Sitzung
Rat/0061/2020
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal, Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit
15:35-18:49

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 13.05.2020
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT, von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) und von RM Gerlach betreffend "Aktuelle Stunde zur Kölner Situation mit SARS-CoV-2"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0603/2020
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung indischer Miniaturmalereien (Sammlung Prof. Dr. Ludwig Habighorst)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0622/2020
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung von Fotografien der Künstlerin Walde Huth für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0639/2020
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung des Kunstwerkes Untitled, 2017 von Wade Guyton für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1025/2020
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0538/2020
Ö
Nachtrag: 14.05.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0606/2020
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0524/2020
Ö
Nachtrag: 13.05.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0605/2020
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Schaffung eines Kölner Klimarates"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0530/2020
Ö
Nachtrag: 14.05.2020
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gerlach

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0607/2020
Ö 3.1.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffen "Resolution: Finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt sichern – Ausgaben unter Finanzierungsvorbehalt stellen, Unterstützungszahlungen an Bedingungen knüpfen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0532/2020
Ö 3.1.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kölner Hotellerie von den Folgen der Corona-Krise entlasten, „Kulturförderabgabe“ aussetzen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0535/2020
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln darf keine Tempo-30-Zone werden! Nein zum autofeindlichen Vorstoß der Oberbürgermeisterin!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0537/2020
Ö 3.1.7
Nachtrag: 07.05.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Kinder- und Jugendfreizeiten im Sommer 2020 sichern"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0561/2020
Ö
Nachtrag: 14.05.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0611/2020
Ö 3.1.8
Nachtrag: 08.05.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppe GUT und RM Gerlach betreffend "Unterstützung von LGBTI in Katowice"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0577/2020
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 11.05.2020
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Straßenverkehr – mit Abstand am sichersten"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0593/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 11.05.2020
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Schulunterricht in der Corona-Krise"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0597/2020
Ö
Nachtrag: 14.05.2020
Antwort der Verwaltung vom 14.05.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1422/2020
Ö 4.3
Nachtrag: 11.05.2020
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zweitwohnsteuer in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0595/2020
Ö
Nachtrag: 14.05.2020
Antwort der Verwaltung vom 14.05.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1394/2020
Ö 4.4
Nachtrag: 11.05.2020
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieförder- bzw. Extremismuspräventionsprogramme"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0596/2020
Ö
Nachtrag: 14.05.2020
Antwort der Verwaltung vom 14.05.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1403/2020
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Ächtung des N*Wortes

Beschluss: geändert beschlossen

0743/2020
Ö 5.4.2
Nachtrag: 13.05.2020
Anregung des Integrationsrates für die Integrationsratswahlen 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

1012/2020
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0407/2020
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0177/2020
Ö 6.4.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2476/2019
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0652/2020
Ö 7.2.2
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1048/2020
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0228/2020
Ö 10.2
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0274/2020
Ö 10.3
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0413/2019
Ö 10.4
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Beschluss: ungeändert beschlossen

2665/2019
Ö 10.5
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung
GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0533/2020
Ö 10.6
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0692/2020
Ö 10.7
Zweckverband Erholungsgebiet Stöckheimer Hof/Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0833/2020
Ö 10.8
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0855/2020
Ö 10.9
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Zusatz: zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0887/2020
Ö 10.10
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gründung einer gGmbH „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gemeinnützige GmbH“ durch das Land Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit sieben weiteren Verbänden und Unternehmen aus der Wasserwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

0989/2020
Ö 10.11
Entwurf des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1101/2020
Ö 10.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3406/2019
Ö 10.13
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Innere Kanalstraße (S-Bahnbrücke) in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0557/2020
Ö 10.14
Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1060/2020
Ö 10.15
Mietzuschuss an die Kölnische Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e. V., Haushaltsjahr 2020ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

0981/2020
Ö 10.16
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2017 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1770/2019
Ö 10.17
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2018 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3615/2019
Ö 10.18
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

0616/2020
Ö 10.19
Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst Köln, hier: Fortführung der Maßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

0267/2020
Ö 10.20
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2887/2019
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1496/2019
Ö 10.21
Nachtrag: 05.05.2020
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1218/2020
Ö 10.22
Nachtrag: 05.05.2020
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln); Jahresabschluss 2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1167/2020
Ö 10.23
Nachtrag: 05.05.2020
Übertragung der Federführung für die Stadtbahnanbindung von Mülheim über Stammheim bis Flittard an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0866/2020
Ö 10.24
Nachtrag: 07.05.2020
Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches im Museum Ludwig/Philharmonie - Baubeschluss

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0861/2020
Ö 10.25
Nachtrag: 08.05.2020
Weitere Bestellung von Herrn François-Xavier Roth zum Mitglied der Betriebleitung beim Gürzenich-Orchester Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1345/2020
Ö 10.26
Nachtrag: 08.05.2020
Weitere Bestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1346/2020
Ö 10.27
Nachtrag: 12.05.2020
Struktursichernde Maßnahme und Weiterentwicklung/Neuaufstellung des Literaturfestivals 2020/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

1195/2020
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West" in Köln-Lindenthal
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0290/2020
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

4161/2019
Ö
Nachtrag: 14.05.2020
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0618/2020
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Veranstaltergemeinschaft Radio Köln e.V.
hier: Bestimmung von zwei Mitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

1293/2020
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1064/2020
Ö 18.2
Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen weiterer Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1144/2020
Ö 18.3
Nachtrag: 06.05.2020
Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen für Mai 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1251/2020
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Weiterverkauf eines bestehenden Erbbaurechtes in Köln-Nippes
 
N 23.2
Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Glomsda-Str./Am Grauen Stein in Köln-Poll
 
N 23.3
Erbbaurechtsvergabe im Höchstgebotsverfahren - Stiftungsverwaltung Wiedstraße in Köln-Humboldt/Gremberg
 
N 23.4
Verkauf eines städtischen Grundstücks Am Golschmidtshof in Köln-Immendorf
 
N 23.5
Überlassung von städtischen landwirtschaftlichen Grundstücken im Bereich Stommlerbusch für die Planung und Errichtung von Windkraftenergieanlagen
 
N 23.6
Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Str. Köln-Marienburg
 
N 23.7
Verkauf eines städtischen Grundstücks Oberer Bruchweg in Köln-Brück
 
N 23.8
Verkauf eines städtischen Grundstücks Zusestraße in Köln-Lövenich
 
N 23.9
Verkauf eines städtischen Grundstücks Zusestraße in Köln-Lövenich
 
N 23.10
Nachtrag: 11.05.2020
Ankäufe Ikarosstraße 5 und Buschdorfer Straße 11 in Köln-Raderthal
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens
 
N 24.2
Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
 
N 24.3
Nachtrag: 08.05.2020
Einrichtung eines Liquiditätsverbundes zwischen der Stadt Köln und der Koelnmesse GmbH (Cash Pooling)
 
N 24.4
Nachtrag: 08.05.2020
Koelnmesse GmbH - Abgabe einer Dividendenverzichtserklärung
 
N 24.5
Nachtrag: 11.05.2020
Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme einer Ausfallbürgschaft
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Annahme eines Vergleichsvorschlags des OVG NRW vom 26.03.2020 in den Musterverfahren 9 A 850/15 und 9 A 851/15 zu sog. Nachsortierungsgebühren