Sitzung
STA/0043/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:02

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 22.10.2019
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage des RM Frau De Bellis aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 18.1 Umgestaltung Plätze

Beschluss: Kenntnis genommen

3418/2019
Ö 1.2
Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen"
hier: Beantwortung der Anfrage AN/1149/2019 der FDP – Fraktion zu TOP 2.2.1 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3384/2019
Ö 1.3
Nachtrag: 23.10.2019
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019
betr. "Neugestaltung Tunnel Johannisstraße – wie ist der Sachstand?" (AN/1245/2019)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3630/2019
Ö 1.4
Nachtrag: 24.10.2019
Mündliche Anfrage von RM Sterck zur Baulücke Richard-Wagner-Str.

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3479/2019
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1246/2019
Ö
Nachtrag: 31.10.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3793/2019
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 22.10.2019
Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend "Status Förderprojekt 'Grün hoch 3; Dächer, Fassaden, Höfe'"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1422/2019
Ö
Nachtrag: 29.10.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3693/2019
Ö 2.2.2
Nachtrag: 22.10.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leerstehende Wohnungen im 'Nachtigallenhof' in Wahn"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1428/2019
Ö
Nachtrag: 30.10.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3750/2019
Ö 2.2.3
Nachtrag: 23.10.2019
Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend "Wie können Verwaltung und Ausschussvorsitzender die Veröffentlichung der Niederschriften beschleunigen?"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1436/2019
Ö
Nachtrag: 30.10.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3775/2019
Ö 2.2.4
Nachtrag: 28.10.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/1472/2019
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
219. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Anhörung der Bezirksvertretung BV 2 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 219. Flächennutzungsplanänderung, Erweiterung des Änderungsbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

2544/2019
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld,
Grundstück der Wohnungsbauoffensive
Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1136/2019
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1267/2019
Ö
Nachtrag: 04.11.2019
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1501/2019
Ö 6.2
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1851/2019
Ö 6.3
Werkstattverfahren Hallen Kalk
Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2646/2019
Ö
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1274/2019
Ö
Nachtrag: 31.10.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1500/2019
Ö 6.4
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

2653/2019
Ö 6.5
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Beschluss: zurückgestellt

0461/2019
Ö 6.6
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

2758/2019
Ö 6.7
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.10.2019

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2887/2019
Ö
Nachtrag: 31.10.2019
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/1496/2019
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch
Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

2736/2019
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

1745/2019
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2643/2019
Ö
Nachtrag: 31.10.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1497/2019
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

2729/2019
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3059/2019
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03
Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth

Zusatz: Die Angelegenheit muss wegen der geänderten Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) erneut behandelt werden.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0396/2019
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße

Beschluss: zurückgestellt

3291/2019
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Erneute Offenlage nach § 4 Abs. 3 i.v.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 7440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: Kenntnis genommen

2976/2019
Ö 17.2
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

3027/2019
Ö 17.3
Studentisches Wohnen am Justizzentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

3351/2019
Ö 17.4
Bericht "Wohnen in Köln"
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2018, Ausblick 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3513/2019
Ö 17.5
Kölner Stadtmodell
hier: Sachstand 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3436/2019
Ö 17.6
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1867/2019
Ö 17.7
Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer;
hier: Mündliche Nachfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019, TOP 18.1 und Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 12.09.2019, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3435/2019
Ö 17.8
215. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West in Köln-Lindenthal hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

2458/2019
Ö 17.9
Nachtrag: 22.10.2019
"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" 2. Quartalsbericht 2019

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3043/2019
Ö 17.10
Nachtrag: 23.10.2019
Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3628/2019
Ö 17.11
Nachtrag: 25.10.2019
Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2019
Ö 17.12
Nachtrag: 30.10.2019
Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3722/2019
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Nachtrag: 22.10.2019
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 24.09.2019
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Baulücke Richard-Wagner-Str. 6 – 10 (Innenstadt)
 
N
Nachtrag: 29.10.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen