Sitzung
AVR/0049/2019
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:08

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Internationale Jugendbegegnungen und Fachkräfteaustausch; hier: aktualisierte Mitteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3297/2019
Ö 3.2
Nachtrag: 02.12.2019
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Beantwortung der Anfrage AN/1259/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkraumüberwachung"

Zusatz: (zugesetzt am 02.12.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4062/2019
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (Ratsbeschluss v. 20.3.2018 - Vorlagen Nr. 0342/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2875/2019
Ö 4.2
Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 25.10.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3486/2019
Ö 4.3
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.10.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3505/2019
Ö 4.4
Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"

Beschluss: Kenntnis genommen

3722/2019
Ö 4.5
Sachstandsmitteilung zum Personalrisikomanagement

Beschluss: zurückgestellt

3639/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 22.11.2019
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln hier: Sachstandsbericht

Zusatz: (zugesetzt am 22.11.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

3622/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 26.11.2019
Personalbericht 2018/2019

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2019)

Beschluss: zurückgestellt

3914/2019
Ö 4.8
Nachtrag: 02.12.2019
Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung

Zusatz: (zugesetzt am 02.12.2019; die Unterlagen werden Ihnen als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

4091/2019
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 16.09.2019 und 28.10.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Sache ist erledigt

3022/2019
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1248/2019
Ö 10.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 16.09.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

2476/2019
Ö 10.3
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2604/2019
Ö 10.4
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2720/2019
Ö 10.5
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.6
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2908/2019
Ö 10.7
Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kreuzfeld – Ein gutes Stück Köln sowie Beschluss über die Beauftragung eines verfahrensbegleitenden Moderationsbüros und Beschluss über die Vergabe von Gutachten
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3536/2019
Ö 10.8
Beitritt der Stadt Köln zur Blockchain-Genossenschaft „govdigital eG“

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 14.11.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3475/2019
Ö 10.9
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 18.11.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3252/2019
Ö 10.10
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 18.11.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3253/2019
Ö 10.11
Nachtrag: 25.11.2019
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3220/2019
Ö 10.12
Nachtrag: 25.11.2019
Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"

Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2019)

Beschluss: zurückgestellt

3284/2019
Ö 10.13
Nachtrag: 26.11.2019
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014

Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2019)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3688/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Nachtrag: 25.11.2019
Roncalliplatz:
hier: Antrag auf Durchführung der Konzertreihe "Legenden - Weltstars auf dem Roncalliplatz 2020"

Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3875/2019
Ö 11.2
Nachtrag: 29.11.2019
Integration der Veranstaltung „STRASSENLAND“ in den NRW-Tag 2020

Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3934/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Erweiterte Bedarfsprüfung zum Umzug des Amtes 34 Bürgerdienste
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau und der Erneuerung bestehender Installation an Kölner Schulen (CAS)
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung zur Einführung eines gesamtstädtischen Digital Asset Managements
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung zur Verlängerung eines Rahmenvertrages mit der Firma ESRI über Software, Software-Pflege, Dienst- und Schulungsleistungen für 2020-2022
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung zur Büroflächenerweiterung für die Kernverwaltung bis 2021
 
N 17.5
Prüfbericht über die Regelung zur IT-Sicherheit der Stadt Köln
 
N 17.6
Nachtrag: 25.11.2019
Bedarfsfeststellung für die Kommunalwahl, Oberbürgermeister/in Wahl und Integrationsratswahl 2020