Sitzung
FA/0051/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:05-14:05

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3582/2019
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 25.10.2019
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3638/2019
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.3
Mittelverwendung einmaliger Zuschuss Weltmusikfestival Köln 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3362/2019
Ö 2.4
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

3027/2019
Ö 2.5
26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3581/2019
Ö 2.6
Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.05.2019, TOP 1.3, AN/0626/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3078/2019
Ö 2.7
Nachtrag: 25.10.2019
Sachstand Lastenradförderung; hier Beschluss des Verkehrsausschusses vom 13.11.2018, TOP 3.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3061/2019
Ö 2.8
Nachtrag: 25.10.2019
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 30.09.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3564/2019
Ö 2.9
Nachtrag: 28.10.2019
Reform der Grundsteuer - regelmäßige Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

3715/2019
Ö 2.10
Nachtrag: 31.10.2019
Details zur Ausschreibung Bewachungsdienstleistungen für Unterkünfte für Geflüchtete
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 23.09.2019

Zusatz: Tischvorlage
Verschoben von ursprünglich TOP 2.2 nicht öffentlich.

Beschluss: Kenntnis genommen

3469/2019
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Zuwendungen der im Rat und in den Ausschüssen vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger im Jahr 2018
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 18.09.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1271/2019
Ö 4.1.1
Nachtrag: 25.10.2019
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3552/2019
Ö 4.2
Nachtrag: 04.11.2019
Eigentümerwechsel bei Rheinenergie-Anteilen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1504/2019
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 25.10.2019
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3614/2019
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Umgestaltung des Knotenpunktes Aachener Straße/Hültzstraße/Stadtwaldgürtel, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2019
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.08.2019
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2554/2019
Ö 7.2
Baubeschluss zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs an der Hauptstraße zwischen "In der Adelenhütte" und der Hauptstraße Hausnummer 348 sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

2913/2019
Ö 7.3
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2993/2019
Ö 7.4
Ankauf einer Spiegelkapsel aus Elfenbein, Paris um 1320-1330, für das Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3343/2019
Ö 7.5
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2527/2019
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3472/2019
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1850/2019
Ö 10.2
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2123/2019
Ö 10.3
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg
Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.09.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2135/2019
Ö 10.4
Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2450/2019
Ö 10.5
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.09.2019
Zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2653/2019
Ö 10.6
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2665/2019
Ö 10.7
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2989/2019
Ö 10.8
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2990/2019
Ö 10.9
Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“
hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender
Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3141/2019
Ö 10.10
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

3188/2019
Ö 10.11
Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht

Beschluss: ungeändert beschlossen

3218/2019
Ö 10.12
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2019, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

3304/2019
Ö 10.13
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3395/2019
Ö 10.14
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3399/2019
Ö 10.15
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3124/2019
Ö 10.16
Verlängerung Auszugsmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

3328/2019
Ö 10.17
Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3378/2019
Ö 10.18
Umgehende strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung der vier Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) der Stadtbezirke Chorweiler, Lindenthal, Porz und Rodenkirchen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3498/2019
Ö 10.19
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Zusatz: Zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0461/2019
Ö 10.20
Nachtrag: 25.10.2019
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

3604/2019
Ö 10.21
Nachtrag: 25.10.2019
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Beschluss: ungeändert beschlossen

3512/2019
Ö 10.22
Nachtrag: 25.10.2019
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3548/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.2
Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.3
Nachtrag: 29.10.2019
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.5
Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Köln Bäder GmbH
 
N 1.6
Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.7
Nachtrag: 29.10.2019
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
 
N 1.8
Nachtrag: 29.10.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.9
Nachtrag: 31.10.2019
Der Vertreter der Stadt Köln
in der Gesellschafterversammlung
der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
US-Lease
 
N 2.2
Details zur Ausschreibung Bewachungsdienstleistungen für Unterkünfte für Geflüchtete
 
N 2.3
Vor Eintritt in die Tagesordnung zu TOP 5.1 verschoben
 
N 2.4
Nachtrag: 25.10.2019
Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 25.10.2019
RheinEnergie AG
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
 
N 10.2
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 10.3
Bearbeitung von Baulasten im Rahmen des Bauordnungsrechtes bei 23- Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
 
N 10.4
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: weiteres Vorgehen im Projekt Klinikverbund
 
N 10.5
Bedarfsfeststellung für die Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit dem Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) zur Beschaffung von Dienstkleidung für den Ordnungs- und Verkehrsdienst.
 
N 10.6
Nachtrag: 25.10.2019
GAG Immobilien AG, Wechsel des Abschlussprüfers
 
N 10.7
Nachtrag: 31.10.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Projekt Klinikverbund
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen