SessionNet | Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses - 16.11.2018 - 13:40-14:30

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Sitzung

WA/0047/2018

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

13:40-14:30

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 1.1	Nachtrag: 14.11.2018 Fragen zur beabsichtigten Gründung einer "KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1600/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 16.11.2018 Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3742/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Wirtschaftsförderung stärken statt privatisieren! Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1640/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 3.1	Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Versand erfolgte mit der Einladung. Beschluss: zurückgestellt	2218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Ziele und Aufgaben Anlage 3 - PersonalüberleitungTV Anlage 4 - Vereinbarung Beamte Anlage 5 - Betrauungsakt Anlage 6 - Auftragsverarbeitungsvertrag Anlage 7 Klärungsbedarfe der SPD-Fraktion zur Vorlage Anlage 8 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der SPD Anlage 9 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der Grünen Anlage 10 - Ergänzung Beschlussvorschlag Anlage 11 - Auszug Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.12.18 Anlage 12, Auszug aus dem Ausschuss AVR 10.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Finanzausschuss vom 17-12-2018
Ö 4	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 7	Mündliche Anfragen