)	AN/1126/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 30.09.2019 Veränderung Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2016/17) zu 7. Klasse (2018/19) Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3306/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Nachtrag: 25.09.2019 Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg Baubeschluss Zusatz: Zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2135/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Flächenverrechnungspreis und Nebenkosten Anlage 2 - Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 - Baubeschreibung Anlage 4 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Prüfbericht zur Vorplanung Anlage 6 - vertiefte Kostenschätzung Anlage 7 - Energiecheckliste Schulgebäude Anlage 8 - Energiecheckliste Sporthalle Anlage 9 - Raumliste Anlage 10 - Lageplan Grundstück Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 07.10.2019 Anlage 12, Auszug BA Gebäudewirtschaft 28.10.2019 Anlage 13 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 14 - Grundrisse Anlage 15 - Ansichten
Ö 4.2	Nachtrag: 26.09.2019 Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss Zusatz: Zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2450/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenberechnung Architekt Turnhalle Anlage 2 - Baubeschreibung LP 3 Anlage 3 - Risikobetrachtung TH Anlage 4 - Stellungnahme RPA - TH Anlage 5 - Energie Checkliste TH Osterather Str. 13 Anlage 6 - Einrichtungskosten Anlage 7 Dringlichkeitsenscheidung BV 5 vom 01.10.2019
Ö 4.3	Nachtrag: 26.09.2019 Bestellung eines Schriftführers Zusatz: Zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3332/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Nachtrag: 01.10.2019 Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim Zusatz: Zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2527/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Prüfbericht RPA Anlage 2 Kostenzusammenstellung Einrichtung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2484/2019	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI Eckpunktepapier 2019 Tabelle
Ö 5.2	Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2933/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 5.3	Räumliche und bauliche Situation an der GGS Europaring; Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, aus der Sitzung des ASW vom 06.05.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3090/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.4	Nachtrag: 07.10.2019 Interimsstandort Dreikönigsgymnasium – Sachstandsmitteilung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3464/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konfliktplan - Interim DKG Anlage 2 - Maßnahmenplan -Interim DKG
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mündliche Anfrage von Frau Westphal, FDP-Fraktion
Ö 6.2	Mündliche Anfrage von Frau Behrendt, Stadtschulpflegschaft
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Marienschule, KGS, Altonaer Str. 32, 50737 Köln-Longerich
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: