SessionNet | 59. Sitzung des Rates - 14.05.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0061/2020

Gremium

Rat

Raum

Gürzenich, Großer Saal, Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!

Zeit

15:35-18:49

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umduck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Bekanntmachung geänderter Sitzungsort

Wortprotokoll der 59. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 13.05.2020 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT, von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) und von RM Gerlach betreffend "Aktuelle Stunde zur Kölner Situation mit SARS-CoV-2" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0603/2020	Gem. Antrag nach § 5 (FDP)
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung indischer Miniaturmalereien (Sammlung Prof. Dr. Ludwig Habighorst) Beschluss: ungeändert beschlossen	0622/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Liste Sammlung Habighorst 2020 Anlage 2 - geänderter Beschlussvorschlag
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung von Fotografien der Künstlerin Walde Huth für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	0639/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung des Kunstwerkes Untitled, 2017 von Wade Guyton für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	1025/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0538/2020	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 14.05.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0606/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0524/2020	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 14.05.2020) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö	Nachtrag: 13.05.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0605/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 14.05.2020) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Schaffung eines Kölner Klimarates" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0530/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Fassung Rat 14.05.2020 Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö	Nachtrag: 14.05.2020 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gerlach Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0607/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) (Version Rat 14.05.2020) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffen "Resolution: Finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt sichern – Ausgaben unter Finanzierungsvorbehalt stellen, Unterstützungszahlungen an Bedingungen knüpfen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0532/2020	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kölner Hotellerie von den Folgen der Corona-Krise entlasten, „Kulturförderabgabe“ aussetzen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0535/2020	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln darf keine Tempo-30-Zone werden! Nein zum autofeindlichen Vorstoß der Oberbürgermeisterin!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0537/2020	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Nachtrag: 07.05.2020 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Kinder- und Jugendfreizeiten im Sommer 2020 sichern" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0561/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö	Nachtrag: 14.05.2020 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0611/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Nachtrag: 08.05.2020 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppe GUT und RM Gerlach betreffend "Unterstützung von LGBTI in Katowice" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0577/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 11.05.2020 Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Straßenverkehr – mit Abstand am sichersten" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0593/2020	GUT Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Nachtrag: 11.05.2020 Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Schulunterricht in der Corona-Krise" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0597/2020	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.05.2020 Antwort der Verwaltung vom 14.05.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1422/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Nachtrag: 11.05.2020 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zweitwohnsteuer in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0595/2020	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.05.2020 Antwort der Verwaltung vom 14.05.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1394/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 11.05.2020 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieförder- bzw. Extremismuspräventionsprogramme" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0596/2020	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.05.2020 Antwort der Verwaltung vom 14.05.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1403/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Ächtung des NWortes Beschluss:* geändert beschlossen	0743/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1Herr Abeke - Antrag zur Ächtung des NWortes Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat am 03.03.20
Ö 5.4.2	Nachtrag: 13.05.2020 Anregung des Integrationsrates für die Integrationsratswahlen 2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	1012/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag zu Integrationsratswahlen 2020
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0407/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung 2020-2
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0177/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wahlordnung Integrationsratwahl 2020 - neu Anlage 2 - Synopse Wahlordnung Integrationsratswahl 2014 - 2020 - neu Anlage 3 - Anmerkung
Ö 6.4.2	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2476/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019 Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019 Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019 Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1 Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019 Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020 Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0652/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	1048/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Schreiben des MHKBG-6 vom 6. April 2020 - Komm. Haushaltsrecht Anlage 2 - Aktualisierung zur haushaltsrechtlichen Unterrichtung
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0228/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte Anlage 2 3. Verordnung Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation
Ö 10.2	Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0274/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bedarfsplanung alte Fassung Anlage 2 Bedarfsplanung neue Fassung
Ö 10.3	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw. Beschluss: ungeändert beschlossen	0413/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Langenbergstr. o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Langenbergstr. o. Nr. - Lageplan 1.2000 Anlage 3, Langenbergstr. o. Nr. - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4, Langenbergstr. o. Nr. - Panorama Anlage 5, Langenbergstr. o. Nr. - Ansichten Anlage 6, Langenbergstr. o. Nr. - Planung Außenraum Anlage 7, Langenbergstr. o. Nr. - haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 8, Langenbergstr. o. Nr. - Stellungnahme 14 Anlage 9, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 Anlage 11, Langenbergstr. o. Nr. - Grundrisse Anlage 12, Auszug Bauausschuss 04.05.2020
Ö 10.4	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812 Beschluss: ungeändert beschlossen	2665/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Waldstraße 115 - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Waldstraße 115 - Lageplan 1.2000 Anlage 3, Waldstraße 115 - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4, Waldstraße 115 - Panorama Anlage 5, Waldstraße 115 - Ansichten 1 Anlage 5a, Waldstraße 115 - Ansichten 2 Anlage 6, Waldstraße 115 - Planung Außenraum Anlage 7, Waldstraße 115 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 8, Prüfung RPA Anlage 9, Auszug Bauausschuss 28.10.2019 Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA am 28.10.2019 Anlage 11, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 Anlage 12, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 Anlage 13, Waldstraße 115 - Grundrisse Anlage 14, Auszug Bauausschuss 04.05.2020
Ö 10.5	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0533/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse GAG SG 2020 GV Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG
Ö 10.6	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	0692/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch gpaNRW Gesamtbericht 2019 Anlage 2 Stellungnahmen der Fachverwaltung Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 10.7	Zweckverband Erholungsgebiet Stöckheimer Hof/Änderung der Verbandssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	0833/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungsänderung
Ö 10.8	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0855/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 EÜ konsumtiv 2020 Anlage 2 EÜ investiv 2020
Ö 10.9	Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020 Zusatz: zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	0887/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht über die weitere Verteilung Zentrenförderung 2020
Ö 10.10	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gründung einer gGmbH „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gemeinnützige GmbH“ durch das Land Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit sieben weiteren Verbänden und Unternehmen aus der Wasserwirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	0989/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Anlage 2 Gesellschaftervereinbarung
Ö 10.11	Entwurf des Jahresabschlusses 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1101/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Entwurf Jahresabschluss 2019 Teil 1 Anlage 1.2 Entwurf Jahresabschluss 2019 Teil 2 Anlage 1.3 Entwurf Jahresabschuss 2019 Teil 3
Ö 10.12	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen	3406/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GEK Gewässerentwicklungskonzept 2020 Anlage 2 Maßnahmentabelle Gewässer (4) Anlage 3 Maßnahmentabelle Weiher Anlage 4 Pläne berichtspflichtige Gewässer Anlage 5 Pläne nicht berichtspflichtige Gewässer Anlage 6, Auszug BV 5 (Nippes) 05.12.2019 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.2
Ö 10.13	Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Innere Kanalstraße (S-Bahnbrücke) in Köln-Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	0557/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Bestandsplan Anlage 3 Fotodokumentation Anlage 4 Bauwerksplan Anlage 5 Plandarstellung Fiktiventwurf Altes Bauwerk Anlage 6 Plandarstellung Fiktiventwurf Neues Bauwerk
Ö 10.14	Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1060/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit. Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Baubeschreibung Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Anlage 3 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Risikobetrachtung zur Baumaßnahme Anlage 5 - Einrichtungskosten Anlage 6 - Lageplan Anlage 7 - Grundriss Anlage 8a - perspektivische Darstellung Anlage 8b - perspektivische Darstellung Anlage 9 - Korrektur und Beantwortung von Fragen Anlage 10, 9.2.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 1060-2020
Ö 10.15	Mietzuschuss an die Kölnische Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e. V., Haushaltsjahr 2020ff Beschluss: ungeändert beschlossen	0981/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2017 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1770/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Bestätigungsvermerk Anlage 6 - Eigenkapitalentwicklung Anlage 7 - Ergebnisverwendungsvorschlag Anlage 8 - Fragenkatalog § 53 HGrG
Ö 10.17	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2018 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3615/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Bestätigungsvermerk Anlage 6 - Eigenkapitalentwicklung Anlage 7 - Ergebnisverwendungsvorschlag Anlage 8 - Fragenkatalog § 53 HGrG
Ö 10.18	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln \| Wirtschaftsjahr 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	0616/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan Anlage 2 Vermögensplan Anlage 3 Stellenübersicht
Ö 10.19	Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst Köln, hier: Fortführung der Maßnahme Beschluss: ungeändert beschlossen	0267/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage Kostenberechnung Fenstersanierung
Ö 10.20	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1496/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 - Version Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 10.21	Nachtrag: 05.05.2020 Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1218/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.22	Nachtrag: 05.05.2020 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln); Jahresabschluss 2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1167/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bilanz Anlage 2 Gewinn und Verlustrechnung Anlage 3 Bestätigungsvermerk Anlage 4 Erläuterungen Plan-Ist-Abgleich
Ö 10.23	Nachtrag: 05.05.2020 Übertragung der Federführung für die Stadtbahnanbindung von Mülheim über Stammheim bis Flittard an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0866/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Karte Roadmap
Ö 10.24	Nachtrag: 07.05.2020 Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches im Museum Ludwig/Philharmonie - Baubeschluss Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0861/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenaufstellung nach DIN 276 (KG300-900) Anlage 2 - Zeit-Maßnahmenplan Anlage 3 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.25	Nachtrag: 08.05.2020 Weitere Bestellung von Herrn François-Xavier Roth zum Mitglied der Betriebleitung beim Gürzenich-Orchester Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1345/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.26	Nachtrag: 08.05.2020 Weitere Bestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1346/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Nachtrag: 12.05.2020 Struktursichernde Maßnahme und Weiterentwicklung/Neuaufstellung des Literaturfestivals 2020/2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	1195/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nachfragen zur lit.COLOGNE
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West" in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0290/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Plan - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Plan - bisherige Darstellung Anlage 3 Plan - beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	4161/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Anregungen TÖBs Anlage 3 Darstellung FÖB Anlage 4 Anregungen Offenlage Anlage 5 Anregungen erneute Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 textl.Festsetzungen Anlage 8 verkl VBP Anlage 9 verkl VEP
Ö	Nachtrag: 14.05.2020 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0618/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Veranstaltergemeinschaft Radio Köln e.V. hier: Bestimmung von zwei Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	1293/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1064/2020	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Notfallfonds
Ö 18.2	Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen weiterer Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1144/2020	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 18.3	Nachtrag: 06.05.2020 Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen für Mai 2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1251/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Weiterverkauf eines bestehenden Erbbaurechtes in Köln-Nippes
N 23.2	Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Glomsda-Str./Am Grauen Stein in Köln-Poll
N 23.3	Erbbaurechtsvergabe im Höchstgebotsverfahren - Stiftungsverwaltung Wiedstraße in Köln-Humboldt/Gremberg
N 23.4	Verkauf eines städtischen Grundstücks Am Golschmidtshof in Köln-Immendorf
N 23.5	Überlassung von städtischen landwirtschaftlichen Grundstücken im Bereich Stommlerbusch für die Planung und Errichtung von Windkraftenergieanlagen
N 23.6	Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Str. Köln-Marienburg
N 23.7	Verkauf eines städtischen Grundstücks Oberer Bruchweg in Köln-Brück
N 23.8	Verkauf eines städtischen Grundstücks Zusestraße in Köln-Lövenich
N 23.9	Verkauf eines städtischen Grundstücks Zusestraße in Köln-Lövenich
N 23.10	Nachtrag: 11.05.2020 Ankäufe Ikarosstraße 5 und Buschdorfer Straße 11 in Köln-Raderthal
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens
N 24.2	Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
N 24.3	Nachtrag: 08.05.2020 Einrichtung eines Liquiditätsverbundes zwischen der Stadt Köln und der Koelnmesse GmbH (Cash Pooling)
N 24.4	Nachtrag: 08.05.2020 Koelnmesse GmbH - Abgabe einer Dividendenverzichtserklärung
N 24.5	Nachtrag: 11.05.2020 Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme einer Ausfallbürgschaft
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Annahme eines Vergleichsvorschlags des OVG NRW vom 26.03.2020 in den Musterverfahren 9 A 850/15 und 9 A 851/15 zu sog. Nachsortierungsgebühren

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: