Sitzung
AVR/0045/2019
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
EU-Charta - 2. Kölner Gleichstellungsaktionsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

0217/2019
Ö 1.2
Bericht zum Bündnis "Mit Frauen in Führung" FEMALE RESOURCES

Beschluss: Kenntnis genommen

2120/2019
Ö 1.3
Einführung eines Frauenpreises in Köln; hier: ELSE-FALK-Preis

Beschluss: ungeändert beschlossen

1475/2019
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend TOP 4.3 (1117/2019) "Berechnung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen im Erfahrungsbericht 2017" zur Sitzung vom 13.05.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1800/2019
Ö 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 12.11.2018, 10.12.2018, 04.02.2019, 25.03.2019 und 13.05.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1578/2018
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/1578/2018 der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.05.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1127/2019
Ö 3.3
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber" zur Sitzung vom 13.05.2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.05.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0648/2019
Ö
Nachtrag: 01.07.2019
Beantwortung der Anfrage AN/0648/2019 der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber" zur Sitzung vom 13.05.2019

Zusatz: (zugesetzt am 01.07.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

1992/2019
Ö 3.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag´s-uns-App" der Stadt Köln um zwei Kategorien" zur Sitzung vom 13.05.2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.05.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0416/2019
Ö
Nachtrag: 28.06.2019
Beantwortung der Anfrage AN/0416/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag's-uns-App" um zwei Kategorien" zur Sitzung vom 13.05.2019

Zusatz: (zugesetzt am 28.06.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

1590/2019
Ö 3.5
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend "Kameras mit Mikrofoneinrichtungen in U-Bahnen " zur Sitzung vom 13.05.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1928/2019
Ö 3.6
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend "Inklusionstaxen in Köln" zur Sitzung vom 04.02.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1956/2019
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) und Zwischenbericht zum "Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.05.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1283/2019
Ö 4.2
Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Beschluss: zurückgestellt

1871/2019
Ö 4.3
Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/2019
Ö 4.4
Klimapartnerschaft Köln - Yarinacocha

Beschluss: Kenntnis genommen

2042/2019
Ö 4.5
Europawahl 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1947/2019
Ö 4.6
ZukunftsLabor der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1057/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 26.06.2019
Stellungnahme zum Antrag AN/0581/2019 der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Führerscheinumtausch online ermöglichen"

Zusatz: (zugesetzt am 26.06.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

2284/2019
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ordnungswidriges Wegwerfen von Zigarettenkippen"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0692/2019
Ö
Nachtrag: 01.07.2019
Beantwortung der Anfrage AN/0629/2019 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ordnungswidriges Wegwerfen von Zigarettenkippen"

Zusatz: (zugesetzt am 01.07.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2347/2019
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen! – die Zweite"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0842/2019
Ö
Nachtrag: 01.07.2019
Beantwortung der Anfrage AN/0842/2019 der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen! - die Zweite"

Zusatz: (zugesetzt am 01.07.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2322/2019
Ö 6.3
Nachtrag: 26.06.2019
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Sachstand zur städtischen Förderung der Karnevalsumzüge in den Stadtteilen"

Zusatz: (zugesetzt am 26.06.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0961/2019
Ö
Nachtrag: 28.06.2019
Beantwortung der Anfrage AN/0961/2019 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Sachstand zur städtischen Förderung der Karnevalsumzüge in den Stadtteilen"

Zusatz: (zugesetzt am 28.06.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2330/2019
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage betreffen "Prävention von Waldbränden in Köln"
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage betreffend "Öffentliche Toilettenanlage am Fühlinger See"
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage betreffend "Mannschaftstransportwagen bei der Feuerwehr"
 
Ö 7.4
Mündliche Anfrage betreffend "Vorfälle in Kölner Freibädern"
 
Ö 7.5
Mündliche Anfrage betreffend "Gaming-Restaurant in Köln"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Führerscheinumtausch online ermöglichen"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.05.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0581/2019
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Parkgebührenordnung 2019

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 04.06.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0445/2018
Ö
Nachtrag: 01.07.2019
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend TOP 10.1 "Parkgebührenordnung 2019" (0445/2018)

Zusatz: (zugesetzt am 01.07.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0997/2019
Ö 10.2
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1269/2019
Ö 10.3
Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem 25.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1273/2019
Ö 10.4
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 11.06.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1712/2019
Ö 10.5
Gigabit Masterplan Cologne sowie Bedarfsfeststellung über den Eigenbeitrag zur Förderung des Breitbandausbaus in der Stadt Köln durch den Bund und das Land NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1737/2019
Ö 10.6
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Zusatz: (Beschlussfassung zu Punkt 2 wurde in der Sitzung vom 25.03.2019 vertragt; in der Sitzung am 01.07.2019 somit nur Beschlussfassung zu Ziffer 2; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3110/2018
Ö 10.7
Nachtrag: 22.06.2019
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser

Zusatz: (zugesetzt am 22.06.2019)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1841/2019
Ö 10.8
Nachtrag: 25.06.2019
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014

Zusatz: (zugesetzt am 25.06.2019; die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 25.06.2019 zur Verfügung gestellt, bitte halten Sie diese bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2139/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Beantwortung der mündlichen Anfragen betreffend TOP 17.5 (3803/2018) "Beschaffung einer Basisstation für das Metropolenkonzept im Objektfunk zur Sitzung vom 04.02.2019
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2018
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Mündliche Anfrage betreffend "Vergabeordnung"
 
N 15.2
Mündliche Anfrage betreffend "Unterbringung Amt für öffentliche Ordnung"
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Nachbenennung von Beisitzerinnen und Beisitzern bei Tätigwerden der Einigungsstelle
 
N 17.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss der Leistung "elektronischer Postzustellungsauftrag" als Pilotierung für die Bußgeldstelle der Stadt Köln
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung über die Neubeschaffung von 15 Hybrid-Fahrzeugen und Ersatzbeschaffung von 7 Hybrid-Fahrzeugen für den Verkehrsdienst der Stadt Köln
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2020 bis 2023
 
N 17.5
Bedarfsprüfung Umzug des Amtes 34/Bürgerdienste in die Dillenburger Straße
 
N 17.6
Personalvertretung "digital"
 
N 17.7
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln für die Wahlperiode 01.04.2020 bis 31.03.2025
 
N 17.8
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Oberverwaltungsgericht NRW für die Wahlperiode 01.02.2020 bis 31.01.2025
 
N 17.9
Nachtrag: 24.06.2019
Bedarfsprüfung für den Erwerb und die Inbetriebnahme einer gesamtstädtischen Softwarelösung für ein Beschwerdemanagement
 
N 17.10
Nachtrag: 27.06.2019
Bedarfsfeststellung sowie Mittelfreigabe über die Beschaffung von insgesamt 22 Hybrid-Kleinwagen für den Verkehrsdienst der Stadt Köln