Sitzung
BV9/0035/2019
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-20:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohnerfrage: Erhaltungssatzung Stegerwaldsiedlung versus Projekt Grow Smarter
 
Ö 1.2
Einwohnerfrage: Stichstraße zwischen den Eisenbahngleisen am Bahnhof Mülheim
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Die Bürgereingabe zu TOP 2.1 wurde versehentlich in die BV-Sitzung am 25.03.2019 aufgenommen, die Beschlussvorlage ist jedoch veraltet. Daher wurde dieser TOP wieder gelöscht.
 
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und der Buslinie 152 (Az.: 02-1600-93/18)

Beschluss: geändert beschlossen

0399/2019
Ö 2.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung Clevischer Ring in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-181/17)

Zusatz: Nach dem Ortstermin am 08.02.2019 wird die Beschlussvorlage nun erneut behandelt. Bitte halten Sie die Unterlagen aus der BV-Sitzung am 17.09.2018 bereit.

Beschluss: zurückgestellt

2205/2018
Ö 2.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rendsburger Platz (Az.: 02-1600-225/18)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0358/2019
Ö 2.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 Schnellweider Straße in Köln-Holweide (Az.: 02-1600-25/19)

Beschluss: geändert beschlossen

0540/2019
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer Schenkung für die Kath. Grundschule Horststraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1016/2019
Ö 6.2
Annahme einer Schenkung für die Kath. Grundschule Diependahlstraße in Köln-Stammheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1017/2019
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verkehrs- und Parksituation Gemarkenstraße an der Einmündung Otto-Kayser-Straße in der Nähe der Schrankenanlage der KVB
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 21.01.2019, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0271/2019
Ö 7.1.2
Verkehrs- und Parksituation im Neubaugebiet Klein Herl in Köln-Buchheim
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 21.01.2019, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0437/2019
Ö 7.1.3
Anfrage AN/1719/2018 der Fraktionen "Bündnis90/Die Grünen und Sozialdemokratische Partei Deutschlands" zur Sitzng der Bezirksvertretung Köln-Mülheim vom 10.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0447/2019
Ö 7.1.4
Maßnahmen zur Einhaltung des Parkverbots auf dem beidseitigen Fuß- und Radweg entlang des Auenweges in Mülheim
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 04.12.2017, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3644/2018
Ö 7.1.5
Umsetzung des BV-Beschlusses "Schutz der Anwohner*innen am Clevischen Ring"
hier: Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD- Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim, Sitzung am 17.09.2018, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1068/2019
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ladezone Dellbrücker Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0368/2019
Ö 7.2.2
gemeinsame Anfrage der SDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
FC Germania in Köln Buchheim - Umrüstung des Ascheplatzes in einen Kunstrasenplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0381/2019
Ö 7.2.3
gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Nachfrage zum Sachstand des Antrages "Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln Buchheim /Parkregelung in der Guilleumestr. in Buchheim" vom 11.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0382/2019
Ö 7.2.4
Anfrage des EMT Nijat BAkis (DIE LINKE): Soziale Nutzung des städtischen Gebäudes Bergisch Gladbacher Straße 1006

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0409/2019
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Antrag des EMT Thorsten Tücks (FDP): Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0305/2019
Ö 8.1.2
Antrag des EMT Thorsten Tücks (FDP): Instandsetzung der Kirchgasse in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0306/2019
Ö 8.1.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Edelhofstraße in Köln-Flittard

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0321/2019
Ö 8.1.4
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sicherung des Landschaftsschutzgebietes im Bereich Diepeschrather Straße durch Findlinge bzw. Baumstämme wegen ständig parkender Autos

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0322/2019
Ö 8.1.5
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung der zukünftigen Leistungsfähigkeit der Bahnüberführung Paffrather Straße/Kreuzung Waltherstraße sowie der Unterführung Diepeschrather/Urnenstraße in Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0323/2019
Ö 8.1.6
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Berliner Straße/Haltestelle "Im Weidenbruch": Sicherer Übergang für Fußgänger*innen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0349/2019
Ö 8.1.7
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Runder Tisch Radverkehr im Bezirk Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0350/2019
Ö 8.1.8
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Unterbindung des Lkw-Durchgangsverkehrs durch Mülheim während der Sanierung der Mülheimer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0421/2019
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Erneuerung der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" DB Netz AG

Beschluss: Alternative beschlossen

0170/2019
Ö 9.1.2
Ersatzbeschaffung eines Spielgerätes für Spielplatz Von-Diergardt-Straße in Dünnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

0630/2019
Ö 9.1.3
Straßenbaumkonzept für den Stadtteil Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0181/2019
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits per Sammelumdruck vom 21.01.2019 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

0149/2019
Ö 9.2.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

4167/2018
Ö 9.2.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung der BV 9 am 21.01.2019 wegen eines noch ausstehenden Ortstermins vertagt und wird nun in der Sitzung am 25.03.2019 behandelt. Bitte halten Sie die alten Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

4169/2018
Ö 9.2.4
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4053/2018
Ö 9.2.5
„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 22.02.2019 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4152/2018
Ö 9.2.6
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing –
und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Zusatz: wenn Vorberatung im Verkehrsausschuss erfolgt ist

Beschluss: geändert beschlossen

2020/2018
Ö 9.2.7
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

3430/2018
Ö 9.2.8
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Beschluss: zurückgestellt

0665/2019
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Sachstand zur Sanierung der Mülheimer Brücke (ständiger Tagesordnungspunkt)
 
Ö 10.2.3.1
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Änderung der Verkehrsführung / Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0805/2019
Ö 10.2.3.1.1
Änderungsantrag des EMT Herr Bakis (DIE LINKE) zu TOP 10.2.3.1 (Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Änderung der Verkehrsführung): Sicherung eines störungsfreien Busverkehrs auf dem Clevischen Ring während der Sanierung der Mülheimer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0426/2019
Ö 10.2.4
Kunst an Kölner Litfaßsäulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0306/2019
Ö 10.2.5
Earth Hour 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2019
Ö 10.2.6
Jahresbericht 2017 Bez. 9 Mülheim West Frau Heeren

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2019
Ö 10.2.7
Jahresbericht 2017, Naturschutzwacht Frau Isbaner, Bezirk 9 Mülheim - Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

4099/2018
Ö 10.2.8
Verbesserung der Sicherheit für Grundschüler/innen der Schule Urnenstraße im Bereich der Querung Dellbrücker Hauptstraße in Richtung Hünenstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 10.12.2018, TOP 8.1.8

Beschluss: Kenntnis genommen

0329/2019
Ö 10.2.9
Neufelder Straße - Tempo 30 auf der gesamten Länge
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 10.12.2018, TOP 8.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0335/2019
Ö 10.2.10
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0340/2019
Ö 10.2.11
Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0382/2019
Ö 10.2.12
Bauvorhaben Wilhelm-Marx-Str. 1 - 26 und Ringstr. 32 - 40

Beschluss: Kenntnis genommen

0356/2019
Ö 10.2.13
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0455/2019
Ö 10.2.14
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

Beschluss: Kenntnis genommen

0456/2019
Ö 10.2.15
Investorenwettbewerb für das Ulrich-Haberland-Haus

Beschluss: Kenntnis genommen

0525/2019
Ö 10.2.16
Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Berichtszeitraum 01.02.2018 bis 31.01.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0557/2019
Ö 10.2.17
Teilnahme Kölner Schulen am Schulversuch Talentschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0679/2019
Ö 10.2.18
Neudefinition des Straßenverlaufs der Diepeschrather Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: Kenntnis genommen

0536/2019
Ö 10.2.19
Erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan Nr. 73480/06;
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

0587/2019
Ö 10.2.20
Entkopplung von Drogenkonsumraum und öffentliche Toiletten
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung vom 10.12.2018, TOP 8.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0611/2019
Ö 10.2.21
Sachstand der Realisierung des NSU-Mahnmals in Köln - Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat am 12.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Auszeichnung mit der Sportehrenurkunde für das Jahr 2018/2019
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Regenbogenschule, Dellbrücker Hauptstr. 16-18, 51069 Köln-Dellbrück
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen