SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 25.11.2019

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Sitzung

IR/0043/2019

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-17:06

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Bericht des Beigeordneten Herrn Greitemann zum aktuellen Sachstand 'Haus der Einwanderungsgesellschaft' und 'Denkmal für die Opfer des NSU-Anschlages' Zusatz: Herr Beigeordneter Greitemann wird um ca. 16 Uhr eintreffen. Der begonnene Tagesordnungspunkt wird zu Ende gebracht und anschließend folgt der Bericht des Beigeordneten.
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: zurückgestellt	3486/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage I Anlage II
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen	3533/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage zum Beteiligungsverfahren Förderkonzept Kulturelle Teilhabe	3820/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 zu 3820-2019
Ö 3.4	Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 02.09.2019	3933/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herr Erkelenz (CDU) zu Vorlage 2717/2019 - Duldungsgründe	3656/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1545/2019	Antrag -Erweiterung der Zuständikeiten des Integrationsrates
Ö 4.2	Nachfragen zur Mitteilung der Verwaltung „Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2018“	AN/1579/2019	H. Litvinov - Anfrage zur Mitteilung Netzwerk Gewalt
Ö 4.3	Anfrage zur Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen	AN/1580/2019	H. Litvinov - Anfrage Unterhaltung von Notunterkünften Anlage - Tabelle Einrichtungen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln	3454/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bericht Bikup 2016 bis 2018 Anlage 2 Flyer bikup 2019
Ö 5.2	Veröffentlichung der Handreichungen „Beschulung im Seiteneinstieg im Primar- und Sek I-Bereich – Eine Handreichung für Lehrkräfte, Schulsoziarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter“ und „Beschulung im Seiteneinstieg in der Sekundarstufe II, Berufskolleg – Eine Handreichung für Lehrkräfte, Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter“	3635/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln	3581/2019	Mitteilung Ausschuss 26. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 5.4	Optimierung des gesamtstädtischen Flüchtlingsdatenmanagements	3827/2019	Mitteilung Ausschuss TOP 2.2. ÖT Präsentation FLDM DIKO
Ö 5.5	Zukunft der Pflege in Köln Stadtverwaltung sieht dringenden Handlungsbedarf	3708/2019	Mitteilung Ausschuss Ratsbeschluss 09.07.2019 inklusive Sachstand
Ö 5.6	Kampagne des Integrationsrates Köln zur Migranten-Milieu-Studie/ vhw-Migrantenmilieusurvey	4015/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen Zusatz: Beschlussvorlage wurde in der letzten Sitzung vertagt Beschluss: zurückgestellt	1224/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage - Konzept MSO Verbund
Ö 8.1.1	„Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen“ Beschluss: zurückgestellt	AN/1590/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 8.1.2	Änderungsantrag zur Vorlage 1224/2019 Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbundes von Kölner Migrantenselbstorganisationen Beschluss: zurückgestellt	AN/1595/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 8.2	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw. Beschluss: ungeändert beschlossen	0413/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Langenbergstr. o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Langenbergstr. o. Nr. - Lageplan 1.2000 Anlage 3, Langenbergstr. o. Nr. - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4, Langenbergstr. o. Nr. - Panorama Anlage 5, Langenbergstr. o. Nr. - Ansichten Anlage 6, Langenbergstr. o. Nr. - Planung Außenraum Anlage 7, Langenbergstr. o. Nr. - haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 8, Langenbergstr. o. Nr. - Stellungnahme 14 Anlage 9, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 Anlage 11, Langenbergstr. o. Nr. - Grundrisse Anlage 12, Auszug Bauausschuss 04.05.2020
Ö 8.3	Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GGS Hauptstraße 432, 51443 Köln-Porz von 3 auf 4 Züge gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	3024/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss GGS Hauptstraße zur Änderung von 3 auf 4 Züge zum Schuljahr 2020-21
Ö 8.4	Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten" Beschluss: ungeändert beschlossen	3437/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Anlage 2 Bilanzierung Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut 2009 Anlage 3 Steuerungsgremien Anlage 4 Vorabauszug StadtAG Behindertenpolitik vom 06.12.2019
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: