Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3793/2019 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3805/2019 | |
| Ö 1.3 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frenzel betreffend "Dauer des Rechtsstreits bezüglich des Projektes Nachtigallenhof"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3908/2019 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln"" | AN/1577/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 04.12.2019
Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugestzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 4206/2019 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1442/2019 | |
| Ö | Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1600/2019 | |
| Ö 3.2 | Nachtrag: 29.11.2019
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!" Zusatz: Verweis aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: zurückgestellt | AN/1142/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 29.11.2019
Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Verweis aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: zurückgestellt | 3964/2019 | |
| Ö 3.3 | Nachtrag: 04.12.2019
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT zur Aufwertung des Wiener Platzes Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1701/2019 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.2.1 | 219. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Anhörung der Bezirksvertretung BV 2 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 219. Flächennutzungsplanänderung, Erweiterung des Änderungsbereiches Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen | 2544/2019 | |
| Ö 4.2.2 | Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3700/2019 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“ Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2019 Beschluss: geändert beschlossen | 3588/2019 | |
| Ö 5.2 | Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 3789/2019 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen | 0461/2019 | |
| Ö 6.2 | Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2653/2019 | |
| Ö 6.3 | Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 2758/2019 | |
| Ö 6.4 | Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1248/2019 | |
| Ö 6.5 | Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3406/2019 | |
| Ö 6.6 | Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"
Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3437/2019 | |
| Ö 6.7 | Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kreuzfeld – Ein gutes Stück Köln sowie Beschluss über die Beauftragung eines verfahrensbegleitenden Moderationsbüros und Beschluss über die Vergabe von Gutachten
hier: Bedarfsfeststellung Beschluss: geändert beschlossen | 3536/2019 | |
| Ö 6.8 | Kiosk Rheinboulevard
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3247/2019 | |
| Ö 6.9 | Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung; Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2019 Beschluss: zurückgestellt | 3186/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 04.12.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | AN/1691/2019 | |
| Ö 6.10 | Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | ||
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch
Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 200. Flächennutzungsplan-Änderung und Erweiterung des Änderungsbereiches Beschluss: ungeändert beschlossen | 3597/2019 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Nachtrag: 27.11.2019
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 2736/2019 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 1745/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 05.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke. und FDP Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: geändert beschlossen | AN/1708/2019 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen | 3265/2019 | |
| Ö 10.3 | Beschluss zur Umstellung des Bebauungsplan-Verfahrens mit dem Arbeitstitel "Am Nachtigallental" in Köln-Weiden (Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) von bislang § 13a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren bei Innenentwicklungsplänen) auf künftig § 13b BauGB (beschleunigtes Verfahren bei Einbeziehung von Außenbereichsflächen)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3488/2019 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Campus Kartause (Kartäuserwall 24b) in Köln-Neustadt-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen | 3589/2019 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ungeändert beschlossen | 3843/2019 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 3841/2019 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wird dem Stadtentwicklungsausschuss erneut vorgelegt, da die Bezirksvertretung Ehrenfeld den Beschlussvorschlag abgelehnt hat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2729/2019 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02
Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf Beschluss: geändert beschlossen | 2298/2019 | |
| Ö 12.2 | Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 67421/02
Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße Zusatz: Sammelumdruck vom 04.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3565/2019 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3487/2019 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3291/2019 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt | 2584/2019 | |
| Ö 17.2 | European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.
Beschluss: Kenntnis genommen | 4003/2019 | |
| Ö 17.3 | Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?, AN 1161/2019
Beschluss: Kenntnis genommen | 3520/2019 | |
| Ö 17.4 | Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben
Beschluss: Kenntnis genommen | 3857/2019 | |
| Ö 17.5 | Offenlage Bebauungsplan 7053/02 Kurtekottener Straße 1.Änderung in Köln-Flittard
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3590/2019 | |
| Ö 17.6 | Offenlage vorhabenbezogener Bebauungsplan 74407/02
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3610/2019 | |
| Ö 17.7 | Kooperatives Baulandmodell Köln
Hier: 2. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 15.10.2019 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3854/2019 | |
| Ö 17.8 | Nachtrag: 27.11.2019
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 4108/2019 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.10.2019 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.11.2019 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0044/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:15