SessionNet | 43. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 31.10.2019

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Sitzung

STA/0043/2019

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:07-18:02

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 22.10.2019 Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der Anfrage des RM Frau De Bellis aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 18.1 Umgestaltung Plätze Beschluss: Kenntnis genommen	3418/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen" hier: Beantwortung der Anfrage AN/1149/2019 der FDP – Fraktion zu TOP 2.2.1 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3384/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Nachtrag: 23.10.2019 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019 betr. "Neugestaltung Tunnel Johannisstraße – wie ist der Sachstand?" (AN/1245/2019) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3630/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 24.10.2019 Mündliche Anfrage von RM Sterck zur Baulücke Richard-Wagner-Str. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3479/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1246/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 31.10.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3793/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 22.10.2019 Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend "Status Förderprojekt 'Grün hoch 3; Dächer, Fassaden, Höfe'" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1422/2019	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.10.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3693/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Nachtrag: 22.10.2019 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leerstehende Wohnungen im 'Nachtigallenhof' in Wahn" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1428/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.10.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3750/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.3	Nachtrag: 23.10.2019 Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend "Wie können Verwaltung und Ausschussvorsitzender die Veröffentlichung der Niederschriften beschleunigen?" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1436/2019	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.10.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3775/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.4	Nachtrag: 28.10.2019 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/1472/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	219. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Anhörung der Bezirksvertretung BV 2 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 219. Flächennutzungsplanänderung, Erweiterung des Änderungsbereiches Beschluss: ungeändert beschlossen	2544/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Auszug BV 2 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 8 Anlage 9 Beschluss StEA 05.12.2019
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld, Grundstück der Wohnungsbauoffensive Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	1136/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Flurkarte Anlage 2, Lageplan, Verw.23 und 46 Anlage 3 Standort Anlage 4 Luftbild Anlage 6 Auszug BA Bühnen Anlage 7 Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 Anlage 5 Konzept
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1267/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 04.11.2019 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1501/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2	Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1851/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kriterienkatalog inklusive Quartiere
Ö 6.3	Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2646/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Integrierter Plan Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Anlage 4 Umgang Anregungen Werkstattgespräch 2 Anlage 5 Dokumentation Werkstattgespräch 1 + 2
Ö	Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1274/2019	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 31.10.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1500/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.4	Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	2653/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Satzung Severinsviertel Anlage 2 Endbericht vertiefte sozialräumliche Untersuchung Anlage 3 Vorabauszug BV 1 vom 10.10.2019 Anlage 4, Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 29.10.2019
Ö 6.5	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.) Beschluss: zurückgestellt	0461/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung - Neufassung Beschlussvorlage Rat (überholte Fassung - Version bis BV 9 04.11.2019) Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Übersicht Bestand Anlage 4 Workshops Anlage 5 Konzeptidee Anlage 6 Planung A3 Anlage 7 Beschlüsse Anlage 8 Stellungnahme zur Rechnungsprüfung Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 6.6	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	2758/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Lageplan VE-Variante-A Anlage 2- Lageplan VE-Variante-B Anlage 3 - Bestandsplan Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan Anlage 5 - Lageplan RVKI Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.7	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: Sammelumdruck vom 02.10.2019 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö	Nachtrag: 31.10.2019 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	AN/1496/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 - Version Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	2736/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geänderter Bebauungsplan Anlage 1a Bisheriger Bebauungsplan Anlage 2 Siegerentwurf Anlage 3 Bekanntmachung Anlage 4 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 5 Stellungnahmen FÖB Anlage 6 Stellungnahmen außerhalb FÖB Anlage 7 Stellungnahmen TÖB Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9 Entwässerung Anlage 10 Fahrradwege Anlage 11 Versiegelung ANLAGE 12 Stellungnahme zu BV-Beschluss
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1745/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Entwicklungsstudie Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 5 Ergebnis StEA 04.07.2019 Anlage 4 Ergebnis BV 4
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2643/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bestehender Bebauungsplan Anlage 3 Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 4 Integrierter Plan Anlage 5 Begründung des städtebaulichen Planungskonzeptes
Ö	Nachtrag: 31.10.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1497/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	2729/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Beschluss BV 4
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3059/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 B-Plan Anlage 5 VEP Anlage 6 Niederschrift FOEB Anlage 7 FÖB Anregungen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03 Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth Zusatz: Die Angelegenheit muss wegen der geänderten Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) erneut behandelt werden. Beschluss: ungeändert beschlossen	0396/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Niederschrift über die frühzeitige Öffentl. Anlage 3 - Darstellung Bewertung Stellungnahmen frühzeitige Öffentl. Anlage 4 - Darstellung Bewertung TÖB Anlage 5 - Fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 6 - Nicht fristgerechte Stellungnahmen Offenlage Anlage 7 - Begründung Anlage 8 - Textliche Festsetzungen Anlage 9 - Ausschnitt Bebauungsplan Anlage 10 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 01.07.2019 Anlage 11 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 Anlage 12 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 vom 07.10.2019 Anlage 13 - Stellungnahme Anlage 14 - Geltungsbereich und Luftbild Anlage 15 - Städtebauliches Planungskonzept (Variante 2)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße Beschluss: zurückgestellt	3291/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2.1 Anlage Satzung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Erneute Offenlage nach § 4 Abs. 3 i.v.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 7440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar Beschluss: Kenntnis genommen	2976/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung korr zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 TF Änderungen erneute Offenlage korr Anlage 4 VBP Anlage 5 VEP
Ö 17.2	Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	3027/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 17.3	Studentisches Wohnen am Justizzentrum Beschluss: Kenntnis genommen	3351/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 17.4	Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2018, Ausblick 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3513/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Kölner Stadtmodell hier: Sachstand 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3436/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht Modellplatten
Ö 17.6	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1867/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.7	Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer; hier: Mündliche Nachfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019, TOP 18.1 und Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 12.09.2019, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3435/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.8	215. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West in Köln-Lindenthal hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	2458/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 URKUNDE
Ö 17.9	Nachtrag: 22.10.2019 "Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" 2. Quartalsbericht 2019 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3043/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Berichterstattung 2. Quartal
Ö 17.10	Nachtrag: 23.10.2019 Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3628/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.11	Nachtrag: 25.10.2019 Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3699/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.12	Nachtrag: 30.10.2019 Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3722/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage ,,Airbnb muss Identität von Gastgebern nicht generell preisgeben"
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Nachtrag: 22.10.2019 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 24.09.2019
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Baulücke Richard-Wagner-Str. 6 – 10 (Innenstadt)
N	Nachtrag: 29.10.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: