Sitzung
FA/0052/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:34-16:23

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.12.2019
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4149/2019
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3735/2019
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 31.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3917/2019
Ö 2.4
Entwicklung des Betriebskostenzuschusses an die Bühnen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3747/2019
Ö 2.5
Nachtrag: 29.11.2019
Fortentwicklung des PCGK der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

4131/2019
Ö 2.6
Nachtrag: 27.11.2019
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

3622/2019
Ö 2.7
Nachtrag: 28.11.2019
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 - zu 3614/2019 Nr. 4 VI/67 ÜPL Friedhöfe (TOP 6.1.1 Sitzung des Finanzausschuss vom 04.11.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

4027/2019
Ö 2.8
Nachtrag: 02.12.2019
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3746/2019
Ö 2.9
Nachtrag: 04.12.2019
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der SPD:
Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln“ (AN/1577/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

4206/2019
Ö 2.10
Nachtrag: 05.12.2019
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

4200/2019
Ö 2.11
Nachtrag: 06.12.2019
Projektförderung für bürgerschaftliches Engagement

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4147/2019
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3884/2019
Ö 6.1.2
Nachtrag: 06.12.2019
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4094/2019
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 28.11.2019
Generalinstandsetzung der Grevenstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3322/2019
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.08.2019
Anlage 32 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

2554/2019
Ö 7.2
Baubeschluss für die Optimierung der Knotenpunkte Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße und Escher Straße/Geldernstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2779/2019
Ö 7.3
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hans-Schulten-Straße/Dattenfelder Straße/Rather Kirchweg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von einer investiven Auszahlungsermächtigung -
hier: Finanzstelle 6601-1201-8-1083, Kreisverkehr Hans-Schulten-Straße/Dattenfelder Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3432/2019
Ö 7.4
Klettenbergpark
Absperrmaßnahmen und Einfriedungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3521/2019
Ö 7.5
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung einer städtischen Beihilfe
hier: Speed Skating Club Köln 1998 e. V.
Errichtung einer Speedskating-Anlage auf der Bezirkssportanlage Scheibenstr., Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

3540/2019
Ö 7.6
Nachtrag: 27.11.2019
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung über die Planung und Herstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges parallel der Markgrafenstraße auf der Ostseite der Gleise der Stadtbahnlinie 4
hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6620, Neubau Radwege/Radschnellwege

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3921/2019
Ö 7.7
Nachtrag: 27.11.2019
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: SC West 1900/11 e. V.
Fertigstellung des Umkleide- und Sanitärbereichs auf der Sportanlage Apenrader Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3483/2019
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0413/2019
Ö 10.2
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0461/2019
Ö 10.3
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1224/2019
Ö 10.4
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2604/2019
Ö 10.5
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2653/2019
Ö 10.6
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2665/2019
Ö 10.7
Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GGS Hauptstraße 432, 51443 Köln-Porz von 3 auf 4 Züge gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3024/2019
Ö 10.8
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3120/2019
Ö 10.9
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2017/2018 des Gürzenich-Orchesters Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3136/2019
Ö 10.10
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

3183/2019
Ö 10.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3438/2019
Ö 10.12
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

3670/2019
Ö 10.13
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2019, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

3665/2019
Ö 10.14
Pflege von Schmuckbeeten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3695/2019
Ö 10.15
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3700/2019
Ö 10.16
Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2043/2019
Ö 10.17
Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3274/2019
Ö 10.18
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3385/2019
Ö 10.19
Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kreuzfeld – Ein gutes Stück Köln sowie Beschluss über die Beauftragung eines verfahrensbegleitenden Moderationsbüros und Beschluss über die Vergabe von Gutachten
hier: Bedarfsfeststellung

Zusatz: Anlage 6 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3536/2019
Ö 10.20
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2908/2019
Ö 10.21
Generalsanierung der Sportanlage Fühlinger Weg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2079/2019
Ö 10.22
Generalsanierung Bezirkssportanlage Bocklemünd, Platz 1 und Platz 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

2080/2019
Ö 10.23
Sportanlage Martinusstraße, Köln-Auweiler
hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau der Kampfbahn Typ C in ein Kunstrasengroß- und –kleinspielfeld mit Angliederung einer 110 Meter Laufbahn mit Sprunggrube

Beschluss: geändert beschlossen

3762/2019
Ö 10.24
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: ungeändert beschlossen

3247/2019
Ö 10.25
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2720/2019
Ö 10.26
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.11.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3252/2019
Ö 10.27
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.11.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3253/2019
Ö 10.28
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2019
Anlage 6 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3406/2019
Ö 10.29
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2020 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

3606/2019
Ö 10.30
eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.11.2019
Anlagen 1 und 2 als Tischvorlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3734/2019
Ö 10.31
Beitritt der Stadt Köln zur Blockchain-Genossenschaft „govdigital eG“

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3475/2019
Ö 10.32
Freigabe Kulturförderabgabe 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3862/2019
Ö 10.33
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2019
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3186/2019
Ö 10.34
Nachtrag: 28.11.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

Beschluss: ungeändert beschlossen

4021/2019
Ö 10.35
Nachtrag: 29.11.2019
Gemeinsame Baumaßnahmen in der Philharmonie und im Museum Ludwig

Zusatz: Anlagen 2 und 3 als Tischvorlagen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3443/2019
Ö 10.36
Nachtrag: 27.11.2019
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3220/2019
Ö 10.37
Nachtrag: 27.11.2019
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3688/2019
Ö 10.38
Nachtrag: 27.11.2019
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 - 31.12.2017 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

3885/2019
Ö 10.39
Nachtrag: 27.11.2019
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4009/2019
Ö 10.40
Nachtrag: 28.11.2019
Mehrbedarf zur Beschaffung der Einrichtung für die Erweiterungsbauten Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium und Schiller-Gymnasium, Nikolausstr. 51-55, 50937 Köln

Zusatz: siehe auch DE 1948/2019/1

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3122/2019
Ö 10.41
Nachtrag: 29.11.2019
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorsorgliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Nachprüfungsverfahren gegen die erfolgte Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten

Beschluss: ungeändert beschlossen

4092/2019
Ö 10.42
Nachtrag: 04.12.2019
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4144/2019
Ö 10.43
Nachtrag: 04.12.2019
Stadtverschönerungsmittel für den Stadtbezirk Lindenthal 2019

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4129/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Nachtrag: 04.12.2019
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 1.2
Nachtrag: 06.12.2019
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 2.2
Nachtrag: 05.12.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Personalien
 
N 5.2
Nachtrag: 29.11.2019
Personalie
 
N 5.3
Nachtrag: 03.12.2019
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Zielerklärung für 2020
 
N 5.4
Nachtrag: 03.12.2019
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Wirtschaftsplan 2020
 
N 5.5
Nachtrag: 04.12.2019
KölnTourismus GmbH
 
N 5.6
Nachtrag: 04.12.2019
Jugendzentren Köln gGmbH: Wirtschaftplan 2020
 
N 5.7
Nachtrag: 06.12.2019
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Unternehmensziele 2020
 
N 5.8
Nachtrag: 06.12.2019
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Wirtschaftsplan 2020
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 10.2
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau und der Erneuerung bestehender Installation an Kölner Schulen (CAS)
 
N 10.3
Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP-Beratungsdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement
 
N 10.4
GAG Immobilien AG, Wechsel des Abschlussprüfers
 
N 10.5
Anpassung Parkentgelte in den städtischen Parkeinrichtungen Lanxessarena und Tiefgarage Philharmonie
 
N
Nachtrag: 09.12.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
 
N 10.6
Bedarfsfeststellung für die Kommunalwahl, Oberbürgermeister/in Wahl und Integrationsratswahl 2020
 
N 10.7
Nachtrag: 05.12.2019
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 10.8
Nachtrag: 27.11.2019
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung GmbH (KGAB)
 
N 10.9
Nachtrag: 02.12.2019
RheinEnergie AG
 
N 10.10
Nachtrag: 02.12.2019
RheinEnergie AG
 
N 10.11
Nachtrag: 06.12.2019
Bürgschaftsübernahme
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen