Sitzung
STA/0044/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3793/2019
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?"

Beschluss: Kenntnis genommen

3805/2019
Ö 1.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frenzel betreffend "Dauer des Rechtsstreits bezüglich des Projektes Nachtigallenhof"

Beschluss: Kenntnis genommen

3908/2019
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln""
AN/1577/2019
Ö
Nachtrag: 04.12.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugestzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4206/2019
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1442/2019
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1600/2019
Ö 3.2
Nachtrag: 29.11.2019
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!"

Zusatz: Verweis aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung
-zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1142/2019
Ö
Nachtrag: 29.11.2019
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Verweis aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung
-zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

3964/2019
Ö 3.3
Nachtrag: 04.12.2019
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT zur Aufwertung des Wiener Platzes

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1701/2019
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
219. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Anhörung der Bezirksvertretung BV 2 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 219. Flächennutzungsplanänderung, Erweiterung des Änderungsbereiches

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2544/2019
Ö 4.2.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3700/2019
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2019

Beschluss: geändert beschlossen

3588/2019
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

3789/2019
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0461/2019
Ö 6.2
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2653/2019
Ö 6.3
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2758/2019
Ö 6.4
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1248/2019
Ö 6.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3406/2019
Ö 6.6
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3437/2019
Ö 6.7
Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kreuzfeld – Ein gutes Stück Köln sowie Beschluss über die Beauftragung eines verfahrensbegleitenden Moderationsbüros und Beschluss über die Vergabe von Gutachten
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: geändert beschlossen

3536/2019
Ö 6.8
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: ungeändert beschlossen

3247/2019
Ö 6.9
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2019
-zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

3186/2019
Ö
Nachtrag: 04.12.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1691/2019
Ö 6.10
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch
Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 200. Flächennutzungsplan-Änderung und Erweiterung des Änderungsbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

3597/2019
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 27.11.2019
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch
Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: -zugesetzt-
Wiedervorlage, da die Angelegenheit zeitgleich in der Bezirksvertretung Nippes behandelt wird.

Beschluss: zurückgestellt

2736/2019
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1745/2019
Ö
Nachtrag: 05.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke. und FDP

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1708/2019
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3265/2019
Ö 10.3
Beschluss zur Umstellung des Bebauungsplan-Verfahrens mit dem Arbeitstitel "Am Nachtigallental" in Köln-Weiden (Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) von bislang § 13a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren bei Innenentwicklungsplänen) auf künftig § 13b BauGB (beschleunigtes Verfahren bei Einbeziehung von Außenbereichsflächen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3488/2019
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Campus Kartause (Kartäuserwall 24b) in Köln-Neustadt-Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3589/2019
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

3843/2019
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3841/2019
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Angelegenheit wird dem Stadtentwicklungsausschuss erneut vorgelegt, da die Bezirksvertretung Ehrenfeld den Beschlussvorschlag abgelehnt hat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2729/2019
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02
Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: geändert beschlossen

2298/2019
Ö 12.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 67421/02
Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3565/2019
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3487/2019
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3291/2019
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

2584/2019
Ö 17.2
European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.

Beschluss: Kenntnis genommen

4003/2019
Ö 17.3
Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?, AN 1161/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3520/2019
Ö 17.4
Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

3857/2019
Ö 17.5
Offenlage Bebauungsplan 7053/02 Kurtekottener Straße 1.Änderung in Köln-Flittard

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3590/2019
Ö 17.6
Offenlage vorhabenbezogener Bebauungsplan 74407/02
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3610/2019
Ö 17.7
Kooperatives Baulandmodell Köln
Hier: 2. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 15.10.2019

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3854/2019
Ö 17.8
Nachtrag: 27.11.2019
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

4108/2019
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.10.2019
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.11.2019
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen