Sitzung
Rat/0062/2020
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal, Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit
14:20-22:58

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 18.06.2020
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, der Gruppe GUT und von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aktuelle Stunde zur Kölner Situation mit SARS-CoV-2"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0843/2020
Ö 1.2
Nachtrag: 18.06.2020
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof - Arbeitsplätze sichern und Standorte erhalten!"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0844/2020
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Beschluss: zurückgestellt

1058/2020
Ö 2.2
Schenkung von 6 Papierarbeiten des Künstlers Wade Guyton für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0941/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 08.06.2020
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1476/2020
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Leitbild für die Zukunft der Handelslagen in der Kölner Innenstadt – Chancen für die Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0780/2020
Ö
Nachtrag: 16.06.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0829/2020
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "VHS und Sprachraum nicht gegeneinander ausspielen: Integration und Weiterbildung im VHS-Studienhaus am Neumarkt wieder ermöglichen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0778/2020
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0771/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0848/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0837/2020
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., FDP, RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Alle langjährigen Vollzeit-Honorarlehrkräfte der VHS für Ausfälle entschädigen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0774/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT sowie von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0858/2020
Ö 3.1.5
Antrag der Gruppe GUT "Geändertem Mobilitätsverhalten gerecht werden"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0776/2020
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "ÖPNV vor den Folgen der Corona-Pandemie schützen - Hygienekonzept entwickeln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0770/2020
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wohnungsbauwende"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0775/2020
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Hygieneanforderungen in öffentlichen Einrichtungen während der Corona-Pandemie erfüllen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0773/2020
Ö 3.1.9
Nachtrag: 16.06.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0828/2020
Ö 3.1.10
Nachtrag: 18.06.2020
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot der politischen Amtsträger"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0854/2020
Ö 3.1.11
Nachtrag: 18.06.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Wohnungen für alle erhalten und schaffen!"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0855/2020
Ö 3.1.12
Nachtrag: 18.06.2020
Dringlichkeitsantrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Resolution: Kaufhof und Karstadt gehören zu Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0857/2020
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Straßenverkehr – mit Abstand am sichersten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0593/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1415/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 15.06.2020
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieförder- bzw. Extremismuspräventionsprogramme"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0817/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1851/2020
Ö 4.3
Nachtrag: 15.06.2020
Anfrage der Fraktion die Linke. betreffend "Stand des Abstimmungsprozesses mit der Landesregierung bezüglich des künftigen Verhältnisses der Städt. Kliniken mit der Uniklinik Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0819/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2020
Ö 4.4
Nachtrag: 15.06.2020
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Leistungsbezieher in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0818/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1846/2020
Ö 4.5
Nachtrag: 15.06.2020
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Sachstand Beschlüsse"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0820/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1841/2020
Ö 4.6
Nachtrag: 17.06.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Evaluierung der Metropolregion Rheinland"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0838/2020
Ö 4.7
Nachtrag: 18.06.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Zu TOP 10.33, 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung durch Total- oder Generalunternehmer"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0845/2020
Ö
Nachtrag: 01.07.2020
Antwort der Verwaltung vom 30.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1885/2020
Ö 4.8
Nachtrag: 18.06.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Organisatorische und personelle Veränderungen im Amt der Oberbürgermeisterin"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0847/2020
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Anregung des Integrationsrates für die Integrationsratswahlen 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1012/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0852/2020
Ö 5.4.2
10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU

Beschluss: zurückgestellt

1599/2020
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 zur isolierten Anhebung der Liquiditätskreditobergrenze

Beschluss: ungeändert beschlossen

1370/2020
Ö 6.1.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2414/2019
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2476/2019
Ö
Nachtrag: 17.06.2020
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0797/2020
Ö 6.4.2
Nachtrag: 16.06.2020
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln - Anpassungen aufgrund einer Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1770/2020
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Neubau Grundschule und Turnhalle Fühlinger Weg 7 in 50765 Köln Volkhoven/ Weiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0268/2020/1
Ö 7.2.2
Mehrkosten für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße/Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

0358/2020
Ö 7.2.3
Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss für die Generalinstandsetzung des Berufskollegs Perlengraben 101

Beschluss: Kenntnis genommen

0650/2020/1
Ö 7.2.4
Nachtrag: 08.06.2020
Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Merianstr., Köln Chorweiler

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1227/2020
Ö 7.2.5
Nachtrag: 17.06.2020
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1834/2020
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Beschluss: zurückgestellt

3956/2019
Ö 10.2
Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt), Agrippastraße 18
Hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0286/2020
Ö 10.3
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Literatur
hier: Erhöhung der Schreibraum-Kapazität

Beschluss: ungeändert beschlossen

0369/2020
Ö 10.4
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

0423/2020
Ö 10.5
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0641/2020
Ö 10.6
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

0726/2020
Ö 10.7
Fort VI (Deckstein), Köln-Sülz
Generalsanierung der Fortanlage
- Planungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0827/2020
Ö 10.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von Verkehrsmengen sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0845/2020
Ö 10.9
Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0844/2020
Ö 10.10
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0228/2020
Ö 10.11
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: geändert beschlossen

0418/2020
Ö 10.12
Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0451/2020
Ö 10.13
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2020
Ö 10.14
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0705/2020
Ö 10.15
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

1089/2020
Ö 10.16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Beschluss: geändert beschlossen

1019/2020
Ö 10.17
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1051/2020
Ö
Nachtrag: 16.06.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. "Moratorium für „Beschlussvorlage 1051/2020 Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung -Baubeschluss“"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0835/2020
Ö 10.18
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1056/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0849/2020
Ö 10.19
Änderung der Betriebssatzung der Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1084/2020
Ö 10.20
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1109/2020
Ö 10.21
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Beschluss: zurückgestellt

1152/2020
Ö 10.22
Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1188/2020
Ö 10.23
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung

Beschluss: geändert beschlossen

2567/2019
Ö 10.24
Zügigkeitserweiterung des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums, Blücherstraße 15-17, 50733 Köln-Nippes zum Schuljahr 2021/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

3032/2019
Ö 10.25
Fortschreibung Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ - Förderaufruf 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1214/2020
Ö 10.26
Erstellung eines Neubaus für die katholische Grundschule Kapitelstr. mit einer Einfachturnhalle in der Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3198/2019
Ö 10.27
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0887/2020
Ö 10.28
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf

Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3270/2019
Ö 10.29
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1065/2020
Ö 10.30
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1453/2020
Ö 10.31
Nachtrag: 15.06.2020
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

2887/2019
Ö 10.32
Nachtrag: 15.06.2020
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1541/2020
Ö 10.33
Nachtrag: 15.06.2020
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1474/2020
Ö 10.34
Nachtrag: 15.06.2020
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1247/2020
Ö 10.35
Erstattung von Elternbeiträgen wegen Corona-bedingter reduzierter Öffnung der Kindertageseinrichtungen ab Juni 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1610/2020
Ö 10.36
Nachtrag: 18.06.2020
Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes an den Offenen Ganztagsschulen aufgrund von COVID-19 für Juni und Juli 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1823/2020
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz
Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1087/2020
Ö
Nachtrag: 16.06.2020
Änderungsantrag der Fraktion die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0825/2020
Ö
Nachtrag: 18.06.2020
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0860/2020
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03;
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: zurückgestellt

0935/2020
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1072/2020
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

1223/2020
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0905/2020
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 16.06.2020
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Umbesetzung von Ausschüssen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0836/2020
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
KfW Wettbewerb "Modellprojekte Smart Cities"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0970/2020
Ö 18.2
Einrichtung einer Erstberatungsstelle für das Bundesprogramm "unternehmensWert:Mensch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1371/2020
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Str. 536 - 540 in Köln-Marienburg
 
N 23.2
Verkauf eines städtischen Grundstücks Romaneystraße in Köln-Buchheim
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Niehler Damm in Köln-Niehl
 
N 23.4
Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Nachtigallenstr. in Köln-Wahn
 
N 23.5
Verkauf eines städtischen Grundstücks Zusestraße in Köln-Lövenich
 
N 23.6
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Grundstücksgeschäfte Martinstraße 30 und 32
 
N
Nachtrag: 18.06.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
 
N 23.7
Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Burgenlandstraße in Köln-Humboldt/Gremberg
 
N 23.8
Nachtrag: 09.06.2020
Verkauf eines städtischen Grundstücks Garzweilerweg und Kaufoption für ein Grundstück am Schleyerhofweg in Köln-Bocklemünd/Mengenich
 
N 23.9
Nachtrag: 15.06.2020
Bestellung eines Erbbaurechtes, Wohnen und Leben e.V. , Ludolf-Camphausen-Str. 36, in Köln-Neustadt/Nord
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung und Wartung von VMware-Lizenzen
 
N 24.2
Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2021 bis 2026 – „Rahmenvertrag Netz V6"
 
N 24.3
Häfen und Güterverkehr Köln AG Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe
 
N 24.4
Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme von Ausfallbürgschaften
 
N 24.5
Nachtrag: 08.06.2020
Filmhaus, Maybachstr. 111 – Ablösung der Städtebaufördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 24.6
Nachtrag: 09.06.2020
Filmhaus, Maybachstr. 111 – Mietvertragsabschluss „Kölner Filmhaus“ ohne Gastronomie (innen/außen) in Verbindung mit der Fördervereinbarung zum Betrieb des Kölner Filmhauses
 
N 24.7
Nachtrag: 10.06.2020
Beschaffung von Modulen der Software SAP als Ersatz für die Immobilienbewirtschaftungssoftware GMS (Grundstücksmanagementsystem)
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Erneuerung der Schließanlage im Museum Ludwig und in der Philharmonie
 
N 26.2
Unterstützung der Gastronomie aufgrund der Corona-Pandemie