Sitzung
SOZ/0041/2019
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:35-18:31

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten
Antrag der SPD Fraktion

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 40. Sitzung am 05.09.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren geschoben.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1090/2019
Ö 2.2
Stadt Köln beschafft nur noch energieeffiziente Haushaltsgeräte
Antrag der Fraktion Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1174/2019
Ö 2.3
Die Bedeutung der Kölner Beschäftigungsträger
Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1346/2019
Ö 2.4
Nachtrag: 25.10.2019 Nummer 8
Alternative Nutzung leerstehender Container

Zusatz: zugesetzt - 25.10.2019
- wird als TOP 11.1 behandelt werden -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1441/2019
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 30.10.2018 zum Thema "Ermäßigungen im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen"

Zusatz: Von der Verwaltung am 24.10.2019 vor Sitzungsbeginn zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3562/2019
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 40. Sitzung am 05.09.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren geschoben.

Beschluss: zurückgestellt

1224/2019
Ö 4.2
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 40. Sitzung am 05.09.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben.
Die Unterlagen wurden bereits durch Sammelumdruck verschickt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1851/2019
Ö 4.3
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits durch Sammelumdruck verschickt.
Bitte halten Sie die Vorlage zum Sitzungstermin bereit.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2653/2019
Ö 4.4
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Beschluss: zurückgestellt

2665/2019
Ö 4.5
Verlängerung Auszugsmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

3328/2019
Ö 4.6
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

3188/2019
Ö 4.7
Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“
hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits durch Sammelumdruck verschickt.
Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3141/2019
Ö 4.8
Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3378/2019
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Diversity / Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 6.1
Aktivitäten und Maßnahmen im Rahmen des städtischen Diversity-Konzeptes in 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3207/2019
Ö 6.2
Richtlinie der Stadt Köln zur Verwendung des Budgets der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

2960/2019
Ö 6.3
Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Zusatz: Diese Vorlage wurde in den Sitzungen am 24.06.2019 und 05.09.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1871/2019
Ö 6.4
Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung beim CSD 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3197/2019
Ö 6.5
Einfache und Leichte Sprache
hier: Abgrenzung zwischen einfacher und Leichter Sprache - Anfrage aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, Sitzung am 01.02.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3225/2019
Ö 6.6
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.7
Nachtrag: 21.10.2019 Nummer 1
Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt - 21.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3454/2019
Ö 6.8
Nachtrag: 24.10.2019 Nummer 7
Erneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network"

Zusatz: zugesetzt - 24.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3572/2019
Ö 7
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.2
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
 
Ö 8.1
26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3581/2019
Ö 8.2
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9
JobCenter Köln
 
Ö 9.1
Nachtrag: 21.10.2019 Nummer 3
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: zugesetzt - 21.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3626/2019
Ö 9.2
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.2.1
Beantwortung einer mdl. Anfrage von Herrn RM Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 05.09.19 zu den Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 08.05.19 (B 14 AS 13/18 R) zu den Kosten für Schulbücher und anderer Schulbedarfe

Beschluss: Kenntnis genommen

3546/2019
Ö 10
Wohnen
 
Ö 10.1
Bericht "Wohnen in Köln"
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2018, Ausblick 2019

Beschluss: zurückgestellt

3513/2019
Ö 10.2
Sachstand zu den Sozialhäusern Geisbergstraße 47-53, 50696 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3350/2019
Ö 10.3
Nachtrag: 21.10.2019 Nummer 2
"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" 2. Quartalsbericht 2019

Zusatz: zugesetzt - 21.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3043/2019
Ö 10.4
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Nachtrag: 30.10.2019 Nummer 11
Anfrage der SPD- Fraktion zu einer Alternative Nutzung leerstehender Container

Zusatz: Übernahme aus TOP 2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.1.1
Nachtrag: 30.10.2019 Nummer 12
Beantwortung der Anfrage zu einer Alternative Nutzung leerstehender Container

Zusatz: zugesetzt - 30.10.2019 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3752/2019
Ö 12
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 12.1
Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?

Zusatz: Diese Vorlage war bereits am 14.03.2019, 02.05.2019, 24.06.2019 und 05.09.2019 auf der Tagesordnung.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0307/2019
Ö 12.2
Beantwortung der mdl. Anfrage von SE Carolina Brauckmann zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW), s. 3909/2018 zur Beantwortung der Anfrage AN/1557/2018

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 40. Sitzung am 05.09.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren geschoben.

Beschluss: zurückgestellt

1214/2019
Ö 12.3
Anfrage der SPD Fraktion zur Inklusion in kommunaler Beschäftigung – Nachholbedarf in IT und Ausbildung

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 40. Sitzung am 05.09.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren geschoben.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1136/2019
Ö 12.3.1
Beantwortung zur Anfrage AN/1136/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3107/2019
Ö 12.4
Beantwortung einer mdl. Anfrage von Herrn RM Detjen vom 05.09.2019 zur Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2018 (Vorlagen-Nr. 2700/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

3382/2019
Ö 12.5
Beantwortung einer mdl. Anfrage von Herrn RM Detjen vom 05.09.2019 zu "Kat18"

Beschluss: Kenntnis genommen

3559/2019
Ö 12.6
Nachtrag: 23.10.2019 Nummer 6
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019
betr. "Neugestaltung Tunnel Johannisstraße – wie ist der Sachstand?" (AN/1245/2019)

Zusatz: zugesetzt - 23.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3630/2019
Ö 12.7
Nachtrag: 28.10.2019 Nummer 10
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Feles aus der Sitzung vom 05.09.2019 - Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller

Zusatz: zugesetzt - 28.10.2019 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3702/2019
Ö 13
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 13.1
Probleme bei der ambulanten Pflege und bei Haushaltsnahen Dienstleistungen

Zusatz: Anfrage der SVK vom 20.09.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Mündliche Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 40. Sitzung am 05.09.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren geschoben.

Beschluss: Kenntnis genommen

3067/2019
Ö 15.2
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits durch Sammelumdruck verschickt.
Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2019
Ö 15.3
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3116/2019
Ö 15.4
Sachstand Pilotprojekt Erstellung Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Beschluss: Kenntnis genommen

3376/2019
Ö 15.5
Mehrfachbeschäftigung in Köln –
Entwicklung von kombinierten Beschäftigungsformen 2013 bis 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3433/2019
Ö 15.6
Auswirkungen und Sachstand zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Beschluss: zurückgestellt

3535/2019
Ö 15.7
Nachtrag: 21.10.2019 Nummer 4
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (Ratsbeschluss v. 20.3.2018 - Vorlagen Nr. 0342/2018)

Zusatz: zugesetzt - 21.10.2019

Beschluss: zurückgestellt

2875/2019
Ö 15.8
Nachtrag: 22.10.2019 Nummer 5
Erforderliche Fristverlängerung zur Vorlage des Lebenslagenberichts

Zusatz: zugesetzt - 22.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3677/2019
Ö 15.9
Nachtrag: 28.10.2019 Nummer 9
Einführung der digitalen Wohngeldakte

Zusatz: zugesetzt - 28.10.2019 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3691/2019
Ö 15.10
Nachtrag: 30.10.2019 Nummer 13
Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"

Zusatz: zugesetzt - 30.10.2019 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3722/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 20.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 20.3
Mündliche Anfragen
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen